Volksvertreterin Sabine Pester

Stadtrat in Chemnitz - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.09.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Natürlich stehe ich hinter der UN-Behindertenrechtskonvention und bin eine Befürworterin der Inklusion. Aber dazu braucht es auch die Vorraussetzungen. Im Fall der Sprachheilschule heißt das, dass dies mehr spezifisch ausgebildete Fachkräfte erfordert. Wenn Kinder nicht mehr in einer Förderschule unterrichtet werden, müssen sie in vielen anderen Schulen integriert werden. Dort fehlen aber aktuell die speziell ausgebildeten Lehrkräfte, ganz zu schweigen vom gravierenden Lehrermangel insgesamt.

Es gibt gegenwärtig keinerlei Konzepte, wie die Schüler der Sprachheilschule, die auch ab der 7. Klasse eine umfängliche Sprachförderung benötigen, weiter intensiv gefördert werden können. An der Sprachheilschule haben wir die Spezialisten, die über einen großen Erfahrungsschatz auf diesem Gebiet verfügen.

Und wenn jetzt die fehlende Kapazität des Standortes Ernst-Wabra-Weg als Grund für die Verkleinerung der Sprachheilschule genannt wird, so wird vergessen, dass die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat mit Nachdruck die räumliche Erweiterung gefordert hatte. Die Erweiterung wurde als unkompliziert von der Stadtverwaltung dargestellt.

Inklusion ja, aber nur wenn die Bedingungen stimmen. Dies ist aktuell nicht der Fall, weshalb ich mich für den Erhalt der Sprachheilschule bis Klasse 10 einsetze.

Stellungnahme zur Petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 03.02.2017

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Entscheidung zu den Investitionen im Bäderbereich kann nicht losgelöst von den Investitionen in die Eischnelllaufbahn, das Hauptstadion und den Anbauten an die Kunstturnhallen der Turnerinnen und Turner betrachtet werden. Wir setzten uns für die Sanierung der 400m-Eisschnelllaufbahn ein und unterstützen die Verwaltungsvorschläge zum Hauptstadion. Die Fraktion DIE LINKE hat überdies gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Haushalt eingebracht, dass die 50m-Halle im Sportforum wettkampftauglich ertüchtigt wird. Damit wird der Forderung vieler nach einer weiteren wettkampftauglichen Schwimmhalle in Chemnitz gerecht.

Des Weiteren wollen wir mit einer Projektskizze, für die wir 80.000 Euro in den Haushalt einstellen, den Standort Küchwald prüfen lassen. Eine Standortprüfung ist zwingend notwendig, bevor über den Bau einer Schwimmhalle am Küchwald entschieden werden kann. Mit dieser Änderung des Haushalts möchten wir dem Ansinnen der Petenten und der Unterstützer der Petition gerecht werden.

Was wir jedoch nicht wollen, ist jetzt unüberlegt enorme Summen in den Haushalt einzustellen, ohne vorher genaue Informationen über die mögliche Größe des Schwimmbads, den genauen Standort, denkbare Synergien mit dem Eislaufkomplex und die konkreten Kosten die anfallen würden zu eruieren. Ein Schnellschuss wäre am Ende viel teurer, so wie es in Dresden der Fall war, denn die 2016 erbaute 50m-Halle hat die Stadt am Ende knapp 32 Mio. Euro gekostet. Und dass wir uns schon seit längerem für den Bau einer 50m-Schwimmhalle in Chemnitz einsetzten, zeigt unser Beschlussantrag für eine 50m- Schwimmhalle in Bernsdorf. Der Standort Bernsdorf wäre in kürzerer Zeit schneller umsetzbar gewesen. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit im Stadtrat.

Außerdem stellen wir für die Förderung des gemeinnützigen Sportbetriebs zusätzlich 290.000 Euro in den Haushalt ein. Für uns ist der gemeinnützige Sportbetrieb das Kernstück der kommunalen Sportförderung. Die Unterstützung der Übungsleiter, des Wettkampfbetriebes, der Übungs- und Orgleiterausbildung und des Kinder- und Jugendsport kommt direkt in den Vereinen an. Wir setzten uns mit unserem Antrag dafür ein, dass diese Förderung auf dem Niveau von 2016 bleibt.

Stellungnahme zur Petition Erhalt des Neefeparkes - Ansiedlung von Globus & Medimax

Die Linke

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Sabine Pester - Ausgeschieden
Partei: Die Linke
Fraktion: Die Linke
Gewählt am: 16.07.2014
Neuwahl: 2024
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