rahvaesindaja Anja Piel

Seit einem Jahr regiert die Große Koalition in Niedersachsen. Im Koalitionsvertrag heißt es unmissverständlich „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden“. SPD und CDU versprachen mehr Fördermittel; im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein Euro zu finden. Minister Thümler (CDU) kann oder will sich trotz sprudelnder Steuereinnahmen nicht gegen den CDU-Kollegen Finanzminister Hilbers durchsetzen. Jetzt können nur noch die Fraktionen den Bruch der Wahlversprechen kitten.
Wir Grüne streiten dafür, dass Kunst und Kultur auch in Zukunft angemessen gefördert werden. Die aktuelle Situation in Deutschland mit Rechtsruck der Gesellschaft und Verrohung der Sprache ist nicht allein ein politisches Problem sondern auch ein kulturelles. Theater haben eine besondere Rolle, weil sie sich kritisch mit der Situation der Gesellschaft und der Politik auseinandersetzen. Theater können ohne Grundsicherung wichtige Bildungsaufgaben in der Fläche nicht mehr leisten. Angesichts der aktuellen Herausforderungen wie Migration, Zukunft Europa und Angriffen auf die Demokratie vom rechten Rande können wir uns kein Wegbrechen des kulturellen Angebots leisten.