Gesperrte Initiativen — Schweiz
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Zu dieser Filterkombination wurden keine Petitionen gefunden.
Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)
Verrat am deutschem Volk - Merkel Regierung für abgesetzt erklären !
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: Der Vorwurf der Volksverhetzung ist sehr schwerwiegend, und wenn falsch erhoben, eine Verleumdung und eine Falsche Tatsachenbehauptung, was gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. Die Petition ist ohne geeignete Belege für den Vorwurf. § 130 des Strafgesetzbuchs definiert den Tatbestand: "Wer ... zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, ... beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet...".
Nein Zum Heim Zum Asyl - Container - Dorf In Marzahn Und Lichtenberg (Falkenberg)
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: Die Petition spricht sich gegen das Grundrecht, in Deutschland um Asyl zu ersuchen, aus, welches im Grundgesetz verankert ist. Des Weiteren wird eine Minderheit diskriminiert.
Keine Asylanten in Kassel
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Sobald die Asylbewerber nach Kassel kommen kriegen sie alles. Eine Wohnung, Geld und alles was dazu gehört."