blocked initiatives — Luxembourg

Not applicable to any petition in this country (Luxembourg).

Reset filter

Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Verbot für Insekten in Lebensmitteln

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte belegen Sie die Aussagen mit Quellen(Link/URL): "Das könnte Gefahren für Menschen bergen, die auf Krustentiere allergisch reagieren. "Insekten können potentielle Allergene beinhalten. Man weiß zum Beispiel bereits aus Untersuchungen, dass Menschen, die auf Krustentiere allergisch reagieren, auch nach dem Verzehr von Lebensmitteln mit Insektenpulver allergische Reaktionen zeigen können", erklärt Armin Valet von der Verbraucherzentrale Hamburg. Derzeit sei eine entsprechende Allergenkennzeichnung für Produkte mit Insekten in der EU aber nicht verpflichtend."

Wir Fordern Den Rücktritt Von Rüdiger Lautmann Und Den Sofortigen Planungsstopp Der Lsbti Kita

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte geben Sie Quellen für die von Ihnen aufgeführten Anschuldigungen an.

Keine Geschlechtsänderung durch bloße Willenserklärung! Nein zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz!

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Zitat I: "Auf S. 119 im Koalitionsvertrag vom November 2021 und im Eckpunktepapier steht: Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden.“ D.h. die Beitragszahler müssen dann für medizinische Eingriffe an gesunden Menschen bezahlen. Denn „Störungen der Geschlechtsidentität“ und „Transsexualität“ werden von der WHO nicht mehr als psychische Störung oder Krankheit eingestuft." ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Auch nach der neuen Klassifikation der ICD-11 hat „gender incongruence“ einen Diagnoseschlüssel, nur eben nicht mehr als „psychische Störung“, jedoch mit Behandlungsbedarf. Somit kann man nicht von „gesunden“ Menschen sprechen, die mit diesem medizinischen Problem zu Recht eine Leistung von ihrer Krankenkasse erwarten. Zitat II: „Das Konversionsbehandlungsverbot von 2020 schreibt Therapeuten und Beratern bei Personen mit Transitionswunsch jedoch eine affirmative Beratung vor. So könnten unsichere Jugendliche in Richtung hin zu einer Transition bestärkt werden. Die Änderung des Vornamens und Geschlechtseintrags (soziale Transition) könnte dann ein wichtiger erster Schritt sein, der Jugendliche auch zu medizinischen Maßnahmen (medizinische Transition) ermutigt, wie die Einnahme von Pubertätsblockern oder gegengeschlechtlichen Hormonen, Brustamputationen und anderen geschlechtsangleichende Operationen.“ ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Das Konversionsverbot schreibt keine „affirmative“ Beratung vor, sondern verbietet den Versuch die geschlechtliche oder sexuelle Identität einer Person umdrehen zu wollen. Der Therapiefreiheit sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt. Im therapeutischen Rahmen darf weder zu einer Transition ermutigt noch diese zu verhindern versucht werden. Zitat III: “[...], die Erfordernis von zwei psychologischen Gutachten als Voraussetzung für einen Geschlechtswechsel hält das Bundesverfassungsgericht 2017 jedoch für verfassungskonform: „… hat das BVerfG … festgestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn … die Voraussetzungen des Namens- und Personenstandswechsels … durch zwei Gutachten voneinander unabhängiger Sachverständiger nachgewiesen werden müssen… Das BVerfG hat das Erfordernis zweier Gutachten als prozessrechtliches Mittel des objektiven Nachweises der rechtlichen Voraussetzungen des Geschlechts­wechsels angesehen.“” ℹ️ Der Absatz enthält eine in die Irre führende Suggestion. Bitte formulieren Sie dies um. Begründung: Das BVerfG argumentiert, dass die bisherige zweifache Begutachtung im Transsexuellengesetz verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei (RN6), das bedeutet jedoch nicht, dass sie verfassungsrechtlich notwendig wäre. Der Gesetzgeber kann die zweifache Begutachtung verlangen, muss es jedoch nicht nach dem Stand vom Oktober 2017. Der Text der Petition suggeriert das genaue Gegenteil. Das BVerfG hat mit 1 BvR 2019/16 die in der Petition genannten Aussagen relativiert und dem Gesetzgeber z.B. den Entfall des Geschlechts im Personenstandsrecht offengelassen. Damit ist die Notwendigkeit eines "objektiven Nachweises" für das BVerfG explizit vom Tisch. Man kann keinen „objektiven Nachweis“ für etwas erforderlich halten, was man in Gänze auch abschaffen darf. Die Petition unterstellt der Bundesregierung damit indirekt einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, der nicht verfassungskonform sei.

Serbische Provokation im Kosovo

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte fügen Sie Ihrem Petitionstext ein bis zwei seriöse Quellen (Link/URL) hinzu. Das hilft openPetition und potenziellen Unterstützenden Ihrer Petition, Ihr Anliegen besser zu verstehen.

Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran

Reason for blocking:

Petitions must be written in the respective official language of the country. Additional language variants of a petition can be created.

Bitte legen Sie eine extra Sprachversion für Englisch und Arabisch an.

Schluss mit Energiepreiswucher gegenüber Endverbrauchern trotz sinkender Produktionskosten

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte belegen Sie folgende Aussage mit einer Quelle (Link/URL): "Man weiß inzwischen, dass sich offensichtlich sämtliche Grund und Rohstoffkosten zur Erzeugung z.B von Strom zurzeit am niedrigsten Stand seit Jahren befinden."

Erhalt der Ackerböden im Rosental "Kein Eigentor für unsere Jugend durch Sportzentrum Ferlach"

Reason for blocking:

Petitions which only refer to other petitions and do not state their own independent goals will be ended and blocked. This is also the case for petitions on other platforms.

Es existiert bereits eine Petition zu diesem Thema: https://www.openpetition.eu/at/petition/online/stopp-der-bodenversiegelung-nein-zum-sportzentrum-ferlach-in-kirschentheuer

Deutschland für Frieden

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Achten Sie bitte auf eine ausgewogene Darstellung der Situation. So muss beispielsweise auch die Annexion der Krim, als Verstoß gegen die Nato-Russland-Akte (Grundsatz: "Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit aller Staaten..."), bei einem ausgewogenes Bild Erwähnung finden. Bitte belegen Sie zudem die folgenden Aussagen: "Immer wieder hat die US-geführte Nato in der Vergangenheit die Nato-Russland-Akte gebrochen, sie hat damit das berühmte unselige Vermächtnis des ersten Nato-Generalsekretärs Lord Hastings Ismay vollstreckt: Russland (aus Europa) draußenhalten, Amerika (in der Führung Europas) drinhalten – und Deutschland: unten halten." "[...] während die Nato gewohnheitsmäßig und in ständig steigendem Maße die Nato-Russland-Akte verletzt, unter anderem mit rollierenden Truppeneinsätzen in der Ukraine, die in ihrer Wirkung einer (nicht zulässigen) dauerhaften Stationierung gleichkommen, aber neuerdings auch mit vertragswidrigen Einsätzen türkischer Kampfdrohnen im Donbass."

Stoppt die bundesweite Stromverschwendung und die unnötige Lärmbelästigung der Deutschen Bahn

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte reichen sie Quellen (Links/URL) für Ihre Behauptungen nach.

Kinderwunschbehandlungen und Schwangerschaftsabbrüche unter gewissen Voraussetzungen bezahlen

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Aussagen die Sie treffen sind mit keinen Quellen belegt, bitte reichen Sie diese nach.

Gegen Teilmobilisierung in Tschetschenien - Kadyrov will 9000 Soldaten schicken

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte reichen Sie Quellen(Links/URL) für Ihre Behauptungen nach.

NEIN zum Mobilfunk-Sendemast 'Am Poschenhof'

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Existenz von gesundheitsschädigenden Folgen von Sendemasten/Strahlung kann wissenschaftlich weder bestätigt noch aus dem Weg geräumt werden. Sie können also fordern, dass kein Sendemast aufgestellt werden soll, weil Sie negative Langzeitfolgen fürchten. Sie können jedoch nicht behaupten, dass schädliche Folgen wissenschaftlich nachgewiesen wurden. Davon abgesehen möchten wir noch zu bedenken geben: “Je mehr Handymasten senden, desto weniger stark müssen ihre Signale sein. [...] Heißt: Mit mehr Handymasten kann die durchschnittliche Belastung daher sogar niedriger sein. Mehrere Studien haben die gesundheitliche Belastung von Handymasten untersucht oder besser gesagt: untersuchen wollen. Allerdings lassen sich keine seriösen Aussagen über das Krebsrisiko treffen, denn die Studien haben beispielsweise Alter und Geschlecht nicht berücksichtigt oder die wichtigsten Risikofaktoren wie Alkohol, Tabak usw. außen vor gelassen.” Quelle: https://www.quarks.de/gesundheit/handystrahlung-wie-gefaehrlich-ist-das-neue-mobilfunknetz-5g/ Ferner verweist die Webseite https://www.aerzte-und-mobilfunk.eu/ mit unter auf Studien und Aussagen, die nicht dem wissenschaftlichen Standard entsprechen.

Verhinderung eines 5 G Sendemasten

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Existenz von gesundheitsschädigenden Folgen von Sendemasten/Strahlung kann wissenschaftlich weder bestätigt noch aus dem Weg geräumt werden. Sie können also fordern, dass kein Sendemast aufgestellt werden soll, weil Sie negative Langzeitfolgen fürchten. Sie können jedoch nicht behaupten, dass schädliche Folgen eine Tatsache sind, wie Sie es in diesem Abschnitt suggerieren: "Jeder dem seine Gesundheit am Herzen liegt sollte sich darüber im klaren sein was ein 5G masten für gravierende Gesundheitliche folgen haben kann".

Mainz-Münchfeld: Kein Hochhaus auf Kosten der Kinder - 2. Runde

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte reichen Sie Quellen(Link/URL) für Ihre Behauptungen nach.

Nordstream 2 sofort öffnen! Keine Ausbeutung der Bevölkerung!

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Es gab zu keinem Zeitpunkt eine eindeutige Zusicherung des Westens dazu, dass keine NATO-Osterweiterung erfolgen soll. Weitere Details bzw. eine historische Einordnung anhand der genannten Dokumente siehe: https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2018/nato-osterweiterung-gab-es-westliche-garantien Bitte passen Sie also den Abschnitt "https://de.azvision.az/news/42121/nato-osterweiterung--deklassifizierte-dokumente-belegen-wortbruch-des-westens-gegenuber-sowjetunion.html Diese Dokumente belegen den Wortbruch des Westens!" entsprechend an. "Die Urheber dieses Ukraine-Krieges, die Westmächte, haben ihn von langer Hand geplant!" - bitte belegen Sie diese Aussage. Bei dem Krieg in der Ukraine handelt es sich um einen letzten Endes von russischer Seite aus gestarteten Angriffskrieg. Es fehlt der Nachweis, inwiefern eine Planung durch "Westmächte" erfolgt ist. "Die EU und die deutsche Regierung fährt unter amerikanischer Flagge die deutsche Industrie mit voller Absicht gegen die Wand und lässt es zu, dass unser Land ausblutet und die Bevölkerung um ihre letzten Ersparnisse gebracht werden." - bitte belegen Sie auch hier, dass eine solche Absicht besteht.

Mehr Natur im Wein

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte geben Sie Quellen (Links/URLs) für die folgenden Aussagen an: - Im September 2021 hat sowohl Ecovin als auch Demeter als Bioverbände eine Stimmungsbild bei ihren Mitgliedern unter dem Thema Naturwein erhoben. Auch mit der Frage, ob es ein Label dafür braucht. Andere Akteure wie „Winessystem“ wollen Klarheit in den Naturwein-Dschungel bringen und definieren diesen wieder anders.

Rücktritt Der Gesamten Regierung Per S.o.f.o.r.t.

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Quellen können Sie einfach ans Ende Ihrs Textes hängen.

Robert Habeck sofort als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz entlassen

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit einer Quelle oder formulieren Sie sie so, dass Ihre eigene Meinung erkennbar wird: "Herr Habeck und dessen Berater, als auch die Partei der Grünen, folgen nicht den Fachleuten welche eindeutig aufgrund des Stresstests zur Energiekrise, eine Laufzeitverlängerung empfehlen."