Regiune: Elveția
Sănătate

STOPP Impfpflicht und Gesundheitsdatensammlung

Petiția este adresată
Bundesrat
60.732 susţinători
Colecția finalizată
  1. A început 20.05.2020
  2. Colecția finalizată
  3. Pregătiți trimiterea
  4. Dialog cu destinatarul
  5. Decizie

Die Petition dauert bis zum 19. Juli 2020 und wir werden das Ziel dementsprechend gegen oben anpassen.

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz

Mit nachfolgender Petition fordern die Freiheitliche Bewegung Schweiz FBS und die Unterzeichner der Petition, dass der Bundesrat eine Pflicht oder die Nötigung zur Impfung, sowie die Speicherung von persönlichen Gesundheitsdaten per App verbietet! Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus oder den Vor- und Nachteilen einer Impfung.

Viele von euch sind hier geboren und haben bereits in der Kindheit mitbekommen, dass wir in einem Land geboren sind, in welchem eine grosse individuelle Freiheit gelebt wird. Auch viele von euch sind in die Schweiz eingewandert, wahrscheinlich auch, weil es ein Land mit vielen Freiheiten und Frieden ist.

Die Corona-Zeit bringt uns nun an einen Scheidepunkt, bei welchem wir für uns, aber auch für unsere Nachfahren, die Grundlagen legen, ob wir weiterhin bestehende Freiheit leben und über unseren Körper und die Eingriffe bestimmen können. Verlieren wir diese Freiheit, sind wir sehr nahe an neuen sozialen Klassengesellschaften. Bedenken Sie, auch wenn Sie heute gesund sind, kann sich dies jederzeit schnell ändern.

Wir sind sehr der Überzeugung, dass eine Freiheit zu verlieren um ein Vielfaches einfacher ist, als sie wieder zu erlangen. Deshalb bitten wir Sie, unterstützen Sie die Petition und verteilen Sie diese. Helfen Sie uns, einen Weg zu finden, bei dem wir in Zukunft schlimme Grippewellen mildern können, ohne unsere Freiheiten zu opfern. ( Weitere Informationen siehe unten und auf www.fbschweiz.ch )

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga

Sehr geehrter Bundesrat

Die Entwicklung in Bezug auf die Massnahmen des Bundes nach der Pandemie mit dem Namen «Corona» nimmt für viele Bürgerinnen und Bürger besorgniserregende Zustände an. Dies betrifft vor allem die zwei aufgeführten Entwicklungen.

  1. Die angekündigte Vorstellung einer weltweiten Impfpflicht, wie von Organisation und Politiker propagiert, ist mit unserem Volksverständnis, der persönlichen Freiheit und körperlichen Unversehrtheit, nicht kongruent. [1] Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

  2. Den Einsatz einer App, welche Daten über den gesundheitlichen Zustand von Personen speichert und diese Daten auch Menschen zugänglich machen, welche NICHT an die Schweigepflicht gebunden sind, verletzt den Schutz der Privatsphäre. Zudem fördert sie in Bezug auf das sozial-kritische Thema Gesundheit die Spaltung der Gesellschaft. Diese Spaltung wird sich nicht nur zwischen Jung und Alt vollziehen, sondern zwischen allen Menschen, welche unterschiedliche persönliche Ansichten zur Impfung vertreten und/oder unterschiedliche Gesundheitszustände aufweisen.

Wir sind der Überzeugung, dass eine solche Entwicklung für die Freiheit und den sozialen Frieden in unserem Land gefährlich ist.

Die hier unterzeichnenden Personen wehren sich gegen diese Entwicklungen und bitten den Bundesrat folgenden Wortlaut zu prüfen und in seinem Sinne auf Gesetzesstufe die notwendigen Änderungen vorzunehmen.

  1. Keine Person darf zu einer Impfung gezwungen oder genötigt werden. Die Ablehnung einer Impfung darf sich nicht als sozialer oder beruflicher Nachteil auswirken.
  2. Daten über die Gesundheit dürfen nur von folgenden Fremdpersonen gespeichert oder zur Speicherung in Auftrag gegeben werden. a. Natürlichen Personen, die der Schweigepflicht unterstehen, b. Berufsgruppen, die im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten (Komplementärmedizin und Ernährungsberatung) c. Natürliche Personen, die mittels qualifizierter Einwilligung der Bürgerin oder des Bürgers, die Erlaubnis erhalten.

motive

Zur Impfung unter Zwang oder Nötigung.

Geltendes Bundesrecht: (Art 10 Abs. 2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.) Eine Impfung gegen COVID-19 aber auch späteren Epidemien soll weiterhin nur ein Angebot sein und muss auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

Die Gewissensfreiheit ist ebenso als Grundrecht zusammen mit der Glaubensfreiheit schon lange verfassungs- und völkerrechtlich verankert.

Zur Forderung: Nein zur Speicherung von Gesundheitsdaten

Geltendes Bundesrecht (Art. 13 Abs. 2 Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten)

Aufgrund der sensiblen Art der Daten und die erstmalige Sammlung von heiklen Gesundheitsdaten über Apps muss sofort gehandelt werden. Gesundheitsdaten sind Daten die ausschliesslich nur jenen Personen zur Speicherung überlassen oder in Auftrag zur Speicherung gegeben werden dürfen, die der Schweigepflicht unterstehen oder im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten, wie die Komplementärmedizin, Ernährungsberatung oder ähnliche. In Art. 321 StGB wird die Schweigepflicht geregelt und erstreckt sich auch auf die medizinischen Berufe. Eine App zuzulassen, welche es Personen, die nicht an die Schweigepflicht gebunden sind, ermöglicht, an Daten über Gesundheitszustände von anderen Personen zu gelangen, erübrigt in der Folge die Schweigepflicht.

Ein solche App darf nie zugelassen werden. Das eine solche App zu Denunzierung und Unfrieden im Land führen kann, macht uns Angst.

Durch den Corona-Virus sind Datenschutz-Themen aktueller denn je. Der Datenschutz auf der gesundheitlichen Ebene mit der aufkommenden Digitalisierung braucht auch für die Betroffenen unbedingt Reformen, die zum Ziel haben sollten, die Transparenz zu erhöhen, indem sie im Sinne der Selbstbestimmung die Anforderungen an Einwilligungserklärungen verstärken. Denn:

  • wer trägt die Risiken in Bezug auf Freiheit und Unversehrtheit,
  • wird und wie wird eine qualifizierte Einwilligung beim Nutzer einer App eingeholt,
  • kann der Nutzer die Daten jederzeit und umfassend wieder löschen,
  • wie werden die Nutzer über die Sammlung und Verbreitung ihrer Daten in welchem Umfang informiert,
  • welche Möglichkeiten auf Auskunft haben sie und wie steht es um das Individualrecht wie das «Recht auf Vergessenwerden»

und

  • wie werden Sanktionen bei Vergehen gehandhabt und wie können sie durchgesetzt werden. Bevor solche und noch weitere Fragen nicht im Gesetz eindeutig geregelt sind, dürfen solche Apps nicht zugelassen werden.

[1] Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung. Der Satz wurde gelöscht!

Vă mulțumim pentru sprijin, Richard Koller din Vielbringen
Întrebare adresată inițiatorului

Această petiție a fost tradusă în următoarele limbi

știri

  • Cari sostenitori
    Prima di tutto, voglio ringraziarvi dal profondo del cuore. Nell'allegato vi invio un rapporto sulla situazione attuale e sul futuro: "Come potremmo essere vaccinati obbligatoriamente", questo, come dice il Consiglio federale, "obbligatoriamente senza forza".

    Con almeno 50'000 firme, raggiungeremo la forza referendaria in Svizzera e potremo affondare il previsto potere d'istruzione del Consiglio federale per vaccinarci obbligatoriamente. Perché il popolo ci sostiene! Non possiamo contare sui partiti e sui media. E se ognuno di questi min. 50'000 persone raccolgono solo 3 firme per l'iniziativa popolare, è molto probabile che noi e i nostri figli saremo esentati dalla vaccinazione obbligatoria.

    La preghiamo di riprovare e... mai mult

  • Chers partisans
    Tout d'abord, je tiens à vous remercier, du fond du cœur. Dans la pièce jointe, je vous envoie un rapport sur la situation actuelle et l'avenir, "Comment nous pourrions être vaccinés obligatoirement", ceci comme le dit le Conseil fédéral, "obligatoirement mais sans force".

    Avec au moins 50 000 signatures, nous atteindrons la force référendaire en Suisse et pourrons faire couler le pouvoir d'instruction prévu par le Conseil fédéral pour nous vacciner obligatoirement. Parce que le peuple nous soutient ! Nous ne pouvons pas compter sur les partis et les médias. Et si chacune de ces 50 000 personnes au minimum recueille seulement 3 signatures pour l'initiative populaire, il est très probable que nous et nos enfants serons exemptés... mai mult

  • Liebe Unterstützende

    Zuerst möchte ich euch danken, danken von ganzem Herzen. In der Beilage sende ich euch einen Bericht über die aktuelle Lage «Wie wir obligatorisch geimpft werden könnten» und so sagt es der Bundesrat, «Obligatorisch ohne Zwang».

    Mit mindestens 50'000 Unterschriften erreichen wir Referendumsstärke in der Schweiz und können die angestrebte Weisungs-Macht des Bundesrates, uns obligatorisch zu impfen, aus eigener Kraft versenken lassen. Denn die Menschen stehen hinter uns! Auf die Parteien und Medien ist kein Verlass. Und wenn jeder dieser min. 50'000 Menschen für die angestrebte Volksinitiative nur 3 Unterschriften sammelt, gelingt sehr wahrscheinlich die Befreiung von einer Impfpflicht für uns und unsere Kinder.

    Bitte... mai mult

bitte vollständig lesen: https://kenfm.de/versteckte-genmanipulation-von-detlef-rathmer/ Wer danach immer noch für eine Impfpflicht ist hat nicht alle Tassen im Schrank.

Diese Petition ist hinsichtlich der Impfungen unnötig, da die kritisierten Punkte bereits im Gesetz verankert sind und vom Volk am 22. September 2013 mit 60% Ja-Stimmen befürwortet wurden. Dazu zwei Punkte: 1. Das Impfobligatorium ist - unter klar definierten Ausnahmesituationen - bereits im Epidemiegesetz vorgesehen (Artikel 22 EpG), das seit 2016 in Kraft ist. 2. Siehe Epidemieverordnung (EpV) Artikel 38, Absatz 3: "Ein Impfobligatorium muss zeitlich befristet sein. Die Impfung darf nicht mittels physischem Zwang erfolgen."

Ajută la consolidarea participării civice. Vrem să facem auzite preocupările dvs. rămânând independenți.

Promovează acum