Wirtschaft

Fehltritt: Außenminister Schallenberg soll gehen

Petition richtet sich an
Österreichische Volkspartei, Alexander Schallenberg, Karl Nehammer,
101 Unterstützende 98 in Österreich

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

101 Unterstützende 98 in Österreich

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 24.03.2023
  4. Dialog
  5. Gescheitert

05.03.2022, 23:08

Liebe Unterstützer!
ORF ist nicht grad eines meiner Lieblings Medien aber scheinbar die erste Quelle welche jetzt berichtet, dass die Haltung der VP und Schallenberg Russland gar nicht als neutral ansieht.
Punkto Impfpflicht und Omikron fragen wir uns wenn gerade Dr.Mückstein als Gesundheitsminister abtrat ob nicht sein Nachfolger dieses Gesetzt schleunigst kippen kann?
Nehammer will den Irrtum Schallenbergs ja nicht einsehen leider.

Zudem im Bundesland Sachsen in Deutschland gibt es anders als Österreich bei Genesung oder Antikörper-Nachweis die Möglichkeit weniger Stiche sich geben zu lassen.
Warum hier in Österreich nicht?
Und wieso lockert man nicht die Kontaktdatenerhebung zumindest wie in Thüringen wo diese freiwillig statt verpflichtend ist?
Österreich hinkt hier wirtschaftspolitsch Deutschland hinterher.
Nehammer sollte sich schleunigst von Schallenberg distanzieren, denn bereits das zweite Mal ist er von ihm schlecht beraten. Dieses Mal außenpolitisch.
Moskau wirft ihm und Schallenberg emotionale "antirussische Rhetorik" vor.

Quelle:
www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html?_cp=%7B%7D#a-10401

www.tmasgff.de/covid-19/faq/aktuelle-regeln

orf.at/stories/3251387/


28.02.2022, 01:49

Liebe Unterstützer!
Außenminister Schallenberg hat keine besonders hohen Beliebtheitswerte als Kanzler genossen, und ich denke, dass dies auch für ihn als Außenminister zutrifft.
Der "Impfpflichtminister", und OMV-Schädiger und Omikron zu uns bringen lasser, gehört noch zur türkisen ÖVP unter Kurz.
Wobei ich ergänzen will: Selbst ob der Ermittlungen gegen Kurz, der fragwürdigen Chats, und einiger Überheblichen Behauptungen "Normaler Sommer"(bezogen auf 2021), denken wir nicht einmal der jüngste Kanzler aller Zeiten wäre auf so eine undurchdachte Idee wie Sanktionen gegen Russland gekommen, welche der OMV selbst schaden.

Deshalb ist es sehr wichtig für die Polit-Hygiene, dass dieser zurücktritt.
Wir möchten betonen, dass wir zum aktuellen Krieg in der Ukraine eine neutrale Position beziehen, weder sind wir für die NATO noch Russland.
Es muss uns egal sein. Der aktuelle Außennminister ist leider nicht neutral.
Wir beginnen daher mit unserer PR für die Petition nun.
Ich bitte darum jeden, der dies gerne machen um Anbringung von Flyern bzw. noch besser die Unterschriftenlisten zu sammeln im Freundes/Verwandten/Bekanntenkreises.
Dies sind Instrumente welche viele erfolgreiche Petitionen genutzt haben.

Die entsprechenden PDFs mit Instruktionen findet ihr hier:
Flyer: www.openpetition.eu/at/pdf/abrisszettel/fehltritt-aussenminister-schallenberg-soll-gehen
Unterschriftenliste: www.openpetition.eu/at/pdf/unterschriftenformular/fehltritt-aussenminister-schallenberg-soll-gehen
Aber natürlich könnt ihr die Petition auch über Social Media, via Link und von euch bevorzugten Weg verbreiten.
Aktuell ist keine Änderung des Textes mehr angedacht, es gibt nichts mehr aktuell zu ergänzen, er ist für die Verbreitung fertig und natürlich sind bei der Überzeugungsarbeit weitere Gründe durch euch wünschenwert.

Danke sehr!


28.02.2022, 01:48

Liebe Unterstützer!
Außenminister Schallenberg hat keine besonders hohen Beliebtheitswerte als Kanzler genossen, und ich denke, dass dies auch für ihn als Außenminister zutrifft.
Der "Impfpflichtminister", und OMV-Schädiger und Omikron zu uns bringen lasser, gehört noch zur türkisen ÖVP unter Kurz.
Wobei ich ergänzen will: Selbst ob der Ermittlungen gegen Kurz, der fragwürdigen Chats, und einiger Überheblichen Behauptungen "Normaler Sommer"(bezogen auf 2021), denken wir nicht einmal der jüngste Kanzler aller Zeiten wäre auf so eine undurchdachte Idee wie Sanktionen gegen Russland gekommen, welche der OMV selbst schaden.

Deshalb ist es sehr wichtig für die Polit-Hygiene, dass dieser zurücktritt.
Wir möchten betonen, dass wir zum aktuellen Krieg in der Ukraine eine neutrale Position beziehen, weder sind wir für die NATO noch Russland.
Es muss uns egal sein. Der aktuelle Außennminister ist leider nicht neutral.
Wir beginnen daher mit unserer PR für die Petition nun.
Ich bitte darum jeden, der dies gerne machen um Anbringung von Flyern bzw. noch besser die Unterschriftenlisten zu sammeln im Freundes/Verwandten/Bekanntenkreises.
Dies sind Instrumente welche viele erfolgreiche Petitionen genutzt haben.

Die entsprechenden PDFs mit Instruktionen findet ihr hier:
Flyer: www.openpetition.eu/at/pdf/abrisszettel/fehltritt-aussenminister-schallenberg-soll-gehen
Unterschriftenliste: www.openpetition.eu/at/pdf/unterschriftenformular/fehltritt-aussenminister-schallenberg-soll-gehen
Aber natürlich könnt ihr die Petition auch über Social Media, via Link und von euch bevorzugten Weg verbreiten.
Aktuell ist keine Änderung des Textes mehr angedacht, es gibt nichts mehr aktuell zu ergänzen, er ist für die Verbreitung fertig und natürlich sind bei der Überzeugungsarbeit weitere Gründe durch euch wünschenwert.

Danke schön!


23.02.2022, 04:05

Ergänzung der Ereignisse vom 22.Feber 2022


Neue Begründung:

Ex-Bundeskanzler Schallenberg hat sich folgende Fehltritte erlaubt welche entweder dem internationalen Ansehen Österreichs geschadet haben bzw. ein Risiko für die Wirtschaft und dem Gesundheitssystem des Landes darstellten:

1.) Reiserückkehrer aus Südafrika (Omikron-Debakel) (als Kanzler)

Die Presse schrieb am 26.November "Österreich untersagt Einreisen aus südafrikanischen Ländern, und zwar Südafrika, Lesotoho, Botswana, Simbabwe, Mosambik, Namibia und Eswatini."

Dieses Einreiseverbot sollte ab Mitternacht von 26.November26.11 auf 27.27.11 in Kraft treten. Grund: Die Omikron-Mutation welche in Österreich und anderen Ländern der Welt dann paar Wochen später grassieren sollte.

Das Dilemma: NochDilemma:Noch am selben Tag rief das Außenministerium (zugegeben Minister war Michael Linhart)zur Abreise via SMS und E-MailsE-Mail auf.

Dies betraf bis zu 200 Österreicher dies sich bis dahin im südlichen Afrika befanden.

Warum bitte diese Nacht und Nebel Aktion?

Wieso hat man nicht einfach alle Österreicher dort gelassen in Südafrika,gelassen, damit diese zuerst in Quarantäne bleiben und dann erst nach einer überstandeneüberstandenen Infektion(oder, wenn zahlreiche Tests negativ waren), heimreisen dürfen.Was dies mit Alexander Schallenberg zu tun hat?dürfen?

Schallenberg, damals Kanzler(damit Regierungschef), muss doch gewusst haben, dass sein früheres Resort das Außenministerium, diese Schritte setzt, er trägt also Mit-Verantwortung für diese verzweifelte Rettungsaktion, die mehr Schaden als Nutzen anrichtete, wie wir später erfuhren.

Nur ein Beispiel:ORF.atBeispiel:ORF.at berichtete "Im Burgenland sind zwei Fälle der Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Laut Koordinationsstab Coronavirus des Landes wurde die Variante bei zwei Südafrika-Heimkehrern entdeckt. Nach derzeitiger Einschätzung sei es zu keiner Weiterverbreitung gekommen, hieß es Samstagabend vom Koordinationsstab."entdeckt[...]."

Dies hätte nicht passieren müssen, wenn man die vermeintliche Rettungsaktion nicht gestartet hätte!

Im Gegenteil, man hat so riskiert, dass das Gesundheitssystem überlastet wird (damals gab es weniger Studien wie "Omikron"Omikron sich verhält).

2.) Drohung und Gas-Sanktionen gegen RusslandRussland"

"Für Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist klar, dass im Falle einer Invasion Russlands in der Ukraine die Gaspipeline "Nord Stream 2 keine Betriebsgenehmigung erhalten wird"." (news.at)(news.at).

DasDamit wird damit aber der OMV die bis vor Kurzem mit 730 Millionen beteiligt war die Türe ins Gesicht getreten und wirtschaftlicher Schaden über Österreich hereinbrechen.

Über die Frage, ob das zu Gasknappheit führen könnte und wir vorVon der WahlFrage stehender dieGasknappheit, Heizungen und andere mit Gas betriebene Infrastruktur ausschalten zu müssenauszuschalten oder neue "Energieferien"(man erinnere sich an"Energieferien"(wie 1973 zur Zeit der Ölkrise) einzuführeneinführen zu müssen noch gar nicht zu sprechen.

Auch wäre bei diesem Fehltritt zu hinterfragen, ob sich dies als neutraler Staat wie der Republik Österreich überhaupt im Sinne der diplomatischen Etikette schickt.

Am 22.02 sagte Außenminister Schallenberg, dass der Abbruch des "Nord Stream 2 "-Gas-Projekts. [...]schon ein sehr deutliches Signal gegenüber Moskau" sei, zugleich kündigte er an "weitere Sanktionen", nicht auszuschließen.

Die Sanktion folgte seitens EU-Staaten im Zuge der Anerkennung der Volksrepublik Luhansk und Donezk seitens Russischer Föderation und Mobilmachung auf beiden Seiten.

Trotz der erfolgten Sanktionen versicherte Schallenberg am Tag der Sanktionen "Die Energiesicherheit Österreichs sei jedenfalls nicht in Gefahr"

3.) Impfpflicht (als Kanzler)

Auf der HP des Kanzleramts ist noch zu entnehmen, wie von Alexander Schallenberg die Impfpflicht angekündigt wurdewurde: und damit der Stein ins Rollen gebracht wurde:

"Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu neuerlichen Einschränkungen: Wir müssen der Realität ins Auge sehen Impfpflicht ab 1. Februar 2022 und österreichweiter Lockdown ab 22. November beschlossen"

International hat dies fürzu kontroverse Berichterstattungen geführt, es waren auch negative dabei einer der neuesten:naktuellsten: "As Europe moves on, Austria persists with sweeping vaccine mandate", Politico, US Tageszeitung

"WährendWährend sich Europa weiterentwickelt, beharrt Österreich auf einem umfassenden Impfstoffauftrag "(übersetzt mit deepl)

Le Monde: "WährendMonde:"Während immer mehr Länder für bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Gesundheitspersonal, Impfbescheinigungen verlangen, schreiben nur sehr wenige Länder eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung vor. Dies ist in zwei autoritären Staaten in Zentralasien, Tadschikistan und Turkmenistan, sowie im Vatikan der Fall", schrieb die französische Zeitung "Le Monde" über Österreich.

Neue Zürcher Zeitung: "ÖsterreichsZeitung:"Österreichs Regierung stolpert durch die Krise und sieht radikale Schritte als einzigen Ausweg. Die Schweiz ist gut beraten, nicht mit Unverständnis zuzusehen, sondern eine ähnliche Katastrophe noch rechtzeitig abzuwenden"Ausweg.[...]"

Quellen:Quellen:daserste.de/information/nachrichten-wetter/brennpunkt/sendung/brennpunkt-der-russland-ukraine-konflikt-100.html

nachrichten.at/politik/aussenpolitik/schallenberg-rechnet-mit-weiterer-eskalation-in-der-ukraine;art391,3585249

burgenland.orf.at/stories/3133065

diepresse.com/6066632/aussenministerium-ruft-oesterreicher-aus-suedlichem-afrika-zurueck

diepresse.com/6066046/neue-corona-variante-erreicht-europa-belgien-registriert-ersten-fallderboersianer.com/2021/07/nord-stream-2-freude-bei-der-omv

news.at/a/schallenberg-nord-stream-invasion-betrieb-12427901bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2021/11/bundeskanzler-alexander-schallenberg-zu-neuerlichen-einschraenkungen-wir-muessen-der-realitaet-ins-auge-sehen.html

politico.eu/article/europe-moves-on-austria-persists-covid-vaccine-mandate

puls24.at/corona/weltweite-aufregung-ueber-impfpflicht-und-lockdown-in-oesterreich/249492


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 58 (57 in Österreich)


15.02.2022, 10:51

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

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