Stoppt die Antifa: Verbot und Terrorstatus – für Charlie Kirk, für die Demokratie.
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ブロックの理由
虚偽の事実の主張、情報源の欠落、または誤解を招くような関連事実の省略を含む請願は、終了されます。openPetition openPetition 、物議を醸すケースで情報源を要求したり、重要な事実を追加したりする権利を留保します。
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Die Antifa tritt wiederholt militant auf und greift Andersdenkende, politische Gegner und kritische Stimmen an." Diese Sätze müssen umgeschrieben oder gestrichen werden: "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung und die Störung demokratischer Prozesse sind zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens." "Organisationen, die systematisch Gewalt propagieren und anwenden, untergraben Demokratie und Rechtsstaat." --> Weder sind "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung" noch "die Störung demokratischer Prozesse" "zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens" noch propagiert "die Antifa" systematisch Gewalt. Die Antifa-Bewegung hat eine gewisse Tradition des militanten Widerstands, diese ist aber nicht zentral und wird auch innerhalb der Gruppen kritisiert und diskutiert.
請願の発起者は、 openPetition編集チームから利用規約違反の警告を受け、請願を修正するために5日間の猶予を与えられました。しかし、この猶予は守られず、請願はブロックされました。
請願書の本文
Anliegen:
Wir fordern die Bundesregierung und das Parlament der Republik Österreich auf, die Gruppierung „Antifa“ sowie ihre Unterorganisationen und Ableger aufgrund ihrer gewaltorientierten Ideologie und ihrer zahlreichen Übergriffe auf Personen, Institutionen und Eigentum zu verbieten und gemäß geltendem Recht als Terrororganisation einzustufen.
Begründung:
- Die Antifa tritt wiederholt militant auf und greift Andersdenkende, politische Gegner und kritische Stimmen an.
- Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung und die Störung demokratischer Prozesse sind zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens.
- Organisationen, die systematisch Gewalt propagieren und anwenden, untergraben Demokratie und Rechtsstaat.
- Ein Verbot ist daher notwendig, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und Extremismus – in jeder Form – konsequent zu bekämpfen
Forderungen im Detail:
- Sofortige Prüfung der Antifa-Strukturen durch die Sicherheitsbehörden.
- Rechtliche Einstufung als Terrororganisation gemäß den geltenden Gesetzen.
- Verbot sämtlicher Symbole, Strukturen und Finanzierung der Antifa.
- Stärkere Unterstützung von Opfern linksextremer Gewalt.
Demokratie darf nicht vor Gewalt kapitulieren. Extremismus – egal ob von links oder rechts – muss entschieden bekämpft werden.