Nehammer muss weg!
Die Petition wurde wegen Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen gesperrt.
Petitionen, die gegen die Nutzungsbedingungen von openPetition verstoßen, werden beendet und sind nicht mehr öffentlich findbar.
Grund der Sperrung
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie folgende Aussage: "Dieses Demonstrationsverbot ist weder Verfassungskonform noch, in einem freien Rechtsstaat wie Österreich, zulässig."
Die Initiatorin bzw. der Initiator der Petition wurde von der openPetition-Redaktion auf den Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht und hatte fünf Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten. Dies ist nicht erfolgt. Die Petition wurde deswegen gesperrt.
Text der Petition
Innenminister Karl Nehammer hat sich in den letzten Tagen zu oft gegen die Verfassung gestellt.
Wir fordern daher:
Den sofortigen Rücktritts des Innenministers!
Die Rückholung der abgeschobenen Familien!
Eine Entschuldigung für das Demonstrationsverbot und die Verfassungsverfehlung!
Er ist nicht nur Hauptverantwortlich für die Abschiebung von perfekt integrierten Personen in ein Land, welches für diese wie ein Fremdes ist. Er ist auch noch Hauptverantwortlicher für das Verbot von 10 von 12 Demonstrationen in Österreich!
Dieses Demonstrationsverbot ist weder Verfassungskonform noch, in einem freien Rechtsstaat wie Österreich, zulässig.