Volksvertreterin Britta Kornmesser

Stellungnahme zur Petition Erhalt des Bürgerhauses Altstadt in Brandenburg an der Havel

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich selbst wohne in der Altstadt von Brandenburg an der Havel und nutze das breite kulturelle Angebot des Vereins "Die Altstädter e.V." im Bürgerhaus in der Bäckerstraße 14 sehr gerne. Das Haus Bäckerstraße 14 ist das älteste erhaltene Fachwerkhaus im Land Brandenburg und ist landesweit das einzige öffentlich zugängliche Gebäude, in dem ein mittelalterliches Bürgerhaus betreten und erlebt werden kann und wo neben dem historischen Erleben auch noch umfangreich Kultur angeboten wird. Nach der Fertigstellung der Sanierung im Jahr 2008 hat sich das Haus mit seinem Hofambiente mit Hilfe des gemeinnützigen Vereins "Die Altstädter e.V." zu dem wichtigsten kulturellen Zentrum in der Brandenburger Altstadt entwickelt. Durch den Verein werden verschiedenste Veranstaltungen mit regionaler aber auch überregionaler Bedeutung organsiert und ca. 20.000 Gäste werden jedes Jahr willkommen geheißen.
Die SPD-Fraktion in Brandenburg an der Havel, deren Vorsitzende ich bin, hatte in ihrer Fraktionssitzung am 27.03.2023 Vertreter der Altstädter zu Gast, um sich über die aktuelle Situation zu informieren. Im Ergebnis der anschließenden Diskussion hat die SPD-Fraktion sich im Rahmen einer Pressemitteilung ganz klar für den Erhalt eines Bürgerhauses in der Altstadt ausgesprochen. Hier der Text der PM:

" Die Altstadt benötigt weiterhin ein Bürgerhaus! Die SPD-Fraktion hatte in ihrer letzten Fraktionssitzung den Verein "Die Altstädter" zu Gast. Anlass ist das Auslaufen des bestehenden Mietvertrags für das Bürgerhaus in der Bäckerstraße 14, welches der Verein seit 2008 als kulturelles Zentrum betreibt. In der anschließenden Beratung sprach sich die Fraktion für ein lebendiges soziokulturelles Bürgerhaus in der Altstadt aus. Dieses Bürgerhaus muss ein überregionales Zentrum für die gesamt Stadt und ihre Gäste sei. "Andere Städte haben lange erkannt, wie wichtig Kultur als Standortfaktor ist," sagt die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser, Die Altstädter zeigen wie es funktioniert." Dieses Potential gilt es zu nutzen und weiter auszubauen. Wir erwarten von Oberbürgermeister Steffen Scheller als obersten Kulturverantwortlichen der Stadt, dass er sich jetzt aktiv für ein Bürgerhaus in der Altstadt einsetzt und damit auch den Altstädtern eine Perspektive bietet. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!"

Im Nachgang haben die Stadtverordneten der SPD-Fraktion, Dr. Lieselotte Martius (1. stellvertretende Vorsitzende der SVV), Ralf Holzschuher (Vorsitzender des Hauptausschusses) und Hanswalter Werner (Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses) folgenden Beschlussantrag zusammen unterzeichnet und gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Klaus Hoffmann" und dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion die Linke, Rene Kretzschmar auf den Weg gebracht:

"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wir d aufgefordert, für das Bürgerhaus Altstadt in der Bäckerstraße 14 einen über August 2023 hinausgehenden Miet- oder Pachtvertrag abzuschließen, sofern der Eigentümer hierfür zu ortsangemessenen Bedingungen bereit ist. Dabei ist grundsätzlich eine 5-jährige Laufzeit anzustreben. Ziek ist eine soziokulturelle Nutzung."

In dem 2-seitigen Begründungstext wird u.a. Folgendes ausgeführt:

"Das Gebäude mit Hofensemble sollte weiterhin als soziokulturelles Zentrum betrieben werden und als kulturgeschichtlich bedeutendes Denkmal auch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich bleiben. ....
Das Bürgerhaus hat aber noch mehr Potential als bisher tatsächlich genutzt wird. Daher soll die Kulturverwaltung der Stadt in einem zweiten Schritt ein Konzept erarbeiten , wie dieser Gebäudekomplex noch intensiver als bisher einer vielfältigen öffentlichen Nutzung zugeführt werden kann. Ziel ist es, verschiedenen Nutzungen unter einem Dach zusammenzuführen und ein für die gesamte Stadt und den Tourismus attraktives soziokulturelles Angebot zu etablieren. Der Verein "Die Altstädter e.V. " soll in das Gesamtkonzept aktiv mit eingebunden werden. ..."

Über diesen Beschlussantrag wird in der SVV am 26.04.2023 abzustimmen sein.

Ich persönlich unterstütze diesen Antrag ausdrücklich und werde in der kommenden SVV mit JA votieren.

Ich hoffe sehr, dass es parteiübergreifend gelingt, das Bürgerhaus Bäckerstraße 14 weiter als soziokulturelles Zentrum zu erhalten und noch weiter zu stärken. Mein Dank und Respekt gebührt den Altstädtern, die seit vielen Jahren mit unendlichem Engagement und Leidenschaft im Ehrenamt dieses historische Objekt mit Leben und Kultur ausfüllen.

Britta Kornmesser
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2024
Funktion: Fraktionsvorsitzende
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