Unsere Facebook Page zur Petition www.facebook.com/nwbps2016

Wir Brauchen Neuwahlen denn die im Mai 2016 sind mit Sicherheit meiner Meinung nach, nicht korrekt von statten gegangen. Wenn du dafür bist unterstütze die Petition als Mensch in Österreich.

Denn Bundespräsidenten darf man mit Vollendung des 16. Lebensjahres am Wahltag wählen. So mit darfst du auch an der Petition teilnehmen.

Du kannst die Petition auch gerne teilen in Diversen sozialen Netzwerken und wenn man nicht nur ein paar 1000 brauchen wir machen uns hier das ziel von 500.000 damit man sieht wie ernst es uns ist. Mit denn Neuwahlen in Österreich des Bundespräsidenten 2016 ab September.

Erstes Wahlergebnis vom 24. April 2016

Platz 1: Norbert Hofer 35,1% => Stichwahl Platz 2: Alexander Van der Bellen 21,3% => Stichwahl

Zweiter Wahlergebnis vom 22. - 23. Mai 2016

Platz 1: Norbert Hofer 49,7% => Stichwahl Platz 2: Alexander Van der Bellen 50,3% => Stichwahl

Das empfinde ich meiner Meinung nach sehr Fraglich das Ergebnis.

Hinweiße und Gesetze:

Grundsätze des Wahlrechts www.parlament.gv.at/PERK/PARL/DEM/GRUNDS/

Wahlrecht in Österreich, Überblick: www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/wahlrecht/start.aspx

--- Wahlberechtigung ---

Aktiv wahlberechtigt für die Teilnahme an sämtlichen Wahlen ist eine Österreicherin oder ein Österreicher, wenn sie (er) spätestens am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet hat.

Das Erlangen des passiven Wahlrechts bei Wahlen erfolgt, wenn ein(e) Bewerber(in) am Stichtag der Wahl die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt und spätestens am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet hat. Es besteht in Österreich keine Wahlpflicht.

Die Wahlberechtigten sind in Österreich in fortlaufend geführten Wählerevidenzen erfasst. Anlässlich einer Wahl wird, basierend auf diesen Wählerevidenzen, ein Wählerverzeichnis erstellt. Sowohl hinsichtlich der Wählerevidenz, als auch, hinsichtlich des Wählerverzeichnisses, hat jedermann ein Einsichtsrecht und ein Einspruchsrecht. Mit einem Einspruch können Personen in eine Wählerevidenz oder in ein Wählerverzeichnis hinein- oder herausreklamiert werden.

Begründung

Weil es sein muss...

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Johann Brugger aus 1100
Frage an den Initiator

Übersetzen Sie jetzt diese Petition

Neue Sprachversion
  • Die Auszählung der Wahlkarten wird ein Fall für die Justiz.
    Es war die knappste Wahl der Geschichte Österreichs: Alexander Van der Bellen setzte sich mit nur 31.026 Stimmen gegen seinen Kontrahenten Norbert Hofer durch. Obwohl die Bundes-FPÖ die Wahl nicht anfechten will, wird die Auszählung der Briefwahlstimmen jetzt wohl doch ein Fall für die Justiz. Denn die FPÖ in Villach hat eine Anzeige wegen Manipulationsverdachts eingereicht. Der Vorwurf: die Briefwahlstimmen wurden schon am Sonntag und nicht erst am Montag ausgezählt. Wenig Später hat auch das für die Wahlen zuständige Innenministerium die Kärntner Stadt angezeigt. Der Vorwurf lautet, dass vor dem gesetzlichen Zeitpunkt ausgezählt wurde", sagte der Leiter der Wahl-Abteilung, Robert Stein. Villach weist dies zurück.

    Nachlesen: Wahlbehörde zeigt Villach wegen Briefwahl an

    Hofer in Villach vorne
    Norbert Hofer hat in Villach gewonnen. Er erreichte 54,1% der Stimmen (vor den Briefwahlstimmen waren es noch 56,2%).

    Magistrat: "Alles korrekt"
    Dass in Villach schon am Sonntag Briefwahlstimmen ausgezählt worden wären, wird von der Stadt zurückgewiesen. "Sie wurden am Montag ausgezählt mit dem Zeitpunkt, der vorgesehen ist. Um 9.00 Uhr beginnt die Zählung der Wahlkarten", sagte die stellvertretende Magistratsdirektorin, Claudia Pacher. Zuvor habe man lediglich "Vorarbeiten" gemacht. "Die Wahlkarten wurden erfasst und es wurde die Gültigkeit überprüft. Die Kuverts sind erst ab 9.00 Uhr geöffnet worden."

    Der Leiter der Kärntner Landeswahlbehörde, Gerhard Jesernig, sagte, es sei ihm in Villach bestätigt worden, dass die Wahlkarten schon früher ausgezählt wurden. "Aber es soll eine Ermächtigung durch die Bezirkswahlbehörde gegeben haben." Ob ein solcher Beschluss des Bürgermeisters ausreichend sei, müsse die Bundeswahlbehörde entscheiden, meinte Jesernig. Stadtoberhaupt Günther Albel (SPÖ) war vorerst nicht erreichbar.

    Keine Auffälligkeiten
    In der Niederschrift der Bezirkswahlbehörde ist laut Pacher und Jesernig von keiner Auffälligkeit die Rede, eine frühere Auszählung hätte dort vermerkt werden müssen. Der Bericht wurde von allen Vertretern, auch von der FPÖ, unterzeichnet.

    Laut Innenministerium ist die Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft nach einem Hinweis von einem freiheitlichen Mitglied der Bundeswahlbehörde erfolgt. Eine seitens der FPÖ im Raum stehende Wahlanfechtung wollte Wahl-Leiter Stein nicht kommentierten. Er wolle den Ermittlungsbehörden nicht vorgreifen, so Stein. "Vom Mengengerüst her" dürfte der mutmaßliche Vorfall in Villach keinen Einfluss auf den Ausgang der Wahl gehabt haben.

    3.498 Briefwahlstimmen
    In Villach wurden 3.498 Stimmen per Briefwahl abgegeben, davon waren 3.443 gültig. Auf Alexander Van der Bellen entfielen 2.138 Stimmen (62,1 Prozent), auf Nobert Hofer 1.305 (37,9 Prozent). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beschäftigt sich nur mit einer Anfechtung, wenn die darin behaupteten Mängel den Wahlausgang entscheidend verändern können. Bei der Hofburg-Stichwahl hieße das, dass so viele Stimmen infrage stehen, dass der andere Kandidat damit gewinnen hätte können. Bei Van der Bellens Vorsprung von 31.026 Stimmen müsste der behauptete Fehler - etwa in der Auszählung oder Zurechnung von Stimmzetteln - 15.515 Stimmen betreffen.

  • Nun geraten die Bezirke: Villach Land, Wolfsberg und Hermagor in das Visier der Kontrolleure.
    Nach "Meldefehlern" in zwei Wahlsprengeln hat das Innenministerium am Mittwoch eine möglicherweise gröbere Unregelmäßigkeit in vier Kärntner Wahlbezirken angezeigt. Konkret steht der Verdacht im Raum, dass die Auszählung der Briefwahlstimmen zu früh begonnen wurde. Eine Wiederholung der gesamten Präsidentenwahl würde aber auch im Fall der Aufhebung der fraglichen Briefwahlergebnisse nicht drohen.

    Nachlesen: FPÖ bringt Anzeige wegen Wahfälschung ein

    Von den Anzeigen betroffen sind die vier Kärntner Stimmbezirke Villach Stadt, Villach Land, Hermagor und Wolfsberg. In zwei Bezirken soll die Auszählung der Stimmen bereits vor dem laut Gesetz frühestmöglichen Zeitpunkt begonnen worden sein, also vor Montag, 9.00 Uhr. In den anderen beiden Bezirken sollen zumindest die Kuverts zu früh geöffnet worden sein, berichtete der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, der APA am Mittwoch.

    Nachlesen: Wahlbehörde zeigt Villach wegen Briefwahl an

    Der Bezirkshauptmann von Villach-Land, Bernd Riepan, bestätigte am Nachmittag gegenüber der APA, dass man wie bei früheren Wahlen schon am Sonntagabend mit der Auszählung der Briefwahlstimmen begonnen habe. Es habe dafür auch einen einstimmigen Beschluss der Bezirkswahlbehörde gegeben. In den anderen drei Bezirken wird betont, dass erst um 9.00 Uhr mit der Auszählung begonnen wurde.

    FPÖ gab den Hinweis
    Nachgehen muss der Sache vorerst die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die wegen möglicher Befangenheit der Kärntner Kollegen mit dem Fall betraut ist. Aufgebracht wurde der Verdacht in der Sitzung der Kärntner Landeswahlbehörde von Vertretern der FPÖ. Laut deren Generalsekretär Herbert Kickl könnte sich die Partei als Geschädigte den Anzeigen anschließen. Ob man die gesamte Bundespräsidentenwahl beim Verfassungsgerichtshof anfechten wird, wollte er noch nicht beurteilen. Die Frist dafür beginnt am 1. Juni zu laufen und endet am 8. Juni. Derzeit seien die Freiheitlichen "drauf und dran", mögliche Vorfälle bei der Stichwahl zu sammeln, so Kickl

    Aufhebung der Stichwahl nicht in Sicht
    Eine Aufhebung der Stichwahl würde allerdings wohl selbst dann nicht drohen, wenn die Auszählung der Briefwahlstimmen in den fraglichen vier Kärntner Wahlbezirken vom Verfassungsgerichtshof als rechtswidrig eingestuft werden sollte. Die Aufhebung der Briefwahlstimmen würde nämlich nichts am Wahlsieg von Alexander Van der Bellen ändern.

    VdB-Sieg ungefährdet
    Grund dafür: Insgesamt wurden in Villach Stadt, Villach Land, Wolfsberg und Hermagor 12.378 Briefwahlstimmen abgegeben. Davon entfielen 6.661 auf Alexander Van der Bellen, 5.403 auf Norbert Hofer (der Rest war ungültig). Ohne diese Stimmen würde der österreichweite Vorsprung Van der Bellens zwar etwas schrumpfen (von 31.026 auf 29.768), er wäre aber nicht gefährdet.

    Auch die fehlerhaften Ergebnisangaben im Linzer "Sondersprengel" und in Waidhofen an der Ybbs dürften das Ergebnis nicht gefährden: In Linz wurde nur die Wahlbeteiligung der Sondersprengel falsch ausgewiesen, nicht aber das Ergebnis der Kandidaten. In Waidhofen wurde das Ergebnis der Urnenwahl doppelt gewertet, dafür aber auf die Briefwahlstimmen vergessen - maßgeblichen Einfluss auf das Endergebnis hat aber auch das nicht.

    Meldefehler in Linz und Waidhofen
    Das Innenministerium führt die fehlerhaften Angaben in Linz und Waidhofen auf Meldefehler der Behörden zurück - was FPÖ-Chef Heinz Christian Strache nicht davon abgehalten hat, am Mittwoch neuerlich via Facebook Wahlmanipulation in den Raum zu stellen.


    Briefwahlstimmen in Kärntner Bezirken mit Unregelmäßigkeiten
    bei der Auszählung

    Abg. ung. Hofer Van der Bellen
    Villach Stadt 3.498 55 1.305 2.138 (62,1 %)
    Villach Land 4.332 119 1.955 2.258 (53,6 %)
    Hermagor 1.627 51 686 890 (56,5 %)
    Wolfsberg 2.921 89 1.457 1.375 (48,6 %)
    Summe 12.378 314 5.403 6.661 (55,2 %)
    Kärnten gesamt 37.973 1.065 16.393 20.515 (55,6 %)

    Anmerkung: Abg.: abgegeben, ung.: ungültig
    Quelle: BMI

    Quelle der News:
    www.oe24.at/oesterreich/politik/Briefwahl-Weitere-Verdachtsfaelle-in-Kaernten/237068192

  • Die Gründe warum das statistisch aufgrund des Ergebnis des Innenministeriums nicht sein kann...

    Übrigens & das ist keine Satire: Das offizielle Ergebnis des Innenministeriums wird mittlerweile angezweifelt....

    Samuel Butler sagte mal: "Der beste Lügner ist der, der mit den wenigsten Lügen am längsten auskommt."

    Quelle:
    www.youtube.com/watch?v=Dg4jKQb7HG0

Pro

Ein Meisterstück der Interpunktion! :D #bildungsreform

Contra

Wenn die Wahl dann wieder nicht so ausgehen sollte, wie ihr es wollt, wollt ihr dann so lange wählen, bis euch das Ergebnis passt? Demokratie funktioniert nun mal etwas anders, als die getürkten Abstimmungen Bumstis.