Kraj : Rakousko
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Registrierungspflicht außer Kraft setzen ! Freie Gastronomie ohne Datensammelei!

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Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
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Petice nebyla splněna

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  1. Zahájena 2021
  2. Sbírka byla dokončena
  3. Odesláno dne 28.06.2021
  4. Dialog
  5. Hotový

20. 05. 2021 4:45

www.wko.at/branchen/tourismus-freizeitwirtschaft/gastronomie/coronavirus.html
www.derstandard.at/story/2000121346751/das-letzte-martinigansl-vor-dem-lockdown-viele-leute-haben-die
www.krone.at/2154549


Neuer Petitionstext:

Registrierungspflicht außer Kraft setzen ! Freie Gastronomie ohne Datensammelei!

Das Covid-Gesetz im Jahr 2020 brachte auch eine verpflichtende Gästeregistrierung in der österreichischen Gastronomie mit.

Diese soll auch im Freien (z.B. Gastgarten, Schanigarten) notwendig werden!

Wir wollen keinen Spitzel-Staat, das Contact-Tracing konnte den 2.Lockdown nicht verhindern und wird auch keine weiteren Lockdowns verhindern können!

Außerdem wird im Vergleich zur Registrierungspflicht die noch 2020 galt nun auch das Geburtstdatum erfasst, ein besonders heikles Datum, was der COVID 19 - Öffnungsverordnung (ab 19. Mai 2021) zu entnehmen ist.

Der Nationalrat möge beschließen...

die Verordnung bzw. das Gesetz zur Registrierungspflicht in der Gastronomie soll unverzüglich (spätestens mit Beginn des Sommers 2021) wieder außer Kraft gesetzt werden.



Neue Begründung:

Registrierungspflicht außer Kraft setzen ! Freie Gastronomie ohne Datensammelei!

Der Ausbruch der Corona-Pandemie ist schrecklich, wir haben Verständnis für die meisten Maßnahmen der Regierungen in der westlichen Welt, die auf eine Eindämmung abzielen!

Andererseits ist es völlig überzogen neben einem digitalen Impf-Pass und oder Testung PCR(molekularbiologisch) ugsl. "Gurgeltest" / Wohnzimmertests "Nasenbohrtests" auch eine Registrierung persönlicher Daten vorzunehmen.

Diese soll in 2021 sogar Outdoor(Schanigärten, Gastgarten) also beim Sitzen im Freien ohne Maske in der frischen Luft, notwendig werden:

www.diepresse.com/5970002/gastronomie-und-hotellerie-offnen-am-19-mai-schulen-ab-17-mai-im-prasenzbetrieb

kurier.at/chronik/oesterreich/wo-muss-ich-ab-dem-19-mai-meine-daten-zur-registrierung-angeben/401363285

kaernten.orf.at/stories/3100672/

Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Gästeregistrierung höchst bedenklich!

In einem Artikel des "Standard" wurde thematisiert, dass seit letztem Jahr immer mehr Bereiche unseres Lebens kontrolliert werden.

"Werden wir seit Corona mehr überwacht?":

www.derstandard.at/story/2000124142577/werden-wir-seit-corona-mehr-ueberwacht

Wie einschlägige Webseiten berichten kollidiert auch die "Gastroregistrierung" mit der Einhaltung der DSGVO mancherorts.

www.tt.com/artikel/30764301/datenschutzbehoerde-sieht-verstoss-bei-gastro-registrierung-in-wien

Für mich und viele andere war der Lockdown und jede Änderung die gekommenmitgekommen ist einsind furchtbarer Einschnitt in das soziale Gefüge.

Ich kenne von früher Lokale wie das Wiener Kaffeehaus Bellaria im 1. Wiener Gemeindebezirk die in folge der Lockdowns im Jahr 2021 schließen mussten.

Wir hatten extrem viele Änderungen und kaum einer kann den Überblick halten.

Deshalb appeliere ich an jene die das lesen und sich denken, "was macht es schon?":

Eine geringe Änderung die zum positiven sein kann, dass es wieder wirtschaftlichen Aufschwung gibt für jene die ihre Privatsphäre behalten wollen aber trotzdem in die Gastronomie mal vorbei schauen wollen!

Ob nun ein kühles Bier im Hochsommer, einen (Eis)-Kaffee im Schatten und eine österreichische Spezialität, welche einem das Wasser im Mund zusammenfließen lässt, dass wollen wir doch genießen können ohne Bedenken, was mit meinen Daten in der Zwischenzeit passieren könnte...

Oder?

Wollen Sie diese Änderung auch?

Dann unterschreiben Sie bitte, 500 Unterschriften sind mein Ziel, das sind doppelt soviel, wie es Nationalratsabgeordnete gibt, und immerhin sind es unsere Stimmen, die sie die Nationalrat-Abgeordneten zu unseren Vertretern gemacht haben!


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 384 (380 in Österreich)


20. 05. 2021 4:02

Wie im FAQ letztens geschrieben kann, es eigentlich gegen eine Öffnung im Freien ohne Registrierungspflicht keine einzige Ausrede (wenn es nicht gerade stürmt) geben etwa "wegen Regens" im Sommer!

Ein Auszug aus einem meinbezirk.at Artikel zur gestrigen Öffnung(mit Auflagen) etwa:

"Wetterfeste Gäste
Bei unserem Lokalaugenschein in der Leobener Innenstadt waren die Schanigärten aufgrund des schlechten Wetters nur spärlich besucht. Unter den ausladenden Schirmen, die heute nicht vor der Sonne, sondern vor dem Regen schützten, saßen wetterfeste Gäste. So auch Susanne Baumann und Gerald Kassik: "Wir feiern den vierten Jahrestag unserer Beziehung, das ist ein Anlass für ein gepflegtes Getränk!" "

Quelle: www.meinbezirk.at/leoben/c-lokales/verhaltener-start-in-der-leobener-gastronomie_a4659746/amp

Wenn die Politiker wollten, würde es also ohne Registrierung gehen!
Und das mit Sicherheitsabstand und Frischluft(da bekanntlich die Aerosole die größte Gefahrenquelle der Ansteckung darstellen).
Ich bekrittle auch, dass man die Gastronomie aufgemacht hat damit keine Ansteckung im privaten Umfeld erfolgen soll. Dabei verstärkt die Politik, dass man lieber sich privat trifft mit Maßnahmen wie einer Registrierungspflicht in der Gastro und vielen anderen Orten.
Man kommt sich ja fast wie ein FBI most wanted vor, wenn man gerade noch keine Fingerabdrücke abgeben muss.

Zum Zweiten habe ich auf einem österreichischen Fernsehsender von der Webseite animap gehört.
Angeblich werden Lokale auf animap.at gelistet, wo die 3Gs nicht wirklich geprüft werden.
Da hier auch einige Personen mehr Probleme mit der Impfnachweise und den 3Gs hatten als der Registrierungspflicht im generellen, weise ich gerne darauf hin:
animap.at/

Animap.at bezeichnet sich als Antwort auf eine "drohenden Impfapartheit".

Das heißt übrigens nicht, dass keine Registrierung erfolgt!
Ich wollte diese Infos jedenfalls niemanden vorenthalten.


18. 05. 2021 6:11

Weil vereinzelt der Wunsch(E-Mail) bestand die nähere Nutzung auszuführen:
Ja selbstverständlich ist es möglich freiwillig wenn ihr das wollt Abriss-Aushangzettel auszudrucken und Leuten die ihr kennt zu überreichen bzw. mit Unterschriftenlisten ausgestattet PDF siehe "Auf Papier unterschreiben" auf Jagd nach Unterstützung zu gehen.

Abriss-Aushangzettel:
Wo man diesen anbringen kann:
Auf dem holzernen Teil eines Strommasten, Laternen, Straßenschilder(z.b. Ampel wenn breit genug).
Am besten Hausverstand benützen, bitte keine offensichtlich bezahlten Werbungen überkleben! Schon gar nicht auf Werbeplakate kleben.
Was die Stromkästen angeht weiß ich es leider nicht ob, dass erlaubt ist.

Habe kürzlich eine angehende Juristin kontaktiert wie das genau ist wegen der erlaubten Bereiche und graubereiche, kann ich gerne reinstellen wenn ich konkrete Details noch erhalte vor Ablauf der Petition.
Im Übrigen gerne könnt ihr euch an mich wenden, wenn ihr bessere Ideen habt wie wir die 18.000 Unterschriften knacken und nur weil die Frist dann um ist, heißt es nicht, dass wir aufgeben.
Nein keineswegs, dann werden wir schauen, wer das Thema nochmals öffentlich wirksamer und mit möglichst breiter Unterstützung(so dass man niemals es abwürgen kann "das ist ein reines Thema von Partei X") weiterverbreitet, bis wir unsere Freiheiten zurück haben!

Und wenn wir die 18.000 Unterschriften schaffen: Super, weil dann wird es ziemlich ungemütlich für all jene im Parlament, welche dieses Thema bislang zu ignorieren versuchten, denn um eine Stellungsnahme werden schwer rumkommen wie sie es derzeit leider noch machen können!

Ich sag euch ganz ehrlich liebe Mitstreiter: Ich dachte mit 01.01.2021 hört der Spuck spätestens auf, schlimmstenfalls anfang Sommer.
Das was da jetzt passiert ist der schlimmste Alptraum von allen!


13. 05. 2021 16:52

Leider gibt es keine Aktuellen Umfrage zu diesem Thema!
Ich bin aber sehr sicher, sie würden nicht großartig anders ausfallen(vielleicht sogar noch höher mit all den Zusatz-Maßnahmen "3 Gs".

Die Webseite liest aber für sich selbst:

www.meinbezirk.at/c-wirtschaft/leser-gegen-registrierungspflicht-in-der-gastronomie_a4269192

Kurz-Zusammenfassung:
"Rund 70 Prozent der Leserinnen und Leser von meinbezirk.at sehen in der Registrierungspflicht in der Gastronomie eine weitere Schikane für Wirte und lehnen diese ab, nur knapp ein Viertel ist dafür, rund sechs Prozent haben dazu keine Meinung Stand: 30.9.2020)."


12. 05. 2021 11:58

Wenn ihr Hilfe braucht, anbieten wollt oder weitere Fragen habt, oben im Anhang die E-Mail -Adresse des aktuellen Petitions-Ersellers.
Z.b. wegen Twitter-Kanal, Facebook-Seiten, Reddit-Posts, und was weiß ich was alles?

Habe ich (sicherheitshalber nicht als Text damit nicht "Bots" die E-Mail finden und spam zuschicken) also nur ihr mailen könnt ;)).
Vergeßt nicht, dass da zwei Punkte in der e-mail-adresse sind.

Es ist Mittwoch, also hey die halbe Woche habt ihr wieder geschafft, bald ist Wochenende!
Danke, für eure Unterstützung auch diese Woche.


09. 05. 2021 11:24

In den Statistiken(für euch alle einsehbar), habe ich nachgeschlagen und bemerkt, dass wir fleißig via E-Mail oder Facebook, aber auch Telegram
das Anliegen teilen(bestimmt, aber auch auf Webseiten und direkt an Leute, die wir kennen).

Nun wollte ich euch weitere Wege präsentieren, unser Anliegen zu verbreiten(abgesehen vom Teilen des Links):
Da es einen großen Wunsch danach zu geben scheint.
Ihr dürft gerne kreativ sein und es machen, wie ihr es am besten findet und auch Möglichkeiten kombinieren.
Deshalb sind die folgenden Möglichkeiten einige Ergänzungen:

Etwas unten auf der rechten Seiten Hälfte, direkt unter "Downloads" findet ihr:
1.)Abriss-Aushangzettel (ausdruckbar)

Dieser enthält

* QR-Code (besonders praktisch, da man beim Einscannen auf den Link der Petition direkt landet)

* Abriss-Aushang,
welchen man beispielsweise auf
Litfaßsäulen (wo man Meldungen und Suchanzeigen von vermissten Personen/Haustieren auffindet)
befestigen könnte.

Mein Ex-Ex Arbeitgeber würde wahrscheinlich vorschlagen, Infos zur Petition in Briefkästen zu geben, aber ich rate davon eher ab,
weil gerade da wo gewisse Menschen dann "keine Werbung" raufschreiben könnte das etwas aufdringlich wirken (und dann auch noch die Drucker und Papierkosten für euch das wäre sicher etwas zu teuer).
Aber ich vertraue auf eure gute Menschenkenntnis ;-).

Zwei Möglichkeiten für Webseiten und Blogs:

2a.)
Bei dieser Petition ganz unten gibt es einen Punkt "Werkzeuge für die Verbreitung der Petition.".
Hier findet ihr ein Widget, dass ihr in:
eure Webseite
euren Blog
einbinden könnt.
Mittels generierbaren Code-Snippet.

Bitte nicht vergessen wegen der DSGVO für Webseiten, den Zweizeiler unter dem Punkt "INFORMIEREN SIE DIE BESUCHER IN IHRER DATENSCHUTZERKLÄRUNG ÜBER DIE NUTZUNG DES OPENPETITION WIDGETS" zu kopieren und auf der Datenschutz-Seite eurer Seite/Blogs
zusätzlich einzubinden (sonst, riskiert man eine Abmahnung).

2b.) Direkt darunter findet ihr außerdem die Möglichkeit eines Banners auf der eigenen Webseite einzubinden mittels Code-Snippet.

3.) Außerdem habe ich mit Google Chrome-Browser einen QR-Code zusätzlich noch erstellt, der direkt zur Petitionsseite auf openpetition führt(wenn es praktischer findet als den Link). Mit Rechtsklick "QR-Code für diese Seite erstellen", habe ich ihn erstellt.

Diesen habe ich im Anhang angefügt!

4.) und natürlich nicht zu vergessen die klassische Mundpropaganda.

5.)
Nicht vorenthalten will ich, wie ihr es bestimmt gesehen habt auch die Möglichkeit der Unterschriftenliste:
Siehe oben rechts "Auf Papier unterschreiben".
Allerdings halte ich diese Variante im Moment noch nicht für so ausgereift, weil die Formulierung der Petition in Papierform keine endgültige sein
muss und zudem sich die Menschen dann in einer "entweder oder" Situation wiederfinden könnten: Jetzt unterschreiben oder doch nicht.
Landet jemand vorher auf der Seite der Petition, kann sich diese Person die Neuigkeiten vorher durchlesen und was ich sehr wichtig finde: Eure Inputs!

Das wars fast schon.

Und den Müttern hier sei an dieser Stelle, wünsche ich einen schöner Muttertag!
Allen Petenten aber auch denen, die nur neugierig waren, einen schönen Sonntag!


08. 05. 2021 17:03

Entgegen diversen Berichten in den Medien, und widersprüchlichen Infos:

www.oe24.at/coronavirus/gastro-oeffnung-ohne-registrierungspflicht/476597660
www.nachrichten.at/oberoesterreich/oeffnung-der-gastronomie-verwirrung-um-registrierungspflicht-in-lokalen;art4,3395764

Handelt es sich hier um Falsch-Informationen!
Eine Registrierungspflicht für die Gastronomie ist auch weiterhin geplant!

Siehe auch Sozialministerium:
www.sozialministerium.at/dam/jcr:e1b203dd-d358-457c-90fc-7bb066647f1c/Oeffnungsschritte_Mai2021.pdf

Im übrigen eine der wenigen Webseiten die halbwegs verständlich über die ganzen (sehr verwirrenden und täglich ändernden) Corona-Regeln berichten und das halbwegs übersichtlich und aktuell halten.
(Schöner wäre natürlich wenn wir wüssten was uns erwartet und das sich nicht jede Woche immer wieder ändert und auch richtig kommuniziert wird).

Deshalb bitte weiterhin Freunde, Verwandte und andere Leute (in sicherem Umfeld bzw. Smartphone/Webseite/telefon/sms/social media) über die Petition informieren.
Ihr seid das Sprachrohr unserer Idee!

Danke euch, ihr seid leiwand!


08. 05. 2021 17:03

Entgegen diversen Berichten in den Medien, und widersprüchlichen Infos:

www.oe24.at/coronavirus/gastro-oeffnung-ohne-registrierungspflicht/476597660
www.nachrichten.at/oberoesterreich/oeffnung-der-gastronomie-verwirrung-um-registrierungspflicht-in-lokalen;art4,3395764

Handelt es sich hier um Falsch-Informationen!
Eine Registrierungspflicht für die Gastronomie ist auch weiterhin geplant!

Siehe auch Sozialministerium:
www.sozialministerium.at/dam/jcr:e1b203dd-d358-457c-90fc-7bb066647f1c/Oeffnungsschritte_Mai2021.pdf

Im übrigen eine der wenigen Webseiten die halbwegs verständlich über die ganzen (sehr verwirrenden und täglich ändernden) Corona-Regeln berichten und das halbwegs übersichtlich und aktuell halten.
(Schöner wäre natürlich wenn wir wüssten was uns erwartet und das sich nicht jede Woche immer wieder ändert und auch richtig kommuniziert wird).

Deshalb bitte weiterhin Freunde, Verwandte und andere Leute (in sicherem Umfeld bzw. Smartphone/Webseite/telefon/sms/social media) über die Petition informieren.
Ihr seid das Sprachrohr unserer Idee!

Danke euch, ihr seid leiwand!


05. 05. 2021 7:42

1.Woche der Petition ist vorüber.
Wir haben zusammen schon die magische Marke von 100 Unterschriften überschritten.
Ich danke für die bereits jetzt tatkräftige Unterstützung. Um ehrlich zu sein, dachte ich vor Eröffnung der Gastro im Mai würde sich noch nicht soviel tun.
Input von den Unterstützenden ist immer erwünscht!

Was können wir noch machen um die Petition zu unterstützen?
Nun ich denke es wäre wichtig, wenn jemand zufälligerweise Gastronomen kennt diese mit der Petition vertraut zu machen.
Es ist ja keineswegs nur das Ziel soviele Unterschriften wie möglich zu sammeln, sondern aufzuzeigen, dass quer durch die Bevölkerung die Außerkraftsetzung der Registrierungspflicht gewünscht wird.
Und wer ist außer uns als Gäste genauso betroffen? Die Gastronomen welche zur Datensammelei verpflichtet werden!
Danke für eure tatkräftige Unterstützung bereits in der ersten Woche, brennen wir weiter für die Idee, es geht um unser Leben wie wir es kennen. Den Datenschutz und auch die Wirtshauskultur wenn ihr so wollt.
Retten wir unseren Sommer!
Bleibt gesund!


Pomozte posílit občanskou účast. Chceme, aby vaše obavy byly vyslyšeny a zůstaly nezávislé.

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