Piirkond : Šveits
Turvalisus

Schluss mit politischem Islam in der Schweiz

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  1. Algatatud detsember 2022
  2. Kogumine valmis
  3. Esitatud 31.3.2023
  4. Dialoog
  5. Ebaõnnestus

Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.

Unsere Forderung:

🔒Schliessung extremistischer  Moscheen

🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten

✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug

https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html

https://www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html

https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true

https://www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html

https://www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html

https://www.swissinfo.ch/ger/prozess-in-bellinzona_mutmassliche-schweizer-is-zelle-vor-bundesstrafgericht/41980940

Selgitus

Die Sicherheitslage ist in der Schweiz alles andere als sicher! Der Bundesnachrichtendienst (NDB) sieht die TerrorBedrohung durch Islamisten als erhöht. Vor allem radikalisierte Einzeltäter, welche Anschläge auf Schweizer und Schweizerinnen verüben könnten.

Täname Teid toetuse eest, Sarah JSVP Sissach
Küsimus algatajale

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