Keine Pride-Regenbogenflagge an öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Plätzen!
Petitsioon blokeeriti kasutustingimuste eiramise tõttu.
Petitsioonid, mis rikuvad kasutustingimusi , lõpetatakse ja need pole enam avalikult saadaval.
Blokeerimise põhjus
Valelikke faktiväiteid, puuduvaid allikaid või eksitavalt olulisi fakte sisaldavate petitsioonide menetlemine suletakse. openPetition jätab endale õiguse vastuoluliste juhtumite korral hiljem allikaid küsida või olulisi fakte lisada.
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Die Pride-Regenbogenflagge symbolisiert die LGBTQ+-Bewegung, deren Anliegen lediglich von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt werden, während eine deutlich größere Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern diesem Symbol kritisch gegenübersteht oder es ablehnt."
Petitsiooni algatajale tehti openPetitioni toimetajate poolt hoiatus kasutustingimuste rikkumise kohta ja tal oli viis päeva aega petitsiooni läbivaatamiseks. Seda ei juhtunud. Seetõttu blokeeriti petitsioon.
Avalduse tekst
Wir sind der Überzeugung, dass staatliche Einrichtungen keine Plattform für politische oder ideologische Symbole bieten sollten. Die Wahrung der Neutralität staatlicher Institutionen ist unabdingbar, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gewährleisten.
Vor diesem Hintergrund fordern wir:
- Das umgehende Entfernen der Pride-Regenbogenflagge von sämtlichen öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Plätzen in Österreich.
- Die Einführung verbindlicher Regelungen, welche die Anbringung politischer oder ideologischer Symbole an staatlichen Gebäuden untersagen.
- Die Fokussierung auf die gemeinsame nationale Identität, welche alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen umfasst.
Die Pride-Regenbogenflagge symbolisiert die LGBTQ+-Bewegung, deren Anliegen lediglich von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt werden, während eine deutlich größere Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern diesem Symbol kritisch gegenübersteht oder es ablehnt. Gleichwohl wird die Pride-Flagge vermehrt an öffentlichen Einrichtungen, Gebäuden und Plätzen gezeigt, was wir mit großer Sorge betrachten.
Öffentliche Gebäude und staatliche Institutionen repräsentieren sämtliche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Das Hissen der Pride-Regenbogenflagge an diesen Einrichtungen stellt eine einseitige Positionierung zugunsten einer bestimmten gesellschaftspolitischen Bewegung dar und widerspricht folglich dem Grundsatz der staatlichen Neutralität.
„Wir fordern Sie mit Nachdruck auf, diesem Anliegen mit der gebotenen verfassungsrechtlichen Verantwortung nachzukommen und die weltanschauliche Neutralität staatlicher Institutionen – wie sie in der Bundesverfassung verankert ist – in allen Bereichen uneingeschränkt sicherzustellen.“