Volksvertreter Knut John
Stellungnahme zur Petition Wir fordern: Bauen in Hessen nur noch barrierefrei!
SPD, zuletzt bearbeitet am 15.05.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
es darf keine Benachteiligung für Menschen mit Beeinträchtigung geben
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen
SPD, zuletzt bearbeitet am 02.05.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Straßenausbaubeiträge sind unsozial, sie gehören abgeschafft.
Jeder Mensch kann unsere Straßen in Deutschland benutzen. Warum sollten dann die Anlieger dafür bezahlen, schließlich zahlen alle Steuern, von denen die Infrastruktur als Daseinsvorsorge zu gewährleisten ist.
Wir haben genug Steuereinnahmen im Land Hessen zu verzeichnen, aber die Schwarz/Grüne Landesregierung stattet die Kommunen nicht ausreichend finanziell aus, das muss sich ändern, dafür setze ich mich ein.
| Knut John | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Neuwahl: | 2023 |
| Wahlkreis: | Eschwege-Witzenhausen |
| Funktion: | Fraktion (Verbraucherschutzpolitischer Sprecher) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Knut John |
| Webseite: | https://www.knut-john.de/ |