17.03.2024 21:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

21.12.2022 05:56

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Die Petition stand im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen und wurde deshalb pausiert. Inzwischen wurde die Petition überarbeitet, erneut durch die Redaktion von openPetition geprüft und freigeschaltet.

21.12.2022 05:53

www.swissinfo.ch/ger/prozess-in-bellinzona_mutmassliche-schweizer-is-zelle-vor-bundesstrafgericht/41980940


Neuer Petitionstext:

Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.

Unsere Forderung:

🔒Schliessung extremistischer  Moscheen

🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten

✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug

www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html

www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html

www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true

www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977

www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html

www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html

www.swissinfo.ch/ger/prozess-in-bellinzona_mutmassliche-schweizer-is-zelle-vor-bundesstrafgericht/41980940

21.12.2022 04:26

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Diese Aussage ist mit keiner Quelle belegt:

"Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.»"

20.12.2022 06:44

Quellen zum Petitionstext wurden nachgeführt.


Neuer Petitionstext:

Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.

Unsere Forderung:

🔒Schliessung extremistischer   Moscheenextremistischer  Moscheen

🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten

✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug

www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html

www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html

www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true

www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977

www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html

www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html

20.12.2022 03:17

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte fügen Sie Quellen (Link/URL) für die folgenden Aussagen an:

"Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen."

"Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.»"

"Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt. "