Neutralität – ja natürlich!

Petitsioon on adresseeritud: Regierung, Parlament und Präsident

WIR SAGEN JA ZU EINER AKTIVEN NEUTRALITÄT ÖSTERREICHS !

• Österreich soll sich weiterhin zu seiner Neutralität bekennen
• Im Bündnisfall innerhalb der EU soll Österreich im Rahmen seines neutralen Status Hilfe und Unterstützung leisten
• Für eine umfassende Landesverteidigung und eine souveräne Außenpolitik sowie der Solidarität mit den EU-Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung der österreichischen Neutralität
• Ja zu internationalen Friedenseinsätzen unter dem Schirm der UN (Vereinten Nationen)
• Ja zur militärischen Landesverteidigung und Verteidigung seiner Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln. Das erfordert auch die notwendige Ausstattung des österreichischen Bundesheeres.

Wenn Krieg herrscht, braucht es Neutrale, die vermitteln können und wollen. In Europa tobt Krieg. Gerade in dieser Situation braucht es auch Staaten, die neutral sind und beitragen wollen, den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu entspannen. Neutrale Staaten sind Länder, die sich nicht in den Krieg einmischen und sich verpflichtet haben, mit Ausnahme der Selbstverteidigung keine Gewalt anzuwenden. Deshalb können sie glaubwürdig für den Frieden eintreten und einen Beitrag leisten, damit die Prinzipien der UNO-Charta, die für den Frieden in der Welt wichtig sind, respektiert werden.