képviselő Matthias Loehr

Erzieherinnen und Erzieher tragen in erheblichem Maße Verantwortung für die frühe Förderung unserer Kinder. Die umfangreichen Anforderungen an Bildung und Betreuung in den Kitas sowie die hohe Qualität der Arbeit der Beschäftigten rechtfertigen eine tarifliche Aufwertung dieser Berufsgruppe. Daher unterstütze ich die Forderungen von ver.di nach spürbaren Gehaltsverbesserungen.
Gleichzeitig will DIE LINKE die Qualität der Betreuung in unseren Kindertagesstätten weiter verbessern. Noch in diesem Jahr wird die rot-rote Landesregierung erneut den Betreuungsschlüssel bei den 0- bis 3-Jährigen auf 1:5,5 und ab August 2016 auf 1:5 verändern. Damit können in den Kitas künftig 900 Erzieherinnen und Erzieher mehr eingestellt werden. Rot-Rot stellt dafür mit dem neuen Doppelhaushalt zusätzlich 40 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem wird es auf Druck der LINKEN zukünftig Elternbeiräte in den Kindertagesstätten geben.
Vor dem Hintergrund dieser Aufgaben und der damit verbundenen Finanzierung sehe ich den verständlichen Wunsch nach beitragsfreier Kinderbetreuung eher nachgeordnet.
Zudem haben wir in unseren Einrichtungen ein soziale Staffelung der Elternbeiträge. Ein Wegfall dieser Co-Finanzierung würde in erster Linie die Besserverdienenden entlasten, zum Beispiel mich als Landtagsabgeordneten. Ich habe meine Zweifel, ob dies tatsächlich so gewollt ist. Da jedoch Kitas als Bildungseinrichtungen, ebenso wie Schulen und Universitäten vom Grunde her beitragsfrei sein sollten, enthalte ich mich.