Gezondheid

STOPP Impfpflicht und Gesundheitsdatensammlung

Petitie is gericht aan
Bundesrat
60.756 Ondersteuners
Handtekeningeninzameling voltooid
  1. Begonnen mei 2020
  2. Handtekeningeninzameling voltooid
  3. Ingediend
  4. Gesprek met ontvanger
  5. Beslissing

Die Petition dauert bis zum 19. Juli 2020 und wir werden das Ziel dementsprechend gegen oben anpassen.

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz

Mit nachfolgender Petition fordern die Freiheitliche Bewegung Schweiz FBS und die Unterzeichner der Petition, dass der Bundesrat eine Pflicht oder die Nötigung zur Impfung, sowie die Speicherung von persönlichen Gesundheitsdaten per App verbietet! Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus oder den Vor- und Nachteilen einer Impfung.

Viele von euch sind hier geboren und haben bereits in der Kindheit mitbekommen, dass wir in einem Land geboren sind, in welchem eine grosse individuelle Freiheit gelebt wird. Auch viele von euch sind in die Schweiz eingewandert, wahrscheinlich auch, weil es ein Land mit vielen Freiheiten und Frieden ist.

Die Corona-Zeit bringt uns nun an einen Scheidepunkt, bei welchem wir für uns, aber auch für unsere Nachfahren, die Grundlagen legen, ob wir weiterhin bestehende Freiheit leben und über unseren Körper und die Eingriffe bestimmen können. Verlieren wir diese Freiheit, sind wir sehr nahe an neuen sozialen Klassengesellschaften. Bedenken Sie, auch wenn Sie heute gesund sind, kann sich dies jederzeit schnell ändern.

Wir sind sehr der Überzeugung, dass eine Freiheit zu verlieren um ein Vielfaches einfacher ist, als sie wieder zu erlangen. Deshalb bitten wir Sie, unterstützen Sie die Petition und verteilen Sie diese. Helfen Sie uns, einen Weg zu finden, bei dem wir in Zukunft schlimme Grippewellen mildern können, ohne unsere Freiheiten zu opfern. ( Weitere Informationen siehe unten und auf https://www.fbschweiz.ch )

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga

Sehr geehrter Bundesrat

Die Entwicklung in Bezug auf die Massnahmen des Bundes nach der Pandemie mit dem Namen «Corona» nimmt für viele Bürgerinnen und Bürger besorgniserregende Zustände an. Dies betrifft vor allem die zwei aufgeführten Entwicklungen.

  1. Die angekündigte Vorstellung einer weltweiten Impfpflicht, wie von Organisation und Politiker propagiert, ist mit unserem Volksverständnis, der persönlichen Freiheit und körperlichen Unversehrtheit, nicht kongruent. [1] Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

  2. Den Einsatz einer App, welche Daten über den gesundheitlichen Zustand von Personen speichert und diese Daten auch Menschen zugänglich machen, welche NICHT an die Schweigepflicht gebunden sind, verletzt den Schutz der Privatsphäre. Zudem fördert sie in Bezug auf das sozial-kritische Thema Gesundheit die Spaltung der Gesellschaft. Diese Spaltung wird sich nicht nur zwischen Jung und Alt vollziehen, sondern zwischen allen Menschen, welche unterschiedliche persönliche Ansichten zur Impfung vertreten und/oder unterschiedliche Gesundheitszustände aufweisen.

Wir sind der Überzeugung, dass eine solche Entwicklung für die Freiheit und den sozialen Frieden in unserem Land gefährlich ist.

Die hier unterzeichnenden Personen wehren sich gegen diese Entwicklungen und bitten den Bundesrat folgenden Wortlaut zu prüfen und in seinem Sinne auf Gesetzesstufe die notwendigen Änderungen vorzunehmen.

  1. Keine Person darf zu einer Impfung gezwungen oder genötigt werden. Die Ablehnung einer Impfung darf sich nicht als sozialer oder beruflicher Nachteil auswirken.
  2. Daten über die Gesundheit dürfen nur von folgenden Fremdpersonen gespeichert oder zur Speicherung in Auftrag gegeben werden. a. Natürlichen Personen, die der Schweigepflicht unterstehen, b. Berufsgruppen, die im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten (Komplementärmedizin und Ernährungsberatung) c. Natürliche Personen, die mittels qualifizierter Einwilligung der Bürgerin oder des Bürgers, die Erlaubnis erhalten.

Reden

Zur Impfung unter Zwang oder Nötigung.

Geltendes Bundesrecht: (Art 10 Abs. 2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.) Eine Impfung gegen COVID-19 aber auch späteren Epidemien soll weiterhin nur ein Angebot sein und muss auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

Die Gewissensfreiheit ist ebenso als Grundrecht zusammen mit der Glaubensfreiheit schon lange verfassungs- und völkerrechtlich verankert.

Zur Forderung: Nein zur Speicherung von Gesundheitsdaten

Geltendes Bundesrecht (Art. 13 Abs. 2 Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten)

Aufgrund der sensiblen Art der Daten und die erstmalige Sammlung von heiklen Gesundheitsdaten über Apps muss sofort gehandelt werden. Gesundheitsdaten sind Daten die ausschliesslich nur jenen Personen zur Speicherung überlassen oder in Auftrag zur Speicherung gegeben werden dürfen, die der Schweigepflicht unterstehen oder im Rahmen ihrer Berufsausübung Gesundheitsdaten bearbeiten, wie die Komplementärmedizin, Ernährungsberatung oder ähnliche. In Art. 321 StGB wird die Schweigepflicht geregelt und erstreckt sich auch auf die medizinischen Berufe. Eine App zuzulassen, welche es Personen, die nicht an die Schweigepflicht gebunden sind, ermöglicht, an Daten über Gesundheitszustände von anderen Personen zu gelangen, erübrigt in der Folge die Schweigepflicht.

Ein solche App darf nie zugelassen werden. Das eine solche App zu Denunzierung und Unfrieden im Land führen kann, macht uns Angst.

Durch den Corona-Virus sind Datenschutz-Themen aktueller denn je. Der Datenschutz auf der gesundheitlichen Ebene mit der aufkommenden Digitalisierung braucht auch für die Betroffenen unbedingt Reformen, die zum Ziel haben sollten, die Transparenz zu erhöhen, indem sie im Sinne der Selbstbestimmung die Anforderungen an Einwilligungserklärungen verstärken. Denn:

  • wer trägt die Risiken in Bezug auf Freiheit und Unversehrtheit,
  • wird und wie wird eine qualifizierte Einwilligung beim Nutzer einer App eingeholt,
  • kann der Nutzer die Daten jederzeit und umfassend wieder löschen,
  • wie werden die Nutzer über die Sammlung und Verbreitung ihrer Daten in welchem Umfang informiert,
  • welche Möglichkeiten auf Auskunft haben sie und wie steht es um das Individualrecht wie das «Recht auf Vergessenwerden»

und

  • wie werden Sanktionen bei Vergehen gehandhabt und wie können sie durchgesetzt werden. Bevor solche und noch weitere Fragen nicht im Gesetz eindeutig geregelt sind, dürfen solche Apps nicht zugelassen werden.

[1] Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung. Der Satz wurde gelöscht!

Bedankt voor je steun, Richard Koller uit Vielbringen
Vraag aan de initiatiefnemer

Deze petitie is vertaald in de volgende talen

Nieuws

  • Wir brauchen IHRE Unterstützung !

    Wenn jeder nur 5 Unterschriften sammelt, können wir allen Menschen in der Schweiz - die sich NICHT impfen lassen wollen - Zeit und Hoffnung geben.

    Es muss die Freiheit jedes Menschen bleiben, zu entscheiden, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Ein NEIN zu einer Impfung, darf niemals soziale oder berufliche Nachteile zur Folge haben.

    Auf www.flyer-ueberall.ch/home-d/ können Sie, neben dem Sammeln von Unterschriften, mit einem Sponsoring oder Teilsponsoring gleich zwei Volksinitiativen unterstützen.
    - STOPP Impfpflicht
    - Mobilfunkhaftungs-Initiative

    Herzliche Grüsse
    Richard Koller

    Unterschriftsbogen beiliegend oder einfach herunterladen auf:
    fbschweiz.ch/index.php/de/stopp-impfpflicht-de
    mobilfunkhaftung.ch/

    FR___

    Nous... meer

  • Wir sagen "DANKE" und wünschen besinnliche Festtage.
    Obwohl Dezember ein schlechter Starttermin einer Volksinitiative ist, haben wir in nur drei Wochen, schon Tausende Unterschriften erhalten. Wir sagen; jetzt erst recht! Wir müssen der Politik ein Zeichen setzen. Schaffen wir das? Mit Ihrer Hilfe ja!

    Wir wünschen allen schöne und besinnliche Weihnachten 2020 mit dem Kurz-Film
    "Weil das Leben ein Geschenk ist" fuer-freiheit.ch

    Zu Weihnachten noch eine kleine Geschichte aus indianischer Weisheit:
    Eines Abends erzählte ein alter Cherokee-Indianer seinem Enkelsohn am Lagerfeuer von einem Kampf, der in jedem Menschen tobt.
    Er sagte: "Mein Sohn, der Kampf wird von zwei Wölfen ausgefochten, die in jedem von uns wohnen.
    Der eine... meer

  • Der Film - Weil das Leben ein Geschenk ist...

    www.fuer-freiheit.ch

    ..ist es die wertvollste und grundlegendste Freiheit, ohne Angst für sich selbst entscheiden zu können. Wir sollten die Weihnachten dazu nutzen, unseren Liebsten wieder ohne Angst zu begegnen.
    Lasst uns alle das Jahr verarbeiten, versuchen wir es zu verstehen, die Situation zu deuten und mit Gottes Hilfe die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.
    Angst ist der schlechteste Berater. Nur die Liebe, die Freude und die Menschen die uns nahe sind, werden dafür sorgen, dass wir durch die Kraft, durch das Selbstvertrauen und durch ein starkes Immunsystem die Gefahren besiegen können.

    Wir wünschen euch ein frohes und freudiges Weihnachtsfest.

    Richard Koller
    FBS Freiheitliche... meer

1. Wir haben in der Verfassung die körperliche Unversehrtheit garantiert. Diese hat weder das Parlament noch der Bundesrat anzutasten. 2. Wer sich impfen will, der soll. Wer dannzumal geimpft ist, ist (angeblich) geschützt und braucht keinen weiteren Schutz. 3. Eine Impfung kann niemals innert kurzer Zeit ausgetestet und krasse Nebenwirkungen können nicht ausgeschlossen werden. Der Bundesrat nimmt diese offensichtlich billigend und bewusst in Kauf und ist bereit, nicht bloss die Wirtschaft und zahlreiche Existenzen, sondern auch noch die Gesundheit der Bürger zu ruinieren.

1.Die Verwendung der App ist freiwillig. 2.Wer sich dazu entscheidet, den Covidcode in der App einzugeben, der willigt ein, die Diagnose zu speichern, bzw. den Hash, also die Id, welche zu seiner App gehört, in einer Datenbank zu speichern. Dies geschieht anonym. Der Bund kann durch den Hash keinen Rückschluss auf die Person machen. 3.Unterliegen alle Vertragspartner und Mittarbeiter des Bundes dem Amtsgeheimnis bzw. der Schweigepflicht gemäss Bundespersonalgesetz. Dieser Punkt der Petition ist nicht begründet und eine reine Unwahrheit.

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