Volksvertreterin Manuela Hübl

Stellungnahme zur Petition Leichlingen muss wieder hell werden: Straßenbeleuchtung kurzfristig wieder einschalten

Bündnis90 / Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 24.10.2023

Ich lehne ab.

Gründe dafür, erfolgreiche Einsparmaßnahmen nicht kurzerhand wieder aufzugeben, finden sich hier: www.youtube.com/watch?v=lq9GcQIRO70 .

Die meisten in der Petition genannten Aspekte waren bereits im Rat am 21.9.23 ausführlich diskutiert worden, was zu einem soliden Beschluss führte, der die Hoffnung auf die Handlungsfähigkeit der Stadtgesellschaft stärkte (s. Homepage, l1nq.com/UP37N). Anstatt diesen Beschluss zu erklären und zunächst dessen Umsetzung (oder auch nur das Protokoll!) abzuwarten, hat Bürgermeister Steffes „Aufgrund der Aktualität der Sache“ die Gemeinde-Grundordnung unserer Stadt kurzerhand nicht beachtet und einen Ratsbeschluss nach nur vier Wochen in einer außerordentlichen Ausschuss-Sitzung (IMB am 23.10.23) kippen lassen; von einer Handvoll gewählter Ratsmitglieder und nicht gewählten Sachkundigen Bürger*innen!

Die positiven Auswirkungen der hälftigen Abschaltung seit 2022 sind seit 04.10.23 auf der Homepage der Stadt nachzulesen (s.o.). Sie zeigen, dass das WIR die Lösung ist - ein positives Signal gegen Energiekrise und Klima-Katastrophe.

Der BM hätte in der gestrigen Ausschuss-Sitzung die Gründe für die von der Verwaltung sorgfältig erarbeitete Übergangslösung erklären können. Diese sollte gelten, bis alle Lampen schnellstmöglich auf LED umgestellt werden (was am 21.9.23 beschlossen worden war); Wolfgang Müller-Breuer hat dies im Ausschuss deutlich erklärt und die Dringlichkeit des Handelns gegen die Klima-Krise betont.

Die Gesellschaft muss sofort aufwachen und gegensteuern, damit unsere KINDER tatsächlich in SICHERHEIT weiterleben können. „Aufgrund der Aktualität der Sache“ empfehle ich allen den Vortrag zu Klima-Kipppunkten von Dr. Udo Engelhardt vom 12.09.23: www.youtube.com/watch?v=lq9GcQIRO70 . Handeln der ist noch dringlicher nötig, als bisher angenommen.
Mit freundlichen Grüßen 🌸, M. Hübl

Stellungnahme zur Petition Strukturveränderungen und Einsparungen: Zukunft und Qualität der Musikschule Leichlingen in Gefahr!

Bündnis90 / Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 22.06.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Roland Ohm. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Manuela Hübl
Partei: Bündnis90 / Die Grünen
Fraktion: Bündnis90 / Die Grünen
Funktion: Ratsmitglied
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