29.06.2022, 20:40
Es sei ein wichtiges Signal, dass der Ukraine und der Republik Moldau der Status als EU-Beitrittskandidaten zuerkannt wurde, sagte Schallenberg. Dies sei der Beginn eines vermutlich längeren Beitrittsprozesses, die beiden Länder müssten wie die anderen Kandidaten Auflagen für einen Beitritt erfüllen, betonte Schallenberg in Hinblick auf die öffentliche Diskussion um einen Schnellbeitritt.
+Kündigung
+Italien
www.diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht
kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313
Neue Begründung:
Schallenberg hat sich folgende Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs schadeten bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und des Gesundheitssystems des Landes darstellten:
1.)Negative Repräsentation Österreichs+ Gefährdung der österreichischen Neutralität
Schallenberg im Jahr 2022 über einen Staatschef:" Dass dieser Präsident den Krieg moralisch defacto verloren hat"hat".
Zudem begrüßte er als Außenminister von Österreich , dass die Ukraine im Rahmen eines Schnellbeitritt zur EU Mitgliedschaft komme.
Weiters schüttelte trotz entsprechender gesundheitlichen Etikette selbiger Außenminister Schallenberg in Indien Hände während strenge Regeln in Österreich galten.
Aber als ob ,dass nicht genug wäre, amüsierte er sich ausgelassen bei der 'Licht in Dunkel Gala' während ganz Österreich im Lockdown Leben musste.
2.) Reiserückkehrer aus Südafrika (Omikron-Debakel) (als Kanzler)Die Presse schrieb am 26.November "Österreich untersagt Einreisen aus südafrikanischen Ländern[...]"Der Einreiseverbot sollte ab Mitternacht von 26.11 auf 27.11 in Kraft treten. Grund: Die Omikron-Mutation.Das Dilemma:Noch am selben Tag rief das Außenministerium (zugegeben Minister war Michael Linhart)zur Abreise via SMS und E-Mail auf.Dies betraf bis zu 200 Österreicher dies sich bis dahin im südlichen Afrika befanden.Wieso hat man nicht einfach alle Österreicher dort gelassen, damit diese zuerst in Quarantäne bleiben und dann erst nach einer überstandenen Infektion, heimreisen?Schallenberg, damals Kanzler(damit Regierungschef), muss doch gewusst haben, dass sein früheres Resort das Außenministerium, diese Schritte setzt, er trägt also Mit-Verantwortung für diese verzweifelte Rettungsaktion, die mehr Schaden als Nutzen anrichtete, wie wir später erfuhren.Nur ein Beispiel:ORF.at berichtete "Im Burgenland sind zwei Fälle der Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Laut Koordinationsstab Coronavirus des Landes wurde die Variante bei zwei Südafrika-Heimkehrern entdeckt[...]."Dies hätte nicht passieren müssen, wenn man die vermeintliche Rettungsaktion nicht gestartet hätte!Im Gegenteil, man hat so riskiert, dass das Gesundheitssystem überlastet wird (damals gab es weniger Studien wie Omikron sich verhält).3.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen Russland"
"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird." (news.at).
Damit wird der OMV welche vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war vor den Kopf gestoßen und wirtschaftlicher Schaden über Österreich kommen.
Von der Frage der Gasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur auszuschalten oder neue "Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.
Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.
Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.
Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"
4.)3.) Impfpflicht (als Kanzler)
Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurde:
"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"
International hat dies zu kontroverse Berichterstattungen geführt, einer der aktuellsten: "As Europe moves on, Austria persists with sweeping vaccine mandate", Politico, US Tageszeitung
Während sich Europa weiterentwickelt, beharrt Österreich auf einem umfassenden Impfstoffauftrag "(Übersetzung deepl)
Le Monde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall", schrieb die französische Zeitung über Österreich.
Neue Zürcher Zeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg.[...]"
Wieso lässt Schallenberg aber vorallem die ÖVP zu, dass ungeimpfte Personen gekündigt werden, obwohl kürzlich die Impfpflicht für beendet erklärt wurde und die ÖVP doch die Partei der Wirtschaft ist?
Wir brauchen die Ärzte und Pfleger. Sogar in Italien (obwohl es dort einen Vierten Stich für alle gibt) überlegt bei Gesundheitspersonal ein Auge zuzudrücken (und stattdessen auf 24-48 stündige Tests zu setzen: Vorschlag des Chefs der Vereinigung der Krankenhausleiter (ANPO), Giampiero Avrucio)!
Quellen:nachrichten.at/politik/innenpolitik/heftige-kritik-nach-schallenbergs-auftritt-bei-licht-ins-dunkel
daserste.de: brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html
nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine
burgenland.orf.at/stories/3133065
diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck
derboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv
news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901
politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate
puls24.at:weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492
www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0783/index.shtml
www.diepresse.com/6156065/angestellte-verweigern-covid-impfung-kuendigung-laut-urteil-zu-recht
kurier.at/chronik/welt/italien-rufe-nach-rueckkehr-ungeimpften-personals-werden-lauter/401838313
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 85 (84 in Österreich)