Petitsioon on adresseeritud: SPÖ Vorsitzende Doris Bures und Nationalrat
Wir fordern eine direkte Demokratie in der Republik Österreich in Form der Schweizer direkten Demokratie.
So sollte künftig ein neuer Gesetzes Beschluss, welcher über das Volk läuft, wie folgt, ablaufen:
Jemand fordert eine Revision der Verfassung bzw. über Teile von dieser und sammelt die Mindestanzahl an Unterschriften (Die Schwelle, die Volksbegehren erreichen müssen, um zu einer verpflichtenden Volksabstimmung zu führen, [muss] möglichst niedrig angesetzt werden. >> Hierbei sollte es sich um 100.000 Unterschriften handeln.)
Die Regierung (Nationalrat) setzt sich mit der Initiative/Petition auseinander und arbeitet einen neuen Gesetzesvorschlag aus.
Über den Vorschlag wird im Parlament abgestimmt und dieser wird neu überarbeitet.
Über eine Volksabstimmung wird das Volk über den neuen Gesetzesvorschlag abstimmen.
Schlussendlich, stimmt das Volk zur Mehrheit zu, wird das Gesetz geändert, stimmt es nicht zu, wird das Gesetz nicht übernommen.
Wir fordern eine direkte Demokratie in Österreich nach dem Schweizer Schema.
Warum sollte man diese Petition unterschrieben? Unser Land wird derzeit in einer indirekten Demokratie geführt. Das bedeutet, dass wir unsere Mandate wählen können, diese aber für uns die Gesetzte beschließen; und dies muss ein Ende finden!
Was bringt es mir? Deine Stimme bekommt mehr Macht und wir ÖsterreicherInnen haben das Recht über alle Gesetzes-Beschlüsse unsere Stimme abzugeben. Somit bilden wir eine Politik, in der jeder mitbestimmen darf, bei jeder noch so kleinen Bestimmung. Ebenso werden Volksbegehren, wie auch in der Schweiz, eine niedrigere Unterschriften Kapazität zugeordnet, um auch Gesetztes-Beschlüsse ausgehend vom Volk zu beachten.
In der Schweiz schon lange implementiert, vielleicht auch bald bei uns, unterstütze uns jetzt! Direkte Demokratie - ein Recht für alle.
Jetzt unterschrieben! Derzeit sind für eine Verpflichtete Volksabstimmung, des Volksbegehren 900 Tausend Unterschriften notwendig! - Wir sind #MehrVOLK
Twitter: @NeueDemokatie
