Die durch openPetition veröffentlichten Stellungnahmen des Bayerischer Landtag sind keine bindenden Entscheidungen. Diese obliegen dem Petitionsausschuss nach offizieller Behandlung der Petition. Alle Stellungnahmen ergänzen das Verfahren und sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik, Bürgerinnen und Bürgern.

Stellungnahmen: Bayerischer Landtag Bayern

Antwort Anzahl Anteil
Ich lehne ab 139 70,6%
Unbeantwortet 53 26,9%
Ich stimme zu / überwiegend zu 5 2,5%

2 %

2% unterstützen einen Antrag im Parlament.

3% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.


Franz Bergmüller

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

AfD, zuletzt bearbeitet am 04.08.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Persönliche Erfahrungen und wissenschaftliche Aussagen, dass Kinder keine Infektionstreiber und selbst keine schweren Verläufe bei Covid 19 haben.


Ulrich Singer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

AfD, zuletzt bearbeitet am 02.08.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Das Recht auf Bildung und die allgemeine Schulpflicht dürfen nicht durch eine Testpflicht ausgehöhlt werden.
Es ist völlig unverhältnismäßig, symptomfreie sowie völlig gesunde Kinder einem unzuverlässigen Testverfahren zu unterziehen.


Jan Schiffers

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

AfD, zuletzt bearbeitet am 01.08.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Die Bildung im Allgemeinen, aber insbesondere die Schulbildung unserer Kinder sollte höchste Priorität haben. Und der Zugang zur Bildung darf auf keinen Fall von der Durchführung von fragwürdigen Tests abhängen.

Zudem halte ich den sozialen Druck, der hier auf Kinder ausgeübt wird, für unverantwortlich. Ich stimme diesbezüglich der Begründung der Petition zu.

Dies gilt umso mehr, als (Schul-)Kinder keine maßgebliche Rolle im Infektionsgeschehen spielen.


Dr. Anne Cyron

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

AfD, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht widerspricht dem Recht auf Bildung, das je dem Kind zusteht und das zu gewähren unser Staat verpflichtet ist.
Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht spaltet die soziale Gemeinschaft der Kinder und befördert die Testapartheid.
Trotz der Testpflicht hält die bayerische Staatsregierung weiterhin an der Maskenpflicht an Schulen fest.
Es ist unverantwortlich gegenüber der Gemeinschaft der bayerischen Steuerzahler, 70 Millionen pro Monat, bisher ca. 416 Millionen insgesamt, für die Tests an Schülern auszugeben, zumal die Ergebnisse eine Testpflicht in keiner Weise begründen können. Kinder sind entgegen der allgemeinen Panik- und Angstmacherei, die von der bayerischen Staatsregierung seit nunmehr 1 1/2 Jahren geschürt wird, keine Superspreader und Schulen und Kindergärten spielen keine signifikante Rolle im Infektionsgeschehen. Kinder werden traumatisiert durch diese ständigen Tests. Mir liegen viele Schreiben von Eltern vor, deren Kinder nicht mehr in die Schule gehen wollen, deren Kinder schon in Angst und Panik verfallen angesichts eines harmlosen Schnupfens. Der Staat hat eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den Kindern zu erfüllen. Diese besteht darin, Kindern die bestmögliche körperliche und geistige Entwicklung zu garantieren. Kinder sind unsere Zukunft. Sie sind es, die die künftige Gesellschaft prägen werden. Wollen wir die Kinder ins Leben entlassen mit einer verlorenen Kindheit, mit einer verlorenen Jugend? Es gibt nichts, was den Vollzug des Corona-Irrsinns der bayerischen Staatsregierung an unseren Kindern rechtfertigen könnte. Deshalb stehe ich für eine zwanglose und sorglose Kindheit und Jugend, damit wir starke Kinder in die Zukunft entlassen können. Kinder sind die schwächsten Glieder in unserer Gesellschhaft. Welchen Wert unsere Gesellschaft noch hat, beweist der Umgang mit ihnen.


Markus Bayerbach

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

AfD, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Ich habe diese Forderung im Landtag IMMER vertreten!


Bild von Florian Siekmann

Florian Siekmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 14.09.2021

Ich lehne ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag tritt für regelmäßiges, kindgerechtes Testen ein, da wir darin ein wirkungsvolles Mittel zur Sicherung des Präsenzunterrichts in Zeiten der Pandemie sehen. Vor diesem Hintergrund können wir Ihre Petition „Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht“ nicht unterstützen. Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden. Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten.

Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich. Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.


Christian Zwanziger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Ich lehne ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag und auch ich persönlich tritt/trete für regelmäßiges, kindgerechtes Testen ein, da wir darin ein wirkungsvolles Mittel zur Sicherung des Präsenzunterrichts in Zeiten der Pandemie sehen. Vor diesem Hintergrund können wir Ihre Petition „Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht“ nicht unterstützen.
Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden.
Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich.
Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.


Gabriele Triebel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Ich lehne ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag tritt für regelmäßiges, kindgerechtes Testen ein, da wir darin ein wirkungsvolles Mittel zur Sicherung des Präsenzunterrichts in Zeiten der Pandemie sehen. Vor diesem Hintergrund können wir Ihre Petition „Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht“ nicht unterstützen.
Begründung:
Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden.
Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich. Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.

Auch das Robert Koch Institut empfiehlt regelmäßige Tests an Schulen: RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Ergänzung und aktuelle Einordnung der RKI-Empfehlungen „Präventionsmaßnahmen in Schulen während der COVID-19 Pandemie“ aus Oktober 2020, zuletzt abgerufen am 1.08.21.
Modellstudie untersucht Corona-Pooltests an Schulen | Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (fau.de), zuletzt abgerufen am 1.08.21.


Bild von Eva Lettenbauer

Eva Lettenbauer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Ich lehne ab.

Wir als bayerische, grüne Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen ein regelmäßiges Testen an den bayerischen Schulen ermöglichen. Daher können wir als Fraktion, aber auch ich persönlich diese Petition nicht unterstützen.

Um Präsenzunterricht in diesen herausfordernden Zeiten zu ermöglichen und zu sichern, sehen wir derzeit eine Teststrategie, die kindsgerecht ist und Regelmäßigkeit vorsieht als wirkungsvollstes Mittel.

Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat für mich oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden.
Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich. Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.


Bild von Simone Strohmayr

Dr. Simone Strohmayr

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Ursula Sowa

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Ich lehne ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag tritt für regelmäßiges, kindgerechtes Testen ein, da wir darin ein wirkungsvolles Mittel zur Sicherung des Präsenzunterrichts in Zeiten der Pandemie sehen. Vor diesem Hintergrund können wir Ihre Petition „Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht“ nicht unterstützen.
Begründung:
Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden.
Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich. Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Sowa, MdL

Auch das Robert Koch Institut empfiehlt regelmäßige Tests an Schulen: RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Ergänzung und aktuelle Einordnung der RKI-Empfehlungen „Präventionsmaßnahmen in Schulen während der COVID-19 Pandemie“ aus Oktober 2020, zuletzt abgerufen am 1.08.21.
Modellstudie untersucht Corona-Pooltests an Schulen | Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (fau.de), zuletzt abgerufen am 1.08.21.


Bild von Kerstin Celina

Kerstin Celina

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Ich lehne ab.

Ein Test ist das simpelste und beste Mittel, um die unabsichtliche Verbreitung von krankmachenden und todbringenden Viren zu verhindern. Wer keine Symptome hat, weiss oft nicht, dass er oder sie andere anstecken und gefährden kann. Und natürlich ist es mir sehr wichtig, dass alle Schüler*innen zur Schule gehen - und getestet werden. Die psychischen Belastungen durch Schulschliessungen, Einschränkungen bei der Freizeit, bei Kontakten mit anderen, dazu das Miterleben von schweren Covid-Krankheitsverläufen bei Omas, Opas, Eltern, Verwandten waren im letzten Jahr für viele Schüler*innen eine extrem hohe Belastung, die sich - jetzt da es Impfstoffe und Tests hierzulande in ausreichender Menge gibt - nicht wiederholen darf. Ich habe absolut kein Verständnis dafür, wenn Menschen sich weder selbst impfen lassen noch die Tests an Schulen, aber auch in der Freitzeit und beim Arbeitsleben, wollen, denn wir brauchen einfach einen möglichst guten Schutz vor einer Weiterverbreitung des Virus. Wenn 95% der Erwachsenen sich einfach impfen lassen würden, also alle die, bei denen es keinen vernünftigen Grund gibt, es nicht zu tun, bräuchten wir wahrscheinlich auch keine Tests mehr. Aber solange das nicht der Fall ist, befürworte ich den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich.
Die Frage zur Anhörung ist im Rahmen dieser Petition einfach unpassend - fachliche Aufklärung und Diskussionen über Covid haben wir in allen betroffenen Ausschüssen permanent und jeweils aktuell, dazu über Anfragen, auch im Bundestag. Die Frage suggeriert, dass das nicht der Fall sei, deswegen lehne ich eine Antwort dazu ab.


Michael Busch

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Christian Flisek

Christian Flisek

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Markus Rinderspacher

Markus Rinderspacher

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Florian Ritter

Florian Ritter

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Stefan Schuster

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Diana Stachowitz

Diana Stachowitz

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Arif Tasdelen

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Ruth Waldmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Margit Wild

Margit Wild

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Klaus Adelt

Klaus Adelt

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Horst Arnold

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Inge Aures

Inge Aures

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Florian von Brunn

Florian von Brunn

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Martina Fehlner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Harald Güller

Harald Güller

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Volkmar Halbleib

Volkmar Halbleib

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Alexandra Hiersemann

Alexandra Hiersemann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Natascha Kohnen

Natascha Kohnen

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Ruth Müller

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simone Strohmayr. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.

Angesichts der steigenden Fallzahlen, der vielen Reiserückkehrern zu Beginn des neuen Schuljahres und den Erfahrungen die wir im letzten Herbst gemacht haben, können wir nicht vollständig auf Testungen an den Schulen verzichten. Wir setzten uns jedoch für sogenannte Pool-Tests ein. Diese Tests sind deutlich angenehmer, da keine unangenehmen Abstriche mehr genommen werden müssen.


Bild von Tim Pargent

Tim Pargent

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2021

Ich lehne ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag und auch ich persönlich tritt/trete für regelmäßiges, kindgerechtes Testen ein, da wir darin ein wirkungsvolles Mittel zur Sicherung des Präsenzunterrichts in Zeiten der Pandemie sehen. Vor diesem Hintergrund können wir Ihre Petition „Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht“ nicht unterstützen.

Begründung:
Verlässlicher Präsenzunterricht für alle Schüler*innen in Bayern hat oberste Priorität. Die Staatsregierung ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig zu ergreifen, um erneute Schulschließungen und Unterricht im Wechsel zu vermeiden.
Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich. Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.


Thomas Kreuzer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 18.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Alexander Hold

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 16.08.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Doris Rauscher

Doris Rauscher

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.08.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Mit Blick auf die Gesamtsituation halte ich es für richtig und wichtig, Kinder mit in die Teststrategie einzubinden, wenn der Test gut erklärt wird und nicht tief in der Nase durchgeführt wird. Kindgerechte Lösungen wie Gurgel- oder Lolli-Test können in meinen Augen einen wertvollen Baustein darstellen, um die Kitas und Schulen offen zu lassen und gleichzeitig etwas mehr Sicherheit über die Infektionslage vor Ort zu bieten. Meiner Erfahrung nach gehen die Kinder damit auch besser um als gedacht, das zeigen auch die verschiedenen Modellprojekte, zB. in Solingen, und die Erfahrungen der letzten Monate. Den Vorschlag, den Test zuhause und nicht in der Schule durchzuführen, unterstütze ich – das würde auch weitere Ansteckungen auf dem Weg in die Schule und bis zum Testergebnis verhindern. Wichtig sind mir auch Einzelfalllösungen für Kinder, bei denen Tests nicht möglich sind.


Bild von Florian Streibl

Florian Streibl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 09.08.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Martin Stümpfig

Martin Stümpfig

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 06.08.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen muss an erster Stelle stehen, Präsenzunterricht und soziale Kontakte müssen auch nach den Ferien möglich sein.

Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich.

Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.

Mit dieser Strategie schaffen wir es, Infektionen zu verhindern, bei Schüler*innen schnell zu entdecken und besser nachzuverfolgen. Den Kindern und Jugendlichen wird somit geregeltere Bildung in Präsenz ermöglicht, in einem stabilen, sozialen Umfeld.


Bild von Annette Karl

Annette Karl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

SPD, zuletzt bearbeitet am 03.08.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich halte die Testpflicht für einen wichtigen Baustein in der Corona-Strategie. Dadurch wird es leichter die Schulen offen zu halten, was unser aller Anliegen ist. Als Mutter mit vier Kindern und fünf Enkeln halte ich die Durchführung von Tests auch bei Schulkindern für zumutbar. Eine Anhörung zum Thema im Bildungsausschuss halte ich für sinnvoll.


Bild von Matthias Fischbach

Matthias Fischbach

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FDP, zuletzt bearbeitet am 03.08.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

1) Natürlich muss auch die Testpflicht in Schulen wieder fallen, wenn die Gefährdungslage nicht mehr gegeben ist. Das ist aber aktuell und absehbar in den kommenden Monaten noch nicht der Fall, da wir einen ansteigenden Trend der Infektionen haben und das Risiko nicht ausreichend eingeschätzt werden kann.

2) Im Herbst müssen wir uns darauf einstellen, dass es wie in UK zu erhöhten Quarantäne-Fällen auch in den Schulen kommt. Um zu verhindern, dass viele Schüler davon betroffen sind, gibt es in UK eine Regelung, die tägliches Testen mit Antigentests statt Quarantäne vorsieht. Um so etwas auch in Bayern zu ermöglichen, ist es nicht sinnvoll, die Testpflicht komplett abzulehnen, wie es die Petition will.
(siehe: www.aerzteblatt.de/nachrichten/125853/Studie-Taegliche-Antigentests-koennten-an-Schulen-Quarantaene-fuer-Kontakte-ersetzen)

3) Generell bin ich aber schon der Meinung, dass man den Eltern mehr Vertrauen entegegen bringen kann und habe die Methode "Piazolo" mit Tests in der Schule schon immer kritisiert und stattdessen Gurgeltests von Zuhause gefordert, die anschließend vor der Schule gepoolt und am selben Tag noch im Labor ausgewertet werden, weil dadurch eine viel höhere und frühere Erkennungswahrscheinlichkeit für Infektionen gegeben ist.


Johannes Becher

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 02.08.2021

Ich lehne ab.

Regelmäßiges, kindgerechtes Testen kann dazu beitragen, den Lebensraum Schule als sicheren Begegnungsraum zu gestalten. Infektionsketten im Sozialraum werden durchbrochen, wodurch das Infektionsgeschehen generell besser kontrolliert werden kann. Wir fordern dafür den flächendeckenden Einsatz von PCR-basierten, kinderfreundlichen Pooltestungen nicht nur im Grund- und Förderschulbereich, sondern im kompletten Bildungsbereich.
Die Sommerferien müssen dafür genutzt werden, Testkonzepte in Kooperation zwischen Schulen und externen Testanbieter*innen, wie z.B. Gesundheitsämtern, Testzentren, Arztpraxen und Apotheken zu erstellen. Die Organisation des Testens soll außerhalb des Unterrichts stattfinden und nicht weiter in der Verantwortung von Lehrkräften liegen.


Petra Högl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Ich lehne ab.


Bild von Toni Schuberl

Toni Schuberl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Das Wohl der Kinder und Jugendlichen muss an erster Stelle stehen. Dazu gehört, dass wir einerseits Präsenzunterricht und soviel soziale Kontakte wie möglich ermöglichen, gleichzeitig aber auch Schule als sicheren Ort gestalten. Manche Kinder und Jugendliche haben Familienmitglieder, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen konnten oder bei denen die Impfung nicht voll wirkt, weil sie z.B. Immunsuppressiva nehmen müssen. Diesen Kindern und Jugendlichen ist es ein Anliegen, sich nicht anzustecken und insbesondere niemanden anderen anzustecken.

Schule kann durch viele Maßnahmen zu einem sicheren Ort werden, wobei keine dieser Maßnahmen alleine ausreicht. Lehrer*innen konnten sich impfen lassen, in den Bewegungsbereichen besteht Maskenpflicht, es soll darauf geachtet werden, dass am Platz Abstand gehalten wird und ausreichend gelüftet wird. Und ein wichtiger Punkt sind die Tests. Diese werden von den Schüler*innen sehr gut durchgeführt. Auch wenn die Selbsttests nur um die 50 % der Positiven erkennt, kann durch diese Maßnahme allein jede zweite Infektionssituation verhindert werden. Die Tests sind ein wichtiger Baustein. Für Grundschulen soll nun endlich eine Pooltestung eingeführt werden. Das wäre generell besser.

Extern durchgeführte Tests, soweit diese auch eine offizielle Bestätigung beinhalten, z.B. in der Apotheke sollten anerkannt werden. Selbsttests zu Hause sollten nicht anerkannt werden. Es hat sich gezeigt, dass zu viele Eltern mit allen Mitteln versuchen, die Regeln zu hintergehen. Zum Beispiel besorgen sich bei uns manche Eltern von einem Frauenarzt (!) Atteste, um das Maskentragen ihrer Kinder zu unterbinden.

Was nicht mehr passieren darf, ist, dass zeitgleich mit der Schließung von Schulen die Baumärkte geöffnet werden, wie es bei uns im Landkreis war. Oder dass für eine EM Stadien für zigtausende Fans geöffnet werden, obwohl eine gefährliche Mutante unterwegs ist.


Martin Wagle

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Roland Weigert

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Barbara Regitz

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Anna Stolz

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Gerald Pittner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Kerstin Radler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Josef Schmid

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Fabian Mehring

Dr. Fabian Mehring

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Benjamin Miskowitsch

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Dr. Stephan Oetzinger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Dr. Petra Loibl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Rainer Ludwig

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Jochen Kohler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Andreas Jäckel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Alfred Grob

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Wolfgang Hauber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Dr. Hubert Faltermeier

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Hans Friedl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Tobias Gotthardt

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Susann Enders

Susann Enders

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Matthias Enghuber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Alfons Brandl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Manfred Eibl

Manfred Eibl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Kerstin Schreyer

Kerstin Schreyer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Barbara Becker

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Ernst Weidenbusch

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Jutta Widmann

Jutta Widmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Georg Winter

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Josef Zellmeier

Josef Zellmeier

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Benno Zierer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Johann Häusler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Andreas Schalk

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Gerhard Waschler

Prof. Dr. Gerhard Waschler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Walter Taubeneder

Walter Taubeneder

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Peter Tomaschko

Peter Tomaschko

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Carolina Trautner

Carolina Trautner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Steffen Vogel

Steffen Vogel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Klaus Steiner

Klaus Steiner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Sylvia Stierstorfer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Klaus Stöttner

Klaus Stöttner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Karl Straub

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Bernd Sibler

Bernd Sibler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Markus Söder

Dr. Markus Söder

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Ludwig Spaenle

Dr. Ludwig Spaenle

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Alfred Sauter

Alfred Sauter

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Ulrike Scharf

Ulrike Scharf

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Gabi Schmidt

Gabi Schmidt

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Martin Schöffel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Angelika Schorer

Angelika Schorer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Tanja Schorer-Dremel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Thorsten Schwab

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Bernhard Seidenath

Bernhard Seidenath

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Berthold Rüth

Berthold Rüth

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Tobias Reiß

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Dr. Franz Rieger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Walter Nussel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Bernhard Pohl

Bernhard Pohl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Franz Josef Pschierer

Franz Josef Pschierer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Helmut Radlmeier

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Harald Kühn

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Manfred Ländner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Dr. Martin Huber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Thomas Huber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Melanie Huml

Melanie Huml

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Sandro Kirchner

Sandro Kirchner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Alexander König

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Nikolaus Kraus

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Johannes Hintersberger

Johannes Hintersberger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Michael Hofmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Klaus Holetschek

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Gerhard Hopp

Dr. Gerhard Hopp

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Marcel Huber

Dr. Marcel Huber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Thorsten Glauber

Thorsten Glauber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Eva Gottstein

Eva Gottstein

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Petra Guttenberger

Petra Guttenberger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Joachim Hanisch

Joachim Hanisch

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Hans Herold

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Florian Herrmann

Dr. Florian Herrmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Joachim Herrmann

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Leopold Herz

Dr. Leopold Herz

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Judith Gerlach

Judith Gerlach

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Max Gibis

Max Gibis

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Ute Eiling-Hütig

Dr. Ute Eiling-Hütig

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Georg Eisenreich

Georg Eisenreich

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Wolfgang Fackler

Wolfgang Fackler

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Alexander Flierl

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Karl Freller

Karl Freller

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Albert Füracker

Albert Füracker

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Markus Blume

Markus Blume

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Robert Brannekämper

Robert Brannekämper

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Gudrun Brendel-Fischer

Gudrun Brendel-Fischer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Alex Dorow

Alex Dorow

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Norbert Dünkel

Norbert Dünkel

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Gerhard Eck

Gerhard Eck

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Martin Bachhuber

Martin Bachhuber

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Prof. (Univ. Lima) Dr. med. dent. Peter Bauer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


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Volker Bauer

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Jürgen Baumgärtner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Winfried Bausback

Prof. Dr. Winfried Bausback

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Eric Beißwenger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Bild von Hubert Aiwanger

Hubert Aiwanger

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

FREIE WÄHLER, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Florian Streibl. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FREIE WÄHLER
Ich lehne ab.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich seit Beginn der Pandemie kontinuierlich auch unter den erschwerten Bedingungen für die Gestaltung eines möglichst normalen Unterrichtsbetriebs für die bayerischen Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Gleichzeitig war gerade in Hochphasen des Infektionsgeschehens klar, dass die Gewährleistung des Präsenzunterrichts an den Schulen immer auch einen Abwägungsprozess hinsichtlich eines möglichst hohen Gesundheitsschutzes mit sich bringen muss. Insofern galt für uns gerade auch an den Schulen stets der Dreiklang, Vorsicht, Umsicht, aber auch Zuversicht walten zu lassen, um die Schulfamilie keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen und dennoch lernbezogene, soziale und psychische Belastungen durch einen eingeschränkten Unterrichtsbetrieb möglichst gering zu halten.

Mit den Selbsttests steht den Schulen mittlerweile ein Instrument zur Verfügung, das es nach Einschätzung der epidemiologischen Experten ermöglicht, Schule im Rahmen des Präsenzunterrichts als möglichst sicheren Lern- und Begegnungsraum für Schülerinnen und Schüler zu gestalten. Wichtig dabei ist allerdings eine zuverlässige und flächendeckende Umsetzung der regelmäßigen Testungen, weshalb der Zugang zum Präsenzunterricht auch an die verschiedenen Testungsmöglichkeiten innerhalb und außerhalb der Schule geknüpft wurde. Denn die Durchbrechung und Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten kann nur sichergestellt werden, wenn alle Mitglieder der Schulfamilie ihren Beitrag zur Gestaltung eines sicheren Schullebens und zum Gesundheitsschutz ihrer Mitmenschen leisten.

Insofern ist es aus unserer Sicht auch notwendig, die regelmäßigen Tests in den Schulen auch im neuen Schuljahr beizubehalten. Gleichzeitig begrüßen wir die Erleichterungen, die das Kultusministerium bereits für das kommende Schuljahr angekündigt hat. So bleiben die bewährten Möglichkeiten der Testung außerhalb der Schule mit entsprechendem Nachweis sowie die Antigen-Selbsttests innerhalb der Schule ab Jgst. 5 bestehen. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird darüber hinaus im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die zugleich sehr zuverlässig sind. Die Antigen-Selbsttests kommen hier als Ergänzung hinzu, wenn die Infektionszahlen steigen sollten.

Neben den Tests spielen selbstverständlich auch die bewährten Sicherheitsmaßnahmen wie die AHA-Regeln sowie das Lüften weiterhin eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte bestmöglich zu schützen. Ergänzend wurden zudem Maßnahmen wie die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten getroffen, bei der die Schulaufwandsträger vonseiten des Freistaats unterstützt werden und die gerade nach den Sommerferien auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können, an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig spielt selbstverständlich auch die zunehmende Impfquote eine wichtige Rolle, auch wenn Impfungen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen liegen. Lehrkräfte, sonstiges Personal an den Schulen, aber auch Eltern können helfen, das Virus zu stoppen und Schulen noch sicherer zu machen, wenn Sie sich impfen lassen. Ebenso sind die Impfungen laut Ständiger Impfkommission für volljährige Schülerinnen und Schüler empfohlen und für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 bis 17 Jahren möglich. Insofern begrüßen wir es auch, dass sich die bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am 27.07.2021 dafür ausgesprochen hat, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren ab Mitte August ein entsprechendes Impfangebot zu machen, das dann – selbstverständlich auf freiwilliger Basis – entsprechend wahrgenommen werden kann.

Nur wenn wir uns gemeinsam an die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen und Hygienekonzepte halten und möglichst jeder Verantwortung für den eigenen Gesundheitsschutz sowie den seiner Mitmenschen übernimmt, lässt sich sicherstellen, dass Präsenzunterricht und Infektionsschutz auch im kommenden Schuljahr keinen Widerspruch darstellen. Schule lässt sich dann auch in Pandemiezeiten als ein sicherer Ort für die Kinder und Jugendlichen gestalten, an dem Präsenzunterricht stattfinden kann. Und die Maxime für die FREIE Landtagsfraktion lautet ganz klar: Voller Präsenzunterricht im kommenden Schuljahr. Denn die Kinder und Jugendlichen brauchen ihren Alltag, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und die sozialen Kontakte – und daher müssen wir auch im kommenden Schuljahr beim Infektionsschutz an den Schulen alles dafür tun, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler in Bayern täglich zur Schule gehen können.


Bild von Ilse Aigner

Ilse Aigner

ist Mitglied im Parlament Bayerischer Landtag

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU
Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.


Dr. Sabine Weigand

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Dr. Wolfgang Heubisch

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Dr. Helmut Kaltenhauser

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Christian Klingen

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Paul Knoblach

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Susanne Kurz

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Stefan Löw

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Christoph Maier

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Ferdinand Mang

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Dr. Markus Büchler

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Max Deisenhofer

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Gülseren Demirel

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Albert Duin

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Katrin Ebner-Steiner

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Anne Franke

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Tessa Ganserer

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Richard Graupner

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Martin Hagen

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Prof. Dr. Ingo Hahn

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Cemal Bozoglu

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Gisela Sengl

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Rosi Steinberger

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Dr. Martin Runge

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Benjamin Adjei

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Verena Osgyan

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Thomas Gehring

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Ludwig Hartmann

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Jürgen Mistol

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