Stellungnahmen: Stadtrat Halle (Saale)

Antwort Anzahl Anteil
Unbeantwortet 46 86,8%
Ich stimme zu / überwiegend zu 2 3,8%
Ich lehne ab 2 3,8%
Keine Stellungnahme 2 3,8%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar 1 1,9%

3 %

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.

1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Bild von Wolfgang Aldag

Wolfgang Aldag

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 08.12.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Ich war mehrmals vor Ort, habe mit den Akteuren gesprochen, das Haus besichtigt und die Veranstaltungen verfolgt. Ich bin überzeugt davon, dass die Arbeit des Capuze e.V. einen positiven Beitrag für die Hallesche Stadtgesellschaft leistet. Das was dort engagierte Menschen machen und anbieten trifft nicht den Geschmack aller, aber um das geht es nicht. Das Angebot vom Capuze .e.V. ist relevant für Bürgerinnen und Bürger die weg von kommerziellen Angeboten gemeinsam etwas machen wollen. Sport, Theater, Musik, alles ist möglich. Das es solch ein Angebot gibt finde ich gewinnbringend für die Stadt. Den Mythos der linksextremen Strömungen die angeblich dort hausen und die Stadt unsicher machen kann ich nicht teilen. Hier wurde ein Sachverhalt absichtlich in die falsche Richtung gelenkt. Die Kriminalisierung von Menschen die im Soziokulturellen Zentrum Hasi, in ihrer Freizeit, Projekte anbieten und in Kooperation mit Theater und Franckischen Stiftungen tolle Arbeit leisten war und ist völlig unsinnig und hat letztendlich zu einer Konfrontation geführt, die der Sache insgesamt nicht dienlich ist. Deshalb würde ich mich freuen, wenn es gelänge uns an einen Tisch zu setzen um nach möglichen Lösungen zu suchen. Das bevor es erneut zu einer Räumung kommt die bereits beim ersten Versuch gescheitert ist. Rund eine halbe Million wurde dafür ausgegeben. Geld genug um das Haus zu kaufen und als Soziokulturelles Zentrum in einem Stadtteil in dem es sonst nicht so viel gibt auszubauen.


Manuela Hinniger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI zuletzt bearbeitet am 05.12.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Das HASI ist für mich eine Lebensform. Natürlich ist das HASI auch ein Freiraum und es ist soziokulturell. Aber noch wichtiger! Es ist die freie Entscheidung seine eigene Lebensart zu wählen. Und genau so wichtig! Das HASI ist eine Gruppe Freunde/Menschen/Nachbarn die bereit sind für kulturelle Vielfalt zu streiten und sich für Gerechtigkeit einsetzen. Ich teile diese Werte. Sie werden gebraucht in einer so stark von Rechtspololisten geprägten Zeit. Ich bin stolz, dass sich das HASI in Halle etabliert hat und ein Teil der Stadtgesellschaft geworden ist.
Grüße, Manuela Hinniger


Kay Senius

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.12.2018

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Stellungnahme des Stadtrates Kay Senius zur Petition „Soziokulturelles Zentrum HaSi bleibt in der Hafenstr. 7!“
Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit die Förderung soziokulturelle Projekte unterstützt – und wird das auch weiterhin tun. Projekte dieser Art können ihre gesamtgesellschaftliche Funktion jedoch nur dann entfalten, wenn unter Wahrung geltenden Rechts nicht in die bestehenden Rechte Dritter zu deren Nachteil eingegriffen wird, die Projektstandorte vom nachbarschaftlichen Umfeld akzeptiert werden und mögliche Konflikte mit Empathie und Sensibilität sowie einer deeskalierenden und konstruktiven Grundhaltung angegangen werden.
Das vom Capuze e. V. am Standort Hafenstraße 7 verantwortete Projekt „Hasi“ erfüllt diese Voraussetzungen nicht mehr. Die SPD-Fraktion setzte sich deshalb frühzeitig dafür ein, dass dem Verein Capuze alternative Standorte durch die Verwaltung angeboten werden. Der Verein betrachtete sämtliche vorgeschlagenen Standorte als nicht geeignet. Durch den Entschluss des Vereins, Alternativstandort abzulehnen und bis zuletzt im Gebäude zu verbleiben, wurde die aktuelle Situation herbeigeführt.
Es ist an Capuze e. V. selbst zu beurteilen, inwieweit die vergangenen Monate der allgemeinen Akzeptanz für eine freie Kulturszene und soziokultureller Projekte in Halle zuträglich waren. Die SPD-Fraktion lässt sich in ihrer positiven und aufgeschlossenen Grundhaltung gegenüber freien Kulturprojekten nicht beeinflussen.


Dr. med. Detlef Wend

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI, zuletzt bearbeitet am 10.12.2018

Ich lehne ab.

Trotz grundsätzlicher Sympathie für ein soziokulturelles Zentrum, ist die Hafenstraße meines Erachtens für eine solche Einrichtung - so wie es Capuze betreibt - kein guter Standort.
In vielen Gesprächen mit Anwohnern zeigte sich eine eher ablehnende Haltung. Auch junge Familien sind von Hasi nicht begeistert.
Zudem liegen Gutachten vor, die einen Sanierungsaufwand für kontaminierten Boden veranschlagen, den Hasi nicht hätte leisten können.
Daher sehe ich es als sinnvoll an, dass die Akteuren von Hasi einen anderen Standort nutzen.
Allerdings war ich doch sehr überrascht, wie ablehnend Hasi von Anfang an darauf reagierte. Es lässt sich der Eindruck nicht verwehren, dass Hasi nicht ansatzweise bereit war, sich auf andere Standorte einzulassen. Angesichts der Tatsache, dass diese Immobilie illegal besetzt wurde, waren die Auftritte von Hasi in unserer Fraktion doch recht fordernd und wenig konstruktiv. Hasi behauptet immer wieder, alle Gespräche hätten in feindlicher, ablehnendere Atmosphäre stattgefunden. Das lehne ich für meine Person definitiv ab.
Hasi behauptet auch, dass die Nähe zu Halle-Neustadt wichtig sei um dort soziokulturelles einzuwirken oder erreichbar zu sein. Nach meinen Gesprächen mit den Akteuren der Jugendhilfe und Jugendarbeit aus diesem Bereich ist dort keine Wirkung von Hasi zu erkennen.
Daher halte ich weiterhin den Vorschlag für richtig, einen verträglicheren Standort für ein soziokulturelles Zentrum in Halle zu finden. (Angesichts des Schicksals der Rockstation in Halle, kann ich ein gewisses Misstrauen verstehen. Aber daraus kann man lernen und es bessser machen.)
Für diesen Kompromiss wurde die SPD von Hasi mit einem Shitstorm sondersgleichen überzogen. Wir wurden als die Zerstörer jeglichen sozialen und kulturellen Engagements etikettiert. Das wird der Grundhaltung der SPD in Halle nicht gerecht und empfinde ich angesichts meines Engagements insbesondere in der Jugendhilfe unserer an sozialen Spannungen nicht armen Stadt als unverhältnismäßig und verletzend. Man muss meinen Standpunkt nicht teilen, aber beschimpft werden muss man dafür auch nicht.
Hasi möchte ein Zentrum der Toleranz und Weltoffenheit sein, wir aber hoch aggressiv, wenn man seine Meinung nicht teilt. Das ist eine klare Tatsache und wurde von Hasi bisher in keinster Weise kommentiert. Damit hat Hasi hier in Halle jede Menge Geschirr zerdeppert. Insbesondere nach dem letzten Stadtratsauftritt sind selbst einige ihrer Unterstützer im Stadtrat auf Distanz gegangen
Trotz aller Differenzen, wer kompromissbereit an den Verhandlungstisch zurück kehrt wird bei mir auf ein offenes Ohr treffen. Daher unterstütze ich die Bemühungen des Oberbürgermeisters, ein Konzept für soziokulturelles Engagement in Halle zu erarbeiten.


Bild von Johannes Krause

Johannes Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.12.2018

Keine Stellungnahme.

Stellungnahme der Stadträtin/des Stadtrates Johannes Krause zur Petition „Soziokulturelles Zentrum HaSi bleibt in der Hafenstr. 7!“
Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit die Förderung soziokulturelle Projekte unterstützt – und wird das auch weiterhin tun. Projekte dieser Art können ihre gesamtgesellschaftliche Funktion jedoch nur dann entfalten, wenn unter Wahrung geltenden Rechts nicht in die bestehenden Rechte Dritter zu deren Nachteil eingegriffen wird, die Projektstandorte vom nachbarschaftlichen Umfeld akzeptiert werden und mögliche Konflikte mit Empathie und Sensibilität sowie einer deeskalierenden und konstruktiven Grundhaltung angegangen werden.
Das vom Capuze e. V. am Standort Hafenstraße 7 verantwortete Projekt „Hasi“ erfüllt diese Voraussetzungen nicht mehr. Die SPD-Fraktion setzte sich frühzeitig dafür ein, dass dem Verein Capuze alternative Standorte durch die Verwaltung angeboten werden. Der Verein betrachtete sämtliche vorgeschlagenen Standorte als nicht geeignet. Damit wurde frühzeitig auf eine Lösung der sich zuspitzenden Situation in der Hafenstraße durch unsere Fraktion gedrungen. Durch den Entschluss des Vereins, keinen Alternativstandort aufzusuchen und bis zuletzt im Gebäude zu verbleiben, wurde die aktuelle Situation herbeigeführt.
Es ist an Capuze e. V. selbst zu beurteilen, inwieweit die vergangenen Monate der allgemeinen Akzeptanz für eine freie Kulturszene und soziokultureller Projekte in Halle zuträglich waren. Die SPD-Fraktion lässt sich in ihrer positiven und aufgeschlossenen Grundhaltung gegenüber freien Kulturprojekten nicht beeinflussen.


Dr. Regina Schöps

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI, zuletzt bearbeitet am 07.12.2018

Keine Stellungnahme.

Als Stadträtin in der Fraktion MitBürger-NEUES FORUM habe ich im Konsens mit den anderen Stadträten der Fraktion von Anfang an das Projekt Hasi unterstützt, Anträge zum Verbleib in der Hafenstraße initiiert bzw. mitgetragen, entsprechend im Stadtrat abgestimmt und extrem bedauert, dass es für mögliche gute Lösungen im Stadtrat keine Mehrheit gibt, u.a. durch das Verhalten der SPD-Fraktion. Ich plädiere nach wie vor für einen Verbleib des capuze e.V. in der Hafenstraße 7 und habe deshalb auch diese Petition unterzeichnet aus folgenden Gründen:
1. Haus und Grundstück wurden ursprünglich besetzt - unrechtmäßig, ja - wenn man Recht nur in Buchstaben/Paragrafen denkt. Das Haus stand seit Jahren leer, verfiel, das Grundstück war vernachlässigt und vom Eigentümer (HWG) keinerlei Pläne bekannt, dies zu ändern. Es handelte sich also im Grunde um eine "Instand-Besetzung"
2. Der capuze e.V. hat dort in kurzer Zeit, ohne finanzielle Förderung, mit Sensibilität gegenüber den Gegebenheiten, mit viel Engagement und Ideen erfolgreich ein soziokulturelles Projekt etabliert, nicht nur für den e.V. selbst, sondern öffentlich zugänglich mit vielfältigen Angeboten, die gut und gern angenommen wurden.
3. Die "Besetzer" wollten nicht irgendwo irgendein soziokulturelles Projekt etablieren, sondern genau diesen vernachlässigten Standort sinnvoll entwickeln. Das Projekt ist also stark an den Standort gebunden, der auch aus städtischer Interessenlage sehr passend ist, denn es gibt nichts vergleichbares im Umfeld. Die Abwehr des e.V. gegen eine Umsiedlung ist für mich voll nachvollziehbar. Die nun von der HWG vorgesehenen 7 Eigentumswohnungen können sicher auch auf einem anderen HWG-Grundstück Platz finden.
4. Die ideenreichen, freundlichen, uneigennützigen Initiativen der e.V. Mitglieder verdienen aus meiner Sicht ein hohes Maß an Achtung und eine Stadt, die nicht kulturell verarmen will, soll und muss dafür Freiraum gewähren und sichern. Die Animositäten einiger Anwohner zu einem Lebensstil, der ihnen nicht gefällt, hätten durch Mediation und Verständigung, durch aufeinander zugehen und Toleranz ausgeräumt werden sollen.


Dr. Ulrike Wünscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Bild von Bernd Wiegand

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

parteilos

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Marko Rupsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dennis Helmich

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Annika Seidel-Jähnig

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dirk Gernhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Renate Krimmling

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dorothea Vent

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Gerhard Pitsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

fraktionslos

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Alexander Raue

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Hendrik Lange

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Sten Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Bodo Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Katja Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Elisabeth Nagel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Ulrich Peinhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Melanie Ranft

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Frank Sänger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Andreas Schachtschneider

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Hauptsache Halle & Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Andreas Scholtyssek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Rudenz Schramm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Michael Sprung

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Gernot Töpper

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Hans-Dieter Wöllenweber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Tom Wolter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Bild von Bernhard Bönisch

Bernhard Bönisch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Fabian Borggrefe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Inés Brock

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


André Cierpinksi

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Eberhard Doege

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Eric Eigendorf

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Christian Feigl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Bild von Rüdiger Fikentscher

Dr. Rüdiger Fikentscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Andreas Hajek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Ute Haupt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Katharina Hintz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Klaus Hopfgarten

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Josephine Jahn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Gottfried Koehn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Anja Krimmling-Schoeffler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Marion Krischok

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Michael Lämmerhirt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Harald Bartl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Erwin Bartsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Dr. Annegret Bergner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Bild von Christoph Bernstiel

Christoph Bernstiel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet


Yvonne Winkler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI

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