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Petition richtet sich an: Bundesrat Alain Berset / Eidgenössisches Departement des Inneren EDI / Sekretariat der Eidg. Kommission gegen Rassismus
Gemäss Artikel 261 bis StGB – Rassendiskriminierung (schweizerisches Strafgesetzbuch), Absatz 4 verlangen die Unterzeichnenden der Petition eine sofortige Gerichtliche Verfügung gegen die Bezeichnung «Mohrenkopf» als Name einer Süssspeise der Firma Dubler, Sandackerstrasse 1, 5622 Waltenschwil. Ausserdem verlangen die Unterzeichnenden die sofortige Aufhebung der Website mit dem Namen «www.mohrenkopf.ch» verknüpft mit der URL http://www.dubler.net/?fbclid=IwAR0bIjgUimH78pdvUg2K7erFSTjb-L0JNPsaMaxVx3owZc_k075RNZWVUKA.
Ausserdem verlangen die Unterzeichnenden, dass der Tatbestand des Verstosses gegen das schweizerische Strafgesetz laut StGB – Rassendiskriminierung Artikel 261, Absatz 4 gerichtlich verfolgt und verurteilt wird.
Sollte die Firma Dubler einer Namensänderung des Produktes «Dubler Mohrenkopf» zustimmen und diese innerhalb von 30 Tagen nach dem Zustimmen einer Namensänderung umgesetzt haben, verpflichten sich die Unterzeichnenden je ein Exemplar des besagten Artikels unter neuem Namen zu erwerben.
Pamatojums
Wer gegen Absatz 4 des Artikels 261 des StGB verstösst und sich nach über 60 Jahren dem schweizerischen Strafgesetz wiedersetzt, hat die Absicht, Personen eine Plattform zu bieten, welche rassendiskriminierendes und allgemein diskriminierendes Verhalten befürworten. Wer gegen Absatz 4 des Artikels 261 des StGb verstösst handelt besonders eigenmächtig, egoistisch, kindisch und instinktiv. Und es liegt ein Verstoss gegen das schweizerische Strafgesetz vor. Es kann nicht im Interesse der FRB (Fachstelle für Rassismusbekämpfung) sein, ein solches Verhalten zu dulden.
Saite uz petīciju
Informācija par petīciju
Petition gestartet:
02.07.2020
Petition endet:
01.10.2020
Reģions:
Šveice
Kategorija:
Civiltiesības
-
Petition wurde nicht eingereicht
02.10.2021Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Die Petition stand im Konflikt mit Punkt 1.9 der Nutzungsbedingungen und wurde deshalb pausiert. Inzwischen wurde die Petition überarbeitet, erneut durch die Redaktion von openPetition geprüft und freigeschaltet. -
Änderungen an der Petition
06.07.2020
Debates
Pagaidām nav PRET argumentu.
