Внешней политике

Waffenlieferungen stoppen- Protestnote- EU als Friedensprojekt wahren!

Петиция адресована к
Europäische Kommission
288 Поддерживающий

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  1. Начат июля 2022
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  4. Диалог с получателем
  5. Решение

27.01.2024, 17:27

Sehr geehrte Damen und Herren,
leser dieser Zeilen!

Ich habe entnomen einige von Ihnen würden gerne an gemeinsamen Aktionen teilnehmen oder mitorganisieren.
23% sagen Sie würden gemeinsame Aktionen teilnehmen die den Namen unserer Petition oder ähnlicher gerecht werden:
www.openpetition.eu/petition/statistik/waffenlieferungen-stoppen-protestnote-eu-als-friedensprojekt-wahren#petition-main
Dieser Wert ist insofern unglaublich, als dass dieser Wert nur ein einziges Mal in der Petitionsgeschichte der von mir lancierten Petitionen geschlagen wurde, im August 2021 als 27% auch gemeinsame Aktionen gegen eine Registrierungspflicht in der Wiener Gastronomie unterstützt hätten in Zuge von Corona-Maßnahmen der Stadt Wien:
www.openpetition.eu/at/petition/statistik/wiener-gaeste-registrierung-ausser-kraft-setzen#petition-main
Die Stadt Wien aber auch die Europäische Union haben auch zu anderen Themen Standpunkte die diskutierenswert sind, aber jedenfalls nicht ignoriert werden sollten(!).
Denn macht man dies, dann werden die Thematiken entweder von Personen in den Griff genommen welche regelmäßig demonstrieren gehen, oder von Personen die in ein paar Jahrzehnten "durch vollendete Tatsachen" an die Macht kommen, bzw. die Themen bestimmen als gegenstandslos und hinfällig kennzeichnen werden.
So nach dem Motto "[...]...too late".

Im Übrigen freut es mich, dass einige von Ihnen bereits der Empfehlung gefolgt sind die Widereinbestellung von Botschafter Dr. Peterlik zu befürworten, der im Außenamt viel Österreicher in Thailand getan hat während eines Hochwassers vor bald 10 Jahren, (wer dies nicht hat kann dies weiterhin auf www.openpetition.eu/at/petition/online/gerechtejustiz-volle-rehabilitierung-und-weiterbeschaeftigung-botschafter-dr-peterlik)

Da ich selbst befangen bin, also Person/Personen die für oder gegen eine der zwei Antworten Kontakt pflege, enthalte ich mich der Antwort.

Zur Umfrage auf dragnsurvey geht es mit diesem Link:
form.dragnsurvey.com/survey/r/60253fe4

Achtung: Es sind zwei Fragen, jeder hat maximal 90 Sekunden(30 bzw 60 für die zweite) Zeit, da eine spontane Antwort erwünscht ist.

Hintergrund:
Akademiker, Spitzenpolitiker der Regierung, und die großen Medien dieses Staates, auch aber der Schweiz : Sebastian Kurz, Dr. Unterberger, das Demokratiezentrum Wien, Ö1, haben sich über die folgende Frage mit unterschiedlichen Antworten den Kopf zerbrochen:
Quellen:
www.demokratiezentrum.org/bildung/angebote/ausstellungen/migration-on-tour/stationen/station-2-einwanderungsland-oesterreich/ ooe.orf.at/v2/news/stories/2610251/
www.nzz.ch/international/sebastian-kurz-im-interview-oesterreich-ist-ein-einwanderungsland-ld.1438862
www.andreas-unterberger.at/print.php?beitrag=2018/07/diese-graphik-beweist-sterreich-hat-die-unbrauchbarsten-zuwanderer/
www.andreas-unterberger.at/2013/07/einwanderung-in-die-medienwelt/

Aber vermutlich wäre es einfach besser alles zu glauben, was im Fernsehen, Zeitung, Radio immer gesagt wird, nicht wahr? (Achtung, Satire)

Die Umfrage selbst ist anonym und DSGVO-konform (Daten werden nicht außerhalb der EU gespeichert).

Ist Österreich als Land ein: "JA zu" , "Nein zu " ...Einwanderungs-land
Und wenn ja, wenn nein, dann warum?
für SIE als Teilnehmer die spontane Meinung ist und, GANZ ANDERS als bei Waffenlieferungen (ja/nein) und dem EU-Friendensprojekt (ja/nein), und der "Aufnahme der Ukraine in die EU" vs "Freihandel von Lissabon bis Wladiwostok" eine "Dritte Möglichkeit".
Und zur Überraschung haben wir auch zum Teil die Möglichkeit mit x aber dafür Z bzw. y mit Z, damit die Meinungsvielfalt besonders gut abgebildet werden kan..

Da ein möglichst breiter Schnitt der Bevölkerung sich repräsentiert fühlen soll, lade ich auch Sie als Pazifisten oder Freunde des Lebens ein, abzustimmen.

Schönes Wochenende!

Mit frühlinghaften Grüßen


16.01.2024, 03:11

Sehr geehrte und Damen und Herren,

Nun ans eingemachte:
Deutschland:
Abgesehen vom "Manifest des Friedens" welches ich bereits vor einiger Zeit in einer Mail erwähnt habe (bei Interesse) die "neue" Wagenknecht Liste,
aber auch die AfD (die übrigens genauso wie Wagenknecht der Vollständigkeithalber anfangs auch wie die anderen Fraktionen den Krieg selbst verurteilt haben)
www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-941724 www.welt.de/politik/deutschland/article249548154/BSW-Wagenknecht-will-Russland-mit-Stopp-der-Ukraine-Unterstuetzung-zu-Verhandlungen-bewegen.html

Meine Anmerkung in der Klammer ist deshalb wichtig, da dieses Detail in den Medien immer wieder unterschlagen wird neuerdings.
Es ist schade, dass es hier keine Europaweiten Petitionen gibt (meines Wissens), ich denke nämlich eine Reichweite die über die Grenzen hinaus geht wäre möglich gewesen.
Die Parteien mit Vorschlägen/Petitionen/Begehrens die ich schnell auf Google fand und clever finde:
(Es wird keine große Überraschung sein):
Es ist außerdem jammer Schade, dass hier nicht die CDU oder CSU seine Fähigkeiten nutzt auf die Wirtschaft Druck auszuüben(Frieden herzustellen) die sie durchaus im Rahmen der Bauernproteste Anfang 2024 unter Beweis gestellt hat.

In Österreich sind mir bekannt:
3 (nationale) Volksbegehren zu dem Thema:
www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Kein_NATO_Beitritt/start.aspx www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Frieden_durch_Neutralitaet/start.aspx www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Neutralitaet_Oesterreichs_staerken/start.aspx

Schlimmerweise lautet die Eintragungszeit für alle 3 dieser 11. -18. März 2024.
Das ist traurig, denn manche davon überlappen sich in der Forderung.
Daher weiße ich für jene die generell gerne Volksbegehren unterstützen auch auf eine 4. hin, wo es viel mehr um die Bundesregierung geht, mir hat dieser kreative Vorschlag sehr gefallen:
www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Bist_du_gescheit/start.aspx
Da wird gefordert, dass Minister vor Angelobung für Fachwissen und Allgemeinwissen abgefragt werden sollen.

Zu den Parteien:
Ein Statement des Europaabgeordneten der FPÖ welche ich gefunden habe:
www.fpoe.at/artikel/volksbefragung-zu-sanktionspolitik-und-ruestungsexporten-der-eu-an-ukraine/
Und selbstverständlich auch der Satz "Waffen liefern keinen Frieden" auf Webseite der KPÖ Steiermark:
www.kpoe-steiermark.at/waffen-liefern-keinen-frieden.phtml
Und auch hier gilt wieder: Es ist unverständlich dass Personen wie Christoph Leitl aber auch die ehemalige Bundeskanzler Schüssel, oder Alfred Gusenbauer (SPÖ) dazu schweigen können (oder zumindest sich einsetzen Frieden herzustellen).
Selbst wenn der ein oder andere gerade andere Sorgen hat.
Es ist anscheinend unpopulär geworden zu seiner Meinung zu stehen...

Mit freundlichen Grüßen,
Hochachtungsvoll
für den Frieden


16.01.2024, 03:04

Sehr geehrte und Damen und Herren,
die mich so lieb unterstützt haben die vergangenen 17 Monate!

Wir haben nur etwa 14% vom Sammelziel erreicht, aber dass ist ein guter Wert, prozentuell ist diese Petition weiter gekommen als die meisten vorangegangenen(am drittmeisten wenn man die Gesamtzahl an Unterstützungen hernimmt ohne die Dauer von 18 Monate dafür einzurechnen).
Im Übrigen falls sie direkt zu den Empfehlungen kommen wollen lesen sie bitte "Teil 2 von 2" zuerst.
Vorwort:
Daher ihr aus verschiedenen Staaten der EU (und teilweise außerhalb) seid, habe ich mich umgesehen, wie ihr meiner, unserer, eurer Forderung weiterhin Gewicht verleihen können.
Vorwiegend habe ich vor Empfehlungen betreffend DE,AT und SLO (wo wir wirklich die drittgrößte Unterstützung in der EU bekommen haben) zu geben.
Wenn jemand diese schon kennt, diese ablehnt, oder verägert ist davon, bitte ignorieren, ist nur ein Hinweis meinerseits.
Wie ihr ja wisst und der Autor der Züricher Zeitung sehr gut geschrieben hat(auch wenn ich nicht den Rest des Artikels so teilen würde) "[...]Und dieser Westen ist auch der Ort der freien Debatte. Es gibt deshalb – bei aller Unterstützung für die Ukraine – keinen Grund, eine Diskussion über Verhandlungen zu tabuisieren. Dass der Frieden gerade in Deutschland so verpönt geworden ist, zeigt einmal mehr die Wankelmütigkeit der deutschen Politik. [....]".
Er hat ja schon recht, dass es nicht viel Auswahl hüben wie drüben gibt.
Viele als Russlandversteher bezeichnet werden. Ganz ehrlich es wird für den einen oder anderen auch keine Überraschung sein wenn ich mich offen als Russlandfreundlich deklariere.
Ich kann Ihnen aber sagen, auch in meiner Verwandtschaft und das sind keine aus der Ukraine, sogar halb-russisch, werde ich dafür angefeindet oder kritisiert.
Es ist aber auch für diese und jene Seite nicht einfach.
Die Personen in UA die einmal russisch dann ukrainisch und dann wieder so und so Gebiet wechseln wie im Tennis (nur natürlich brutaler da ein Krieg) oder auch in Belgorod in RU haben es bestimmt schwierig.
Definitiv auch hier lebende Personen der zwei Konfliktparteien
In meiner Verwandtschaft meidet man und das hat nicht bloß mit dem Krieg/bewaffneten Konflikt zu tun, tunlichst in einer Sprache der beiden Staaten um die es geht zu sprechen.
Obwohl die Sprachkenntnisse gegeben wären und das auch in recht passabler Qualität.
Zu groß ist nämlich die Angst, nach der Diskriminierung während Corona von Personen nach ihrem Status (ich denke ich muss es nicht erwähnen), auch Opfer von Schikane oder Vorurteilen nur aufgrund der Sprachkenntnisse zu werden.
Und darum hier meine Vorschläge bevor ich mich verzettle:

Österreich plant gleich 3 Volksbefragungen im Frühjahr 2024:
Die Parteien mit Vorschlägen die ich schnell auf Google fand und clever finde, beginennd mit Deutschland folgen im Teil II.

MfG


04.01.2024, 05:10

Sehr geehrte Damen und Herren!

Im Sinne der Transparenz hier die Rückmeldung zu meiner Anfrage vom 29.12.2023.
Die Mail ergeht nur an jene Unterstützer die "alle Informationen" erfahren möchten.
Wenn die Übergabe wirklich erfolgt schicke ich eine separate Mail mit entsprechendem Status (der im Betreff auch ersichtlich ist).
Unsere Produktionskosten betrugen 500$, digitale (in App) Werbung ~100$.
Auch wenn Ihnen jemand erzählen sollte, dass es Sponsoring gegeben hätte dies entspricht so nicht der Wahrheit.
Sämtliche Kosten wurden aus eigener Tasche beglichen.
Kosten für SEO und Web-Domain gerne auf Anfrage, falls es wirklich wem interessiert, ich kann aber im Detail sagen, das es folgendes enthalten hat: PR für Youtube-Video(Optimierung Reichweite,Shares...), Backlinks und SEO-Maßnahmen für generischen Web-Traffic, sowie Optimierung der "Shares" auf Twitter.

Mit freundlichen Grüßen


31.12.2023, 15:22

Auf beiden Seiten sowohl der russischen als auch ukrainischen, kam es seit dem Verlauf der Ausseinandersetzung zu Verstößen gegen die Genfer-Konvention.

Ich zitiere das LPB Baden-Württemberg:
"Auf beiden Seite hätten die Gefangenen von Tötungen und Folter berichtet. Die Leiterin der UN-Beobachtermission im Ukraine-Krieg erinnerte an die Genfer Konvention, die sowohl die Ukraine als auch Russland unterzeichnet haben: Das absolute Verbot von Folter und Misshandlung von Kriegsgefangenen."

Wie die Frankfurter Rundschau kürzlich berichtete , kam es zu Silvester wieder zu Todesfällen dieses Mal auch auf russischer Seite der Grenze:
"Wieder Raketenalarm über Belgorod - 24 Tote nach Angriff
Aus Kiew gab es bis Sonntagmorgen keine offizielle Stellungnahme."

Anmerkung: Belgorod ist, anders als etwa die Krim oder Donbass, laut Wikipedia seit 1954 Teil des russischen Sowjetrepublik sowie der heutigen Russischen Föderation. (de.wikipedia.org/wiki/Oblast_Belgorod)
de.wikipedia.org/wiki/Belgorod

Quellen:
www.fr.de/politik/wieder-raketenalarm-ueber-belgorod-24-tote-nach-angriff-zr-92752294.html
www.lpb-bw.de/ukraine-kriegsverbrechen


30.12.2023, 00:46

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unterstützer, liebe Freunde!
Wir stehen momentan bei etwas über 286 Unterstützungen, die meisten waren aus Deutschland und Österreich aktuell.
Das ist natürlich viel zu wenig meiner und vermutlich auch eurer Meinung nach.
Damit könnte man die EU-Kommission noch nicht mal zum Lachen bringen, denke ich.

Wenn es möglich wäre würde ich selbst noch Tausende Male unterschreiben, aber es kann eben jeder nur einmal.
Dennoch seit ihr gerne eingeladen Verwandte, Freunde, Bekannte darüber zu informieren.
Ich weiß nicht wie es euch geht, aber seit Corona ist der Freundeskreis im Kern etwas kleiner geworden.
Zurück zur Petition: Ich bin etwas überenthusiastisch an die Sache rangeagnagen.
Ein "Lockdown"(Ausgangssperre und staatliche Entmündung ähnlich der Prohibition "in den Staaten") kommt mir als Gedanke hoch, ist doch eine gänzlich andere Situation als diese komplexe wirtschaftloiche und demokratische Durststrecke die wir momentan erleben dürfen.
Ich mein klar in Deutschland gab es Bundestags Wahlen, in Italien gab es Wahlen auf nationaler Ebene, doch sind die gewählten nicht gewillt gewesen etwas zu verbessern eher noch zu verschlechtbessern ...
.Jedenfalls zu meinem Teil der Schuld: Ich habe die Lage falsch eingeschätzt.
In einem Lockdown hat man einfach viel mehr Zeit für Aktivitäten im Internet als in der jetzigen Lage.
Entsprechend dürfte der Enthusiasmus einseitiger gewesen sein.
ABER es ist nicht meine Schuld für die aktuelle diplomatische Eiszeit, welche die meiner Meinung nach größte Enttäuschung (von Frau Baerbock und der ungewählten Kommissionspräsidenten Von der Leyen gar nicht zu sprechen) für die Diplomatie die Republik Österreich darstellt.
In der Alpenrepublik (jenes mit dem MINUS in der Flagge), sind die Entscheidungen des Außenministers Alexander Graf von Schallenberg die idiotischten seit den 1850er Jahren unter kk Außenminister Karl Buol. Ich darf aus Wikipedia zitieren
"Österreich verschuldete sich durch die Rüstungen infolge des Krimkrieges derart, dass Sparprogramme zur Auflösung ganzer Einheiten führten, was letztlich unter anderem zu Niederlagen in späteren Kriegen beitragen sollte."
Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Krimkrieg
Insofern würde mich nicht wundern, wenn die unüberlegten, unreifen Handlungen des jetzigen Außenministers ebenfalls wirtschaftliche Folgen bedeuten werden und ein weiterer Absturz des bereits im 19.Jahrhundert durch kurzlebige Bündnisse (und einen unfähigen Außenminister) die man dem jungen Kaiser Franz Josef I scheinbar einredete, seit 1918 zu rechtgestutzten Staates.
Danke für jede eurer Unterstützungen!
Anders als wahrscheinlich unsere Vertretung im Ausland, habe ich nicht vor meine Fehler (in dem Fall 2021 und 2022) zu wiederholen.
Hoffe aber ,dass die Politik dies ebenfalls sich endlich mal zu Herzen nehmen würde!

Hochachtungsvoll,
auf ein hoffentlich im Euro-Raum, Europa und Österreich besseres Jahr 2024
Mit freundlichen Grüßen


14.12.2023, 14:12

Liiebe deutschsprachigen Unterstützer!
Erschreckende Nachrichten vom November sind mir aufgefallen: www.nd-aktuell.de/artikel/1177632.ruestungsexporte-gaza-krieg-spuelt-geld-in-deutsche-kassen.html
Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich zum Konflikt in Nahost offiziell und inoffiziell keine Meinung habe, mich neutral verhalte.
Gewalt und selbstverständlich auch der Tod sind nie die Lösung. Jeder menschbhat ohnehin ein natürliches Ablaufdatum!
Dennoch erschreckend wenn der Staat einerseits seinen zu Dienenden nichts bieten kann obwohl soviel Geld in die Kassen fließt...
Jedenfalls zur Waffenlieferungen stoppen - Pet., wir beabsichtigen in Osteuropa und Nordeuropa einen Videospot auszustrahlen.. Trotz geopolitisch-undiplomatischer Hindernisse!
Danke jedem und jeder die uns bislang unterstützt haben.
Es sind NICHT bloß 280 Unterstützer,
sondern trotz der antidemokratischen Haltung vieler Werbetreibender die von den Geldeliten (vorwiegend zwei große englischsprachige Länder, eine davon hielt sogar früher menschliche Sklaven).
Unsere Werbung wird von Google, Yandex, Tiktok, Spotify und Yahoo gleichermaßen nicht erlaubt.
Reddit, Pinterest, Soundcloud, Meta, Deezer, haben wor gar nicht erst gefragt.
280 Helden trotz Millionen(leiser) Mitmacher!
Danke und frohe Weihnachten!
In God we trust, but not in money!
Make love not war! Wer jede Regel bricht soll Liebe nicht Krieg vorziehen!
Friede!
Mfg Benjamin aus Wien (supersauer auf das alles, und stolz auf euch! )


08.09.2023, 12:27

Luebe Unterstützer, sehr geehrte Damen und Herren!
Ich hatte einen längeren Text Ursprünglich angedacht der zwei Mails enthalzen hätte darum mache ichs nun schnell und knapp.Es wurden bereits wie gegen "Slapp" -Klagen erfolgreich Petitionen an die Kommission übergeben :https://www.regenwald.org/news/10599/petition-mit-213432-unterschriften-an-eu-kommission-uebergeben
Österreich wurde kürzlich von dee Universität Göteburg als "Wahldemokratie" bezeichnet. Das sicher nicht ohne Grund wenn man sich mangelnde Möglichkeiten der kritischen Auseinandersetzung mit Themen wie dem bewaffneten Konflikt ansieht: www.meinbezirk.at/innsbruck/c-lokales/die-schwierigkeiten-mit-der-meinungsfreiheit_a5821414)
Ich plane deshalb in Österreich 200-500 Werbemittel in Umlauf zu bringen. Enthalten werden diese zwei oder drei kurze Worte z. B Waffenlieferung stoppen", "krieg beenden", alaber auf jeden Fall den Link(in Kurzform) zr Petition. Die kalten Jahreszeiten kommen und gerade deshalb darf man nicht ignorieren was wir als "EU" -Mitglieder gerade vermurxen.
Sinn der Sache ist nicht, dass diese gesammelt werden, sondern das mediale Schweigen umgangen wird.
Ermöglichen wir Österreich jenen Protest uu Wort zu bringen, den man Daniele Ganser leider in Tirol untersagte! Daher brauche ich (vorwiegend aus Österreich da ich mangels teisen mich hier auf konzentriere...)(im stark kontrollierten Internet nur werben ist zu wenig fürchte ich) eine Antwort:
Seid ihr für die Aktion (finanzieren tue ich es selbst und bestellt wird aus dem neutralen Asien)? Die Farben sind egal es kommt auf ddie 2-3 Worten und euer ja oder Nein allrin an!
Danke für die Ausdauer und Geduld bis hier und heute!
Mit freundlichen Grüßen


06.09.2023, 11:54

www.nzz.ch/meinung/friedenstabu-irgendwann-werden-die-waffen-in-der-ukraine-schweigen-ld.1754507?reduced=true
+Protestnote begründet
Englischsprache Quelle ohne Erwähnung) entfeent
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
"unabhängige Menschen" entf. (sollte klar sein)


Neuer Petitionstext:

Protestnote:

Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. 

Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen (und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!

Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.

Das Ziel dieser Initiative ist, dass die EU den Ratschlag eines Waffenembargo in der gesamten Europäischen Union umsetzt.

Und schließlich so im Endeffekt auch den Frieden wiederherzustellen.

Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz!

Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.

Daieses Sterben soll endlich enden!



Neue Begründung:

Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.

Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe) und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Aber es gibt mehr zu bedenken:

Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.

So publizierte z.B. die NGO "Transparency International", dass die Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.

Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.

Inzwischen ist es mehr oder minder(so schreibt dies etwa die NZZ) zum "Tabu" verkommen über Frieden überhaupt zu reden.

So behauptete Bundeskanzler Scholz im August 2023:

Die Leute, die hier mit Friedenstauben herumliefen, seien "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen". 

Eine Abrüstung der Worte im gesellschaftlichen Diskurs wäre auch notwendig! 

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!

Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe,nahe. sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.nzz.ch/meinung/friedenstabu-irgendwann-werden-die-waffen-in-der-ukraine-schweigen-ld.1754507?reduced=true

www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/

www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world

militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 259


22.08.2023, 08:36

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team


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