blocked initiatives — Serbia

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Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Größter Polit-Krimi Merkel schützt Wirtschafts-Verbrecher Demokratie & Rechts-Staat in Gefahr

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte belegen Sie folgende Aussagen durch Angabe von Quellen (Links/URL): - In Vernichtungs-Absicht: 1998 feindliche Übernahme des öko-logischen Bau-Systems des 21. JH und Konkurs-Betrug durch vorgetäuschte Konkurs-Gründe, um die konventionellen Großen vor unliebsamer Konkurrenz zu schützen. Dieses weltweit einzigartige, patentierte und zertifizierte Öko-System wurde von der DMPG des Karl-Heinz Seibold betrieben. - Gefälschte Konkurs-Bilanz des Konkurs-Verwalters 1999 in Absprache mit Bergers Berater-Stab. - Volks-wirtschaftlicher Milliarden-Schaden als Folge, denn Tausende können diese konkurrenzlos preiswerte Möglichkeit des Bauens bzw. Wohnens seit 1999 nicht mehr nutzen. - Einflußnahme Roland Bergers auf die Justiz (2002-06) um straffrei davonzukommen. - Permanente Rechts-Sabotage durch die Justiz seit 1999 - Konkurs-Gericht/KG als Berger-Komplize, denn es hat die vorgetäuschten Konkurs-Gründe rechtswidrig nicht überprüft. Dadurch hat das Konkurs-Gericht Berger zum Sieg verholfen und Staats-Haftung heraufbeschworen. Außerdem hat das KG Seibold vom Konkurs nicht informiert und ihm dadurch das rechtliche Gehör (Art 103 GG) verwehrt. - Verfassungs-Bruch der Justiz seit 1999, um Berger straffrei davonkommen zu lassen. - Auch der General-Bundes-Anwalt/GBA-KA hat 2016 durch seine "Lex Merkel" die Verfassung gebrochen. Denn er hat das Staatsschutz-Interesse der Bundes-Regierung über die Grund-Rechte des Klägers Seibold gestellt und diesem damit den jedem Bürger offenstehenden Rechts-Weg (Art. 19 GG) abgeschnitten. -Selbst das BVG-KA verrät 2019 die Verfassung, indem es diesen Verfassungs-Bruch billigt. - Der Fall ist nicht verjährt, denn Konkurs-Delikte verjähren erst nach 30 Jahren, und der Konkurs-Antrag stammt vom 16.12.1998. - Der heutige Chef des Konkurs-Gerichts bejaht 2017 die Staats-Haftung, vom Autor dieser Petition im Detail nachgewiesen. - Wieder-Aufnahme und Rück-Abwicklung wurden vom heutigen Chef des Konkurs-Gerichtes 2017 ebenfalls befürwortet, 2018 aber trotz stichhaltiger Beweise abgelehnt. - Täter-Schutz durch Mißachten der Grund-Rechte des Geschädigten Seibold. - Seit 2011 wurde Merkel mehrfach gebeten, sich öffentlich von Roland Berger zu distanzieren. - Auf diese Schreiben hat sie jedoch nie reagiert und zeigt damit jedem Bürger, daß ihr das Recht egal ist. - Damit schützt auch sie Roland Berger vor Straf-Verfolgung und Seibolds Anspruch auf Schaden-Ersatz für die Vernichtung von dessen Lebens-Werk.

Daniela Ludwig aus ihrem Amt entfernen! JETZT!

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Bitte geben Sie eine Quelle (Link oder URL) für die untenstehende Aussage an: "Cannabis, einer Droge an der nachweislich, jährlich 0 Menschen sterben."

Neuwahlen in Deutschland

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Bitte formulieren Sie sachliche Kritik.

Amtsenthebung Ursula von der Leyen

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "aufgrund von vermutlicher vetternwirtschaft" "Aber leider ist es so, dass diese EU mit Demokratie auch nichts mehr am Hut hat. Mittlerweile scheint die BRD auch schon die Diktatur in der EU eingeführt zu haben." "Ich habe bei der EU Kommission eine Beschwerde eingereicht, weil die BRD massiv EU-Recht beugt, bricht und außer Kraft setzt. Ich habe es ausführlich vorgetragen, inklusive ausreichender Beweise." "Weil diese Frau von der Leyen in diktatorischer Weise die schwersten Verbrechen der BRD (nachweislich) im Rahmen ihre Amtes schützt."

Persönliche Kontoführung und Kontoauszüge über Ein- und Auszahlungen bei der Sozialversicherung

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Bitte geben Sie Quellen (Links/URLs) für die folgenden Aussagen an: - An den Beiträgen der Zwangsbeitragszahler bedienen sich Politiker zum Wählerstimmenkauf [...]bei rd. 18 % Rentenbeitrag heißt das auch, diese 2 Mio. arbeiten jede Wochen einen Tag, und ihr Lohn wird in fremde Taschen geleitet. Nur durch Kontoführung werden diese Machenschaften sichtbar. Kein Wort von den Gewerkschaften zu diesem Diebstahl bei ihren Mitgliedern, mit angeleiert von der SPD, früher mal eine Arbeiterpartei. Andrea Nahles im TV: Ich bin ein bisschen stolz. (auf den Diebstahl).

PCR test ist nicht geeignet eine Corona Infektion nachzuweisen.

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Bitte geben Sie Quellen für Ihre Aussagen an.

Nein zur COVID 19 Impfpflicht für neue Beschäftigte oder in der Arbeit

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Bitte geben Sie eine Quelle (Links/URls) für die folgenden Aussagen an: - Es würde für ein paar Tagen von den Gesundheitsminister gesagt, dass es wird sich keinen impfpflichtig in Österreich geben. - Und jetzt, steht die Impfpflichtig vor den Tür aus. - diese Art von Gen Therapie, können viele große schaden an die Menschen bringen: wie Hirn Thrombose bis Schelchten folgen bis um Todes Fall. - Bis jetzt gibt keinen medizinischen Beweis, das solchen spritzen die Menschen ganz Schutzen kann, man kann trotz den Stich auch COVID-19 bekommen, bis um Todes fall.

[Corona Covid-19] Untersuchungsausschuss vor dem internationalen Gerichtshof (Den Haag)

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Die Redaktion bittet um Quellenangaben für folgende Aussage: Es werden viele Todesfälle als "Covid-19" Todesfälle" deklariert, welche in keinster Weise der Wahrheit entsprechen! Die italienischen Gesundheitsbehörden bestätigen sogar, dass 95% - 96% der angegebenen "Todesfälle" in Italien laut "offizieller" Statistik überhaupt nicht an dem Covid-19 Virus verstorben sind!! Dies bestätigen die Untersuchungen! Bitte fügen Sie außerdem ihren Vor- und Nachnamen hinzu.

Sofortiger Rücktritt sämtlicher Politiker inklusive Aufhebung der Immunität

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Bitte formulieren Sie sachliche Kritik: "diese unfähigen Politiker"

Gutachten im Familiengericht

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Betreffend: "Im Familiengericht werden systematisch falsche Gutachten geschrieben. Seit der neuen Sorgerechtsreform gibt es unzählige hochstrittige Fälle im Familiengericht. Kinder werden Inobhut genommen. Eltern entrechtet und die Kinder ihren Eltern entfremdet." Bitte bleiben Sie sachlich und unterstreichen Sie die Lage mit Quellen. Die Nennung eines bestimmten Namen einer Mitarbeiterin ist nicht legitim.

SOFORTIGES Ende aller "Corona" Maßnahmen!

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In dem Petitionstext werden verschiedene Ansichten diffamiert und die globale Pandemie als einfache Krankheit abgestempelt. Übergeordnete Petition, die mit den Nutzungsbedingungen konform ist, und ein Ende des Lockdowns bzw. der Corona-Schutzmaßnahmen fordert: https://www.openpetition.de/petition/online/lockdown-ende-jetzt

Sofortiger Rücktritt von Frau Dr. Angela Merkel und der Bundesregierung!

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Um Ihr Anliegen für potenzielle Unterstützende nachvollziehbar zu machen, geben Sie bitte eindeutige Belege (per URL/Link) für die folgenden Aussagen an: - "Deutschland ist gespaltender als jemals zuvor seit 1945." - "Vollkommen falsche Einschätzung der Coronalage!" - "Impfzwang, Maser, Corona. & Einschränkung für nichtgeimpfte." -> Es gibt keinen Impfzwang für Corona und es gib keine Einschränkung für Nichtgeimpfte - Es wird behauptet, dass die Wirtschaft und Unternehmen MIT ABSICHT unter der Coronapandemie leiden. Bitte belegen. - "Eine kriminelle Asylpolitik! Kriminalität so hoch wie nie!" - "Permanente, eigenmächtige Erhöhungen der eigenen Bezüge (Diäten), in unverhältnismäßigem Rahmen" - "Billigung von Kinderehen, und damit Förderung des Kindesmissbrauch" - "Beileidigungen gegen die eigene Bevölkerung" - "Beschneidung der Meinugsfreiheit (Art 5 GG)" - "Herbeibringung von Gefahren gegen das leibliche Wohl der Bevölkerung, durch unkontrollierte Einschleusung einer terroristischen Gefahrengruppe" - "Störung des inneren Frieden durch Aufwiegeln verschiedener Bevölkerungsgruppen gegeneinander" - "Viele Menschen haben Angst, einige befürchten den Bürgerkrieg mir anderen ethnischen Gruppen, oder sogar eine Ausbeutung durch die europäische Union. Zudem besteht die Sorge, dass die Bundesregierung versucht, unter der Schirmherrschaft der EU, Europa in Wirtschaftskriege zu führen. Wie etwa im Nahen Osten, getarnt als Antiterrorkriege, oder gegen Russland oder wie es bereits durchgeklungen ist, sogar gegen die Vereinigten Staaten von Amerika. " - " Die Bundesregierung, sowie die parlamentarische Opposition teilen neuerdings Menschen in "Rechte", "Reichbürger" und "Nazis" ein.."

Sofortiger Rücktritt von Bundesrat Berset und der Task Force COVID19

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Bitte geben Sie auf Tatsachen basierte, sachliche Kritik ab. Bitte belegen Sie folgende Aussagen: "...seit März 2020 sind von Ihnen,(...) völlig untaugliche Massnahmen zur „Eindämmung“ von Corona ergriffen worden..." "...Ihr Alarmismus und Ihre Panikmache haben die Schweizer in gesundheitsschädlichen Dauerstress versetzt." "..die langfristigen negativen Folgen (...) des Maskentragens, der Impfungen mit hochriskanten neuartigen Impfstoffen, ..." "Die falsche Schätzung des R-Wertes durch die ETH Zürich – aus welchen Gründen auch immer – und die mangelhafte Kontrolle Ihrerseits sind unentschuldbare Fehlleistungen."

Grundgesetz endlich Verfassungsrang geben

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Das Grundgesetz hat bereits Verfassungsrang. "Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in seiner heutigen Form schreibt eine perpetuierte[7] und legitimierte[8] Staatsverfassung fest." Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Neuwahl der Regierung in Österreich

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Bitte geben Sie sachliche, auf Fakten basierte Kritik ab. Betrifft folgende Aussagen: "Türkis-Grün hat das Land an die Wand gefahren." "...dem Wahnsinn und dem Egotrip des Kanzlers..."

Schulen ohne Masken

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Bitte belegen Sie folgende Aussagen: "Mikroplastik, und unseren Kindern werden diese Stoffe direkt vor die Atemwege gesetzt." "Auch Hautkrankeiten werden durch die Feuchtigkeit nach ein paar Minuten tragen des Mund- Nasenschutzes gefördert. Es vermehren sich sogar Viren, Bakterien und Pilze in der Maske, sodass diese immer wieder eingeatmet werden und Krankheiten verursachen können. Ekszeme am Mund bis hoch zu den Augen gibt es vermehrt." "Schlafstörungen, Schwindel, Kopfschmerzen, Angstgefühle und sogar Apettitlosigkeit nehmen zu." "Sie Verbreiten den Virus nicht."

Nehammer muss weg!

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Bitte belegen Sie folgende Aussage: "Dieses Demonstrationsverbot ist weder Verfassungskonform noch, in einem freien Rechtsstaat wie Österreich, zulässig."

Strafverfahren gegen die Weltgesundheitsorganisation WHO

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Bitte für die folgenden Aussagen Belege beifügen: "Bill Gates ist der größte Geldgeber für die WHO und wirbt für eine weltweite Impfung, die er anscheinend selbst herstellen lässt. Eine Corona-Impfung wiederum wird sogar von (angeblichen?) Impf-Gläubigen als problematisch angesehen (s. Paul Robert Vogt), ggf. sogar davor ausdrücklich gewarnt (s. Clemens Arvay)." Bitte beachten Sie auch unsere Qualitätsanforderungen für Petitionen und Quellen - ein YouTube Video ist keine seriöse Quelle. Diese finden Sie hier: https://www.openpetition.de/blog/blog/2018/05/19/qualitaetssicherung-fuer-petitionen