Volksvertreter Eberhard Keller

Stellungnahme zur Petition Müllgebühren Kreis Göppingen

SPD

zuletzt angeschrieben am 06.05.2021
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Helfenstein Klinik - kein Umbau in einen Gesundheitscampus!

SPD, zuletzt bearbeitet am 16.11.2020

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die SPD-Kreistagsfraktion steht seit Jahren zum Konzept einer Klinik an zwei Standorten in kommunaler Verantwortung. Deshalb war schnell klar: Mit der SPD wird es keinen Schnellschuss geben. Wir haben deshalb einen Antrag für ein vertiefendes Gutachten eingebracht, in welchem in Form eines Helfensteinplans untersucht werden soll, wie der Geislinger Standort mit stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten gesicherten werden kann (www.spd-gp.de/dl/Antrag_SPD_28_09_2020.pdf). Insbesondere legen wir Wert darauf, dass keine schnelle Entscheidung getroffen wird, sondern die Mitarbeiterinnen und die Mitarbeiter sowie die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit eingebunden werden.
Auf Grundlage unseres Antrages beschloss der Kreistag mehrheitlich ein weiteres Gutachten mit oben erwähnter Zielsetzung in Auftrag zu geben. (www.spd-gp.de/dl/Beschluss_Kreistag_2._Oktober.pdf)
Nun gilt es die Ergebnisse der weiteren Untersuchungen abzuwarten und dann breit im Kreistag aber auch mit der Belegschaft und den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeiten zu diskutieren.

Eberhard Keller
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2024
Funktion: Kreisrat
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