Volksvertreter Bernd Töpperwien

Stellungnahme zur Petition Erhalt unserer Metzgerei in Neu-Anspach

b-now

zuletzt angeschrieben am 09.08.2023
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition NEIN! zur Abschaffung des Geschwisterbonus

b-now zuletzt bearbeitet am 15.03.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Leider ist die Entscheidung, die Geschwisterregelung einzustellen, auf Basis falscher Informationen, vorgetragen durch Frau Bosch und Bürgermeister Hoffmann (beide CDU), getroffen worden.
Die Aussage, der Stadtelternbeirat habe dem Entfall zugestimmt, ist im HFA-Protokoll dokumentiert.
Im Rahmen der noch anstehenden Debatte um den nicht ausgeglichenen Haushalt wird dieser Punkt erneut aufgegriffen und diskutiert. Ziel ist, die individuellen Belastungen durch das Defizit im Haushalt möglichst gering zu halten und die zu erwartenden Auflagen der Genehmigungsbehörde gerecht auf alle Bürger zu verteilen. Mir persönlich ist sehr daran gelegen, die offensichtlich nicht erfolgte Absstimmung mit dem Stadtelternbeirat IM VORFELD zu führen. Die aktuelle Situation verdeutlicht jedoch die kommunikative Unfähigkeit der vorgenannten Informierenden.

Bernd Töpperwien
Partei: b-now
Neuwahl: 2021
Funktion: Fraktionsvorsitzender
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