15.10.2023 16:09
Mehr Klarheit, da es sich um einen Fall vom IStGH handelt und ich den offiziellen Namen des Falles nun benutzt habe, um Missverständnisse zu klären. Ebenfalls wurden Links zu den Quellen hinzugefügt.
Neue Begründung:
Informationen zum IStGH:
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist zuständig für die Untersuchung und Verfolgung schwerster Verbrechen von weltweiter Bedeutung, darunter Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Dieses Gericht wurde durch das Römer Statut im Jahr 1998 geschaffen und trat 2002 in Kraft, um Straflosigkeit zu beenden und zur Verhinderung solcher Verbrechen beizutragen. Die Schweiz, aufgrund ihrer humanitären Tradition und ihrer Rolle als Depositarstaat der Genfer Konventionen, unterstützt die Unabhängigkeit und Stärke des IStGH. Die Schweiz hat das Römer Statut im Jahr 2001 ratifiziert und Gesetzesanpassungen vorgenommen, um eine Zusammenarbeit mit dem IStGH zu ermöglichen.
Die Schweiz kann gemäß dem Rechtshilfegesetz Rechtshilfe an andere internationale Gerichte oder Strafinstitutionen mit strafrechtlichen Funktionen leisten. Diese Zusammenarbeit ist möglich, wenn es um schwerwiegende Verletzungen des Völkerrechts geht.
(Quelle: Bundesamt für Justiz)
www.bj.admin.ch/bj/de/home/sicherheit/rechtshilfe/strafsachen/strafgerichtshof.html
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13