Representante Matthias Hey

Ein zentrales Moment sozialdemokratischer Bildungspolitik ist es traditionell, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Deshalb setzen wir grundsätzlich auf den weiteren Ausbau der Beitragsfreiheit in der Kita sowie auf die Einführung der Beitragsfreiheit in den Horten. Gleichzeitig muss es aber auch immer zu einer Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsqualität in den Einrichtungen kommen. Angesichts der personellen Problemlagen in den Kindertagesstätten, die während der Coronakrise noch einmal deutlich hervorgetreten sind, räumen wir derzeit qualitätssteigernden Maßnahmen sogar Priorität vor weiteren Schritten zur Beitragsfreiheit ein. Daher setzen wir uns in den aktuellen Haushaltsberatungen vor allem für eine weitere Verbesserung der Personalschlüssel in den Kitas, für bessere Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher sowie für ein flächendeckendes Angebot der Praxisintegrierten Erzieherausbildung (PIA) ein.

Ich kann den leichtsinnigen Umgang mit dem Infektionsrisiko, der der Petition als Grundlage dient, nicht nachvollziehen und keinesfalls gutheißen.

Die Ereignisse der letzten Tage, insbesondere die Ausbrüche in Frankfurt und Göttingen, wo es in der Konsequenz zu einer Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen gekommen ist und ein kompletter Lockdown möglich ist, sowie die immer noch fragile Situation in Thüringer Landkreisen, verbieten einen Übergang zu einem Leben ohne Hygienemaßnahmen mindestens so lange, bis ein Impfstoff oder eine adäquate Therapie zur Verfügung stehen.

Bei der Begrifflichkeit über Kitas oder Kindergärten gibt es einige Unschärfen, und das kommt so: Man unterscheidet grundsätzlich zwischen Kindertagesstätten (Kita) und Kindertagespflege (Betreuung außerhalb von regulären kommunalen oder freien Einrichtungen, also durch Tagesmütter in deren privaten Räumen). Und der Kita-Bereich gliedert sich wiederum in die Einrichtungsformen Krippe (Lebensalter 0+ bis 3 Jahre) und Kindergarten (Lebensalter 3 Jahre bis Einschulung). Eine Kita kann daher ohne weiteres Krippen- und Kindergartengruppen umfassen.
Das zeigt: Weder das Eine (Kindertagesstätten) noch das Andere (Kindergärten) ist vollständig richtig oder falsch. Wer aber zu Kitas (Krippe plus Kindergarten) nur noch Kindergarten sagen will, klammert den Bereich Krippe entweder versehentlich aus oder muß die Einrichtung „Kita Sonnenblume“ dann eben „Kinderkrippe und Kindergarten Sonnenblume“ nennen. Sollte die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer dies wollen - bitte sehr, ich habe damit kein Problem. Persönlich gefällt mir das Wort „Kindergarten“ auch besser, fachlich hat aber auch die Bezeichnung Kindertagesstätte ihre Berechtigung.

Die Entscheidung der Landesregierung, die Jenaer Horte wieder in Landesträgerschaft zu überführen halte ich für falsch. Die Situation an unseren Horten hat sich dadurch zum Teil erheblich verschlechtert. Leider ist diese Entscheidung jetzt nicht mehr rückholbar.
Die Landesregierung muss jetzt schnellstmöglich ihr Versprechen einlösen, dass es keine Verschlechterung der Situation geben soll. Dazu ist die in der Petition genannten Aufstockung des Personals unbedingt notwendig.