Stellungnahmen: Rat der Stadt Leverkusen

Antwort Anzahl Anteil
Unbeantwortet 35 67,3%
Ich stimme zu / überwiegend zu 7 13,5%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar 7 13,5%
Keine Stellungnahme 2 3,8%
Ich enthalte mich 1 1,9%

3 %

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.

9% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

7% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Sven Tahiri

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD, zuletzt bearbeitet am 15.11.2019

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich kann die Sorgen der Bürger verstehen und halte es für richtig, wie beantragt ein Gesamtkonzept für den Verkehrsfluss dort erstellen zu lassen und alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen zu berücksichtigen. Ich gehe davon aus, dass dies auch zu einer besseren Lösung als der bisherigen führen wird. Die Bürger vor Ort haben sich zurecht so eingebracht. Dennoch ist es für die Mobilitätwende zwingend notwendig, den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten. Ich bin persönlich aber daran interessiert dass es zu einem Miteinander im Sinne aller Verkehrsteilnehmer kommt.


Tim Feister

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU, zuletzt bearbeitet am 14.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sinnvolle Gesamtplanung mit offenem Ergebnis, aber mit Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer - Antrag der CDU

Das Thema Busspur an der Odenthaler Str. ist ein Punkt von verschiedenen Dinge die zum Thema Mobilität im Bereich "Schlebusch Post" aufkommen. Aus diesem Grund sollte das Thema im ganzen als ein Gesamtkonzept entwickelt werden. Ich möchte mich nicht grundsätzlich gegen eine Busspur an der Odenthaler Str. aussprechen, ABER eine Busspur wie Sie derzeit geplant werden soll macht m.e. keinen Sinn. Eine Busspur kann nur kommen, wenn es möglich wird das alle Verkehrsteilnehmer einbezogen werden und Keiner dieser massgeblich darunter leidet. Insbesondere gilt es auf Kinder und Schulwege Rücksicht zu nehmen. Wenn wir eine Mobilitätswende möchten, was ich grundsätzlich gut finden, geht es nicht mit Massregelungen und Verboten. Ein Mobilitätskonzept macht nur wirklich Sinn, wenn die Mobilitätsalternativen die bevorzugt werden sollen (z.B. ÖPNV, Fahrrad, Fussgänger) so attraktiv gemacht werden, dass sich die Bürger von alleine dazu entscheiden.
Mein Antrag für Schlebusch zielt nun auf ein Gesamtkonzept für den Verkehrsbereich Schlebusch Post mit derzeitigem offenen Ausgang. Es sollen aber alle Verkehrsteilnehmer gleichermassen mit einbezogen werden. Auch sollen Vereine, Institutionen und Bürger frühzeitig beteiligt werden.

Hier mein Antrag:
timfeister.com/2019/11/05/gesamtkonzept-verkehrssituation-schlebusch-post/

Viele Grüße
Ihr Tim Feister


Stephan Adams

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

OP, zuletzt bearbeitet am 14.11.2019

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Guten Tag.
In der Ratssitzung hat die Fraktion Opladen plus gegen die aufgeführten Plaungen zur Herstellung einer Busspur auf der Odenthaler Straße gestimmt. Da waren wir ziemlich alleine!
Natürlich sind wir dafür, den ÖPNV zu Fördern! Aber nicht auf Kosten von gesunden Bäumen und unter diesen Bedingungen.
Eine Verschlechterung der Situation für Fußgänger und Radfahrer finden an dieser Stelle nicht gut.
Opladen plus setzt sich stadtweit für Parkplätze ein!
Auch hier wollen wir eine gute Lösung für das Anwohnerparken.

Die Anwohner der Odenthaler Straße haben am Verkehr schwer zu tragen.
Es wäre für sie bitter, wenn man ihnen zu Gunsten des Durchgangsverkehrs noch ein größeres Parkplatzproblem aufbürdet als sie es jetzt schon haben.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Adams


Markus Pott

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

OP, zuletzt bearbeitet am 14.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion OP
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Fraktion Opladen plus hat in der Ratssitzung am 10.10. 2019 gegen die vorliegenden Planungen zur Busspur gestimmt. Dabei waren wir fast allein. Im Prinzip befürworten wir die Bestrebung, dem ÖPNV an dieser Stelle die Durchfahrt zu erleichtern, allerdings darf das nicht zu Lasten der bestehenden gesunden Bäume geschehen und auch nicht zu einer Verschlechterung der Situation für Fußgänger und Radfahrer führen.

Darüber hinaus wollen wir letztlich auch eine Lösung für das Parken. Die Anwohner der Odenthaler Straße haben am Verkehr schwer zu tragen. Es wäre für sie bitter, wenn man ihnen zu Gunsten des Durchgangsverkehrs noch ein größeres Parkplatzproblem aufbürdet als sie es jetzt schon haben. Auch dafür muss es eine Lösung geben. Dies alles ist im Zuge einer Gesamtplanung zu entwickeln die weiter ausholt, als es die Verwaltung bei den bisherigen Lösungsvorschlägen getan hat.


Stefan Hebbel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU, zuletzt bearbeitet am 13.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Wir haben die Bedenken vieler Bürgerinnen und Bürger aufgenommen und einen Antrag zur Erstellung einer ganzheitlichen Verkehrskonzeption gestellt. Die Busspur ist somit derzeit kein Thema mehr.
Detailreichere Informationen finden Sie in der Stellungnahme von Bürgermeister Bernhard Marewski.


Bernhard Marewski

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU, zuletzt bearbeitet am 13.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen hat dasThema "Busspur Odenthaler Straße" am 30.10.2019 erneut beraten und ist einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass der Verkehrsbereich "Schlebusch Post" eines ganzheitlichen Gesamtkonzeptes bedarf.
Wir stellen fest: Zu komplex sind die Bedingungen vor Ort.

Ein nachhaltiges Mobilitätskonzept muss die Belange möglichst aller Menschen umfassend berücksichtigen: der Mensch als Fußgänger, als Radfahrer, als Autofahrer und als Nutzer des Personennahverkehrs, der junge und der alte Mensch und Menschen mit Behinderungen.
Einzelmaßnahmen - wie zum Beispiel die unabgestimmte Einrichtung einer Busspur - wären "Flickschusterei" und in keiner Weise zielführend.

Die Verwaltung soll deshalb beauftragt werden, eine entsprechende Verwaltungsvorlage zu erstellen, die die unterschiedlichen Bedarfe der Zufahrtsstraßen in den Kreuzungsbereich Bergische Landstraße + Herbert–Wehner–Straße + Odenthaler Straße berücksichtigt:

1. Bergische Landstraße (2-spurig): "B51", Autobahn-Ausweichverkehre, Schulstandort Gezelinschule und (südlich) die Anbindung an die Fußgängerzone Schlebusch.

2. Odenthaler Straße (2-spurig): Stadtverkehre und Ein-/Auspendler-Verkehre (!)

3. Herbert-Wehner-Straße (4-spurig)

Die Verwaltung soll dazu eine entsprechende Vorlage bis Ende 2020 dem Rat (seinen Gremien sowie der Bezirksvertretung III) zur Beratung und Abstimmung vorlegen.

Bis dahin bleiben alle bisherige Planungsaufträge im Bereich "Schlebusch Post" ausgesetzt, sie werden also nicht weiter verfolgt.
Konkret heißt das: Die von der Verwaltung vorgeschlagene Busspur ist derzeit kein Thema mehr.

Der nun geforderte neue Planungsprozess für den Kreuzungsbereich und die Zufahrtsstraßen soll planerisch eindeutig ergebnisoffen sein!

Es wird vorausgesetzt, dass die Verwaltung neben den Mandatsträgern die Bürgerschaft in diesen Prozess durch frühzeitige Informationen und Bürgerforen einbindet und die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt.

Die Entscheidung der CDU-Fraktion gründet sich auf viele Anregungen aus der Bevölkerung, auf direkte Dialoge unserer Mandatsträger mit Bürgerinnen und Bürger, konkret aber auch auf die Stellungnahme des Allg. Deutschen Fahrad-Clubs ADFC Kreisverband Leverkusen e. V. sowie die vorliegende Bürgerpetition "Verhindern der Busspur Odenthaler Str. in Lev!"

Der CDU-Antrag findet sich im Ratsinformationssystem der Stadt Leverkusen:
ris.leverkusen.de/vo0050.asp?__kvonr=6722&voselect=1119

Er wird neben weiteren Anträgen beraten am ...
- 14.11.2019 im Bürger- und Umweltausschuss
- 18.11.2019 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen
- 28.11.2019 in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Die Entscheidung steht an am 16.12.2019 im Rat der Stadt Leverkusen.

Den CDU-Antrag finden Sie auch hier.
www.karhu.de/05112019.AntragGesamtkonzeptionVerkehrsbereichSchlebuschPost.final.pdf


Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

FDP, zuletzt bearbeitet am 12.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die FDP Leverkusen hat sich von Beginn an gegen die Pläne zur Einrichtung der Busspur gestellt. Hauptgrund war der fehlende Platz und dass mit der Umsetzung der Pläne ausschließlich der Fussgänger- und Radverkehr beeinträchtig würde. Dies ist mit Blick auf die Mobilitätswende, mit dem Ziel, dass mehr Menschen - insbesondere auch Schüler - unmotorisiert mobil ssein sollen, kontraproduktiv sein. Aus Sicherheitsgründen ist für die FDP auch die Nutzung der Busspur durch Fahrräder indiskutabel. Die FDP möchte aktuelle Verspätungen des ÖPNV auf dem kurzen Stück dokumentiert haben, um dann andere Lösungen für die Busse zu suchen.


Keneth Dietrich

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

DIE LINKE.LEV zuletzt bearbeitet am 14.11.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich enthalte mich.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Es ist klar das eine Mobilitätswende erfolgen muss, aufgrund der Planung der Vergangenheit "Autogerechte Stadt" ist es nicht immer möglich zusätzliche Fahrradwege oder Busspuren zu schaffen ohne vorhandene Autospuren, Parkplätze oder Fußwege einzuschränken. Die LINKE.LEV ist für die Einrichtung von Busspuren, hatte sich aber für eine andere Variante ausgesprochen in der die Bäume bleiben können, diese hat im Rat keine Mehrheit gefunden. Nichtdestotrotz ist das vorantreiben der Verkehrswende eine wichtige Angelegenheit die bessere Lebensqualität für alle verspricht. Wenn dafür ein einigen stellen Baüme gefällt oder Grünflächen überbaut werden, müssen zum ausgleich neue geschaffen werden.


Frank Schönberger

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU, zuletzt bearbeitet am 26.11.2019

Keine Stellungnahme.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als CDU Fraktion haben wir einen Antrag gestellt, eine vollständige Neuplanung der Verkehrswege Odenthaler Straße westlich Kandinskystraße/Bergische Landstraße/ Herbert Wehner Straße vorzunehmen, damit die Möglichkeit geschaffen wird eine durchgängige Busspur bis zu Busbahnhof in Wiesdorf zu schaffen und die Notwendigkeit des Einfädelns des Busses im Kreuzungsbereich Bergische Landstraße zu vermeiden.
In diese Planung sollen die Überlegungen der Bürger einfließen.
Der Antrag ist im Ausschuss beschlossen und wird endgültig im Rat verabschiedet.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schönberger


Stefan Baake

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 12.11.2019

Keine Stellungnahme.

Die Kommunalpolitik ist in Zuständigkeiten geregelt. Zuständig für das Thema sind die Bezirksvertretung und der Bau- und Planungsausschuss. Ich gehe davon aus, dass Sie von unseren dortigen VertreterInnen eine Rückmeldung erhalten.


Karl Schweiger

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bürgerliste

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Gisela Schumann

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Iris Springer

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Nicole Kumfert

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Einzelvertreter

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Björn Boos

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

DIE LINKE.LEV

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Erhard T. Schoofs

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bürgerliste

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Jörg Ulrich Theis

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Gerd Masurowski

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bernhard Miesen

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Rudolf Müller

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Albrecht Omankowsky

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Christine Richerzhagen

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bild von Uwe Richrath

Oberbürgermeister Uwe Richrath

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Oliver Ruß

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Dietmar Schaller

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Soziale Gerechtigkeit

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bild von Rüdiger Scholz

Rüdiger Scholz

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Milanie Kreutz

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bürgermeisterin Peter Ippolito

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Panagiotis Kalogeridis

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Dr. Hans Klose

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Christopher Krahforst

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Susanne Kutzner

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Aufbruch Leverkusen

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bild von Eva Lux

Eva Lux

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Dieter März

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bild von Uwe Bastian

Uwe Bastian

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Soziale Gerechtigkeit

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Bild von Markus Beisicht

Markus Beisicht

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Aufbruch Leverkusen

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Annegret Bruchhausen-Scholich

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Friedrich Busch

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

FDP

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Dirk Danlowski

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Andreas Eckloff

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Ingrid Geisel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Zöhre Demirci

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Paul Hebbel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Arne Altenburg

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Roswitha Arnold

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 12.11.2019
Unbeantwortet


Malin Munkel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

OP

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Peter Viertel

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bürgerliste

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Barbara Trampenau

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

Bürgerliste

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Irmgard von Styp-Rekowski

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Dirk Löb

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Ursula Behrendt

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Heike Bunde

ist Mitglied im Parlament Rat der Stadt

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar

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