Rechtlich vielleicht durchsetzbar! Das Staatsziel im österr. Staatsvertrag (Verfassungsrecht) verpflichtet Österreich zum Antifaschismus! (BGBl. 152/1955), erfordert den Ausschluss faschistischer und nationalsozialistischer Bestrebungen und Organisationen.
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Also wenn schon gegen die Nazis, aber dann auch gegen die SPÖ die nach 45 Altnazis reihenweise in Staatsdienst gestellt haben, und damit einen Heinrich Gross den Kinderheimskandal und den Spiegelgrund bzw. Rosenhügel, Lainz usw. möglich gemacht haben, detto gilt für die ÖVP, und die kirchlichen Kinderficker ihren Hammelführer Schönschnorren und den anderen Filz. Aber dazu reichts nicht wirklich monoton ewig die gleiche Scheiße, hirnlos im europäischen Abendland.
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Schon klar das Menschen wie sie, die einzige ernst zunehmende Partei verbieten will, welche sich in erster Linie für Österreich und seine angestammte Bevölkerung einsetzt. Wo SIE doch mit ihrem Wirken, (Google hilft) genau das Gegenteil wollen. Aber Gott sei Dank, erkennen das immer mehr Menschen in Österreich und das trotz, oder vielleicht bei manchen sogar, wegen der total manipulativen Berichterstattung in Österreichs Systemmedien.
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Hmmm wenn diese Führungsoffiziere in die Rigen kommen ist das nicht bereits durch den Verfassungsschutz überprüft worden?? Wenn nicht, wie gibt es das, dass diese dann während Amtszeiten unentdeckt blieben/bleiben?? Wir hatten doch Präsidenten mit Vergangenheit, die leider nie geklärt werden konnte, da dieser sich an die Vergangenheit nicht mehr erinnern konnte (war dieser übrigens in der FP/Ö??). Ich bin kein "typischer" FPÖ-Wähler, schon gar kein "Protestwähler", ich liebe allein Österreich, das ist der Grund warum die FPÖ derzeit meine Stimme bekommt. Jeder Ö verdient eine Chance
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Die FPÖ bekennt sich zu den demokratischen Grundsätzen und distanziert sich von nationalsozialistischem Gedankengut. Nicht zu bestreiten ist die Tatsache, dass sich der VdU selbst als politische Vertretung von Ex-Nationalsozialisten sah. Doch schon in den 80ern und spätestens seit 2005 kann man nicht mehr von Deutschnationalismus reden. Die FPÖ vertritt heute die wachsende Masse der Unzufriedenen und ich denke, dass dies sehr wohl eine demokratische Legitimation hat. Ist es nicht eine ziemlich antidemokratische Vorgehensweise eine erfolgreiche Partei einfach verbieten zu lassen?
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Zeitgeschichte: Die rote Nazi-Waschmaschine (SPÖ) Die SPÖ-Akademikerorganisation BSA verhalf Legionen von Nazi-Handlangern zu schönen Karrieren. In einem sensationellen Buch stellt sie sich nun ihrer eigenen Geschichte.
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Wie krank seid ihr denn das ist doch rechtlich gar nicht haltbar aber träumen kann man schon mal. Und bei eurem Rechtlichen Hinweis solltet ihr lieber Selbstanzeige erstatten.
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Was soll der scheiss da, Ich und meine Lebensgefährtin meine Freunde und Bekannten werden das nicht unterstützen, weil wir sind alle FBÖ Wähler!!! Die FBÖ bleibt und aus ihr Arschlöcher!!! Tja der untergang Österreichs hat schon längst begonnen, und auch nur durch Van der Bellen der durch die manipulierte und durch die Wahlfälschung rauf gekommen ist und das ist tatsache, naja wir Leben in einer Bananenrepublik!!
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Dass die Petition viel zu wenig öffentlich besprochen wurde,sehe ich als großes Problem. Wir haben gute Chancen, die Demokratie zu verlieren.
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