blocked initiatives — Austria

Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP

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Petitions containing false factual claims, missing sources, or misleadingly omitting relevant facts will be closed. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to add important facts.

Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."

Ein Impf-Verbot für Deutschland

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Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen nachzureichen/ einzubauen: "Dieser Schutz ist bis heute aber nicht wissenschaftlich belegt." "Die Ärzte melden jedoch keine Impfschäden bzw Impfkomplikationen an das PE-Institut." "Denn der Plazebo-Stoff besteht nicht aus einer ungiftigen Kochsalzlösung, sondern aus demselben Stoff, wie der zur Zulassung angestrebte Impfstoff, einzig die aktive oder passive Virus-Information fehlt im Plazebo."

Kein generelles Tempolimit 130 auf deutschen Autobahnen

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Betreffend: "Für eine Partei, deren liebste politische Instrumente Verbote zur Einschränkung von Individualrechten sind (Fleisch in Kantinen, Wohneigentum, Flugreisen, Fahrzeuge mitVerbrennungsmotoren, konventionelle Kraftwerke uvm.) und die traditionell die Abschätzung der Folgen des eigenen Handelns ausblendet, mag eine kurzsichtige Denkweise "normal" sein. Aber als Leitlinie für eine Gesetzgebung, die dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen hat, ist selbige ungeeignet!" Außerdem bittet die Redaktion folgende Aussagen mit Quellen zu belegen: "Von knapp 700.000km Straßennetz in Deutschland sind nur ca. 18.000km Autobahnen ohne Tempolimit. Bezüglich der Fahrzeug-Emissionen hat dieser minimale Anteil deshalb keine signifikante Bedeutung." "Worauf sich ein Tempolimit auf jeden Fall auswirken würde: Die Verkäufe von leistungsstarken (und damit teuren) Fahrzeugen würden zurückgehen. Dies hat keinen Effekt auf Verbrauch und Schadstoffausstoß (siehe Schlussbericht zum Arbeitsprogramm-Projekt F1100.61100200 der BAST), aber sehr wohl auf das Bruttoinlandsprodukt und damit auf die Steuereinnahmen. Ein weiterer negativer Aspekt betrifft die technologische Vormachtstellung von Fahrzeugen deutscher Hersteller. Deren Fahrwerke, Geräuschdämmung etc. müssen die Anforderungen von hohen Geschwindigkeiten berücksichtigen. Die diesbezügliche Qualität der Fahrzeuge von Audi, BMW, Daimler und Porsche ist deshalb unangefochtene Spitze, weswegen sie zu Exportschlagern wurden und zu unser aller Wohlstand beitragen. Auch diese Position ist gefährdet, entfällt das Kriterium aus den Entwicklungs-Lastenheften (und es wird entfallen, da es ohne entsprechende Straßenabschnitte schlicht nicht geprüft werden kann). Aus den oben genannten Gründen erachte ich ein generelles Tempolimit als unverantwortlich und fordere den Bundestag auf, das Vorhaben abzulehnen."

Promillewert auf 1,0

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https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/alkohol/

AfD Parteiverbot im Bundestag

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Tatsachen müssen belegt werden bzw. Meinungen als Meinungen gekennzeichnet werden. Quellen müssen nachgereicht werden, betreffend: "[...] Parteien, die sich gegen das Grundgesetz der BRD und die Demokratie stell[en]" Folgende Passage muss als eigene Meinung gekennzeichnet werden: " da die AfD zu 100% Verfassungswidrig ist" -> Das formale Verfahren eines Parteiverbots durch das Bundesverfassungsgericht darf gefordert werden.

Appell: Deutsche Umwelt Hilfe dubiose Geschäftpraktigen

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Sowohl Quellen müssen nachgereicht werden als auch die Sachlichkeit des Appells sollte zunehmen. Bisher hat die Petition keine klare Forderung an das Parlament. Es gibt eine weitere Petition zur DUH, die die Aberkennung der Gemeinnützigkeit fordert: www.openpetition.de/!DUHstatus Betreffend: 1. "Dubiose Geschäftspraktigen und Vernichtung der deutschen Autoindustrie" 2. "Kleinstverein" 3. "dessen Kampf gegen die deutsche Automobilindustrie" 4. "Zitat: "Der Staat unterstützt seine Auto-Feinde nach Kräften." -> Von wem stammt das Zitat? 5. "größenwahnsinnig gewordene Kleinst-Aktivisten-Truppe" 6. "Jetzt kommt heraus: Ein Teil seines Etats wird durch verschiedene Bundesministerien mitfinanziert." -> Das war auch schon vorher bekannt und durch die DUH offengelegt. 7. "Die Antwort des Schreckens beschreibt in zwei Teilen, wie umfangreich die Zusammenarbeit aussieht"

Petition gegen Decarbonisierung

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"Damit ist die Behauptung der anthropogen verursachten CO2 - Klimakrise bei wissenschaftlicher Betrachtung nicht haltbar."

Kein Rassismus mehr bei Hunden in der Schweiz!

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Betreffend: "Die Rasseliste der Schweiz ist purer Rassismus". Rassismus ist ein ideologischer Begriff, der nichts mit der Rasseliste von Hunden zu tun hat: https://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus

Abwahl des Insolvenzverwalters Klaus Siemon

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Unterschlagung von relevanten Tatsachen. Betreffend: "Der Insolvenzverwalter Klaus Siemon muss ausgetauscht werden! Sonst droht die Abwicklung des Chemnitzer Fc e.V. (...)"

Rettet den Wolfshybriden!

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Die Redaktion bittet sachlich zu argumentieren. Betreffend: "Die Begründung ist mehr als lächerlich: Die Wolfspopulation soll nicht gefährdet werden."

PETA abschaffen

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Keine geeignete Quellenangaben. Eigene Meinungen müssen als solche kenntlich gemacht werden: "PETA abschaffen wegen realitätsfern und illegale Einbrüchen. Wieder zurück zu dem Boden der Tatsachen finden. Wieder die Werte schätzen die was unternehmen das für unser Leben wichtig ist und nicht die Werte vorziehen die Ing. Büro und Gutachter sowie Gesetzgeber schaffen um die lebenswichtigen Arbeiten zu schikanieren."

Schulverweis für Tim Böge

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Die Veröffentlichung personenbezogener Daten von Personen ohne deren Einverständnis ist nicht gestattet.

Keine Macht mehr für Führerscheinstellen

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Kein Beleg für folgende Aussage: Die Leiter und Leiterinen der Führerscheinstellen missbrauchen ihr Amt und entscheiden nach Gesicht über die Existenz der Bevölkerung. Die Petition erfüllt nicht die nötigen QUlitätsanforderungen unserer Plattform.

Stop mit dem Kinderklau Deutschland

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Bitte Quellenhinweise hinzufügen oder persönliche Betroffenheit erläutern. Eigene Meinungen müssen als solche kenntlich gemacht werden und dürfen keine verallgemeinernden Aussagen beinhalten, betreffend: " 70% aller Gutachten sind falsch, und hier leiden betroffene Kinder und Eltern. Schluss jetzt mit Gerichts- und Jugendamtskorruption. Dies verstösst gegen sämtliche Elternrechte in diesem Land, und ist fast immer noch nicht einmal ansatzweise begründet. Zudem ist der Zustand in Deutschen Kinderheimen eine absolute Katastrophe und die Kinder fühlen sich wie im Gefängnis. Eltern werden mit Absicht von den Kindern fern gehalten, und Beschwerde Instanzen gibt es keine. Familiengerichte sind teuer und dauern lange. Deutschland klaut Kinder, stoppt den Kinderklau in unserem Land !!!"

Mehr und schnellere Therapieplätze für psychisch erkrankte

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Der Petent wird gebeten seine Aussage mit Quellen zu belegen. Betreffend "Im Notfall gibt es keine Therapieplätze für depressive, Suizid gefährdete, Bulimie erkrankte und anderweitig psychisch erkrankte Menschen in Krisen. Eher gesagt für Kassenpatienten!"

Nahverkehrsknoten Gösting - JETZT

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Das Petitionsbild und der Petitionstext verweisen auf die FPÖ. Wenn die Petition nicht selbst von der FPÖ gestartet wird, widerspricht sie unseren Nutzungsbedingungen aufgrund von Werbung.

Verhinderung der L821n zur Verlagerung des Straßenverkehrs nach Oberaden

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Die Redaktion bitte darum, dass Quellen zu folgender Aussage nachgereicht werden: "Zwei Befürworter der L821n (CDU und FDP) sind befangen (direkte Anlieger der zu entlastenden Straßen) und hätten gar nicht abstimmen dürfen. Dies bestätigen uns B90/Die Grünen, die zusammen mit einem Anwalt das Prozedere durchleuchtet haben und einen Antrag zur Wahlwiederholung für die nächste Ratssitzung gestellt haben."

Rettet STOCKI!!! No Clickbait!!! #MakeAntonianumGreatAgain

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