Volksvertreterin Maria Lipke
Gemeinderat in Selm
Stellungnahme zur Petition Ausrufung des Klimanotstandes in Selm!
UWG-Fraktion, zuletzt bearbeitet am 13.07.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion UWG-Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Durch die Ausrufung des Klimanotstandes können die Städte und Gemeinden die internationale Politik unterstützen und die Klimaschutz-Vereinbarungen in regionale und nationale Verordnungen bringen.
In Selm wurde derAntrag auf "Ausrufung des Klimanotstandes" von CDU, SPD und den ehemaligen Linken als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben und soll im Herbst im Umweltausschuss beraten werden. Er wurde also auf "die lange Bank" geschoben. Ein typischer Versuch abzuwiegeln und zu vertrösten, um Zeit zu gewinnen. Zum Fremdschämen!
Maria Lipke Vorsitzende der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Selm
| Maria Lipke | |
|---|---|
| Partei: | UWG |
| Fraktion: | UWG-Fraktion |
| Neuwahl: | 2020 |
| Funktion: | Fraktionsvorsitzende |