20/12/2022 06:44

Quellen zum Petitionstext wurden nachgeführt.


Neuer Petitionstext:

Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.

Unsere Forderung:

🔒Schliessung extremistischer   Moscheenextremistischer  Moscheen

🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten

✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug

www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html

www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html

www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true

www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977

www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html

www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html