Stoppt die Antifa: Verbot und Terrorstatus – für Charlie Kirk, für die Demokratie.

Grund der Sperrung

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Die Antifa tritt wiederholt militant auf und greift Andersdenkende, politische Gegner und kritische Stimmen an." Diese Sätze müssen umgeschrieben oder gestrichen werden: "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung und die Störung demokratischer Prozesse sind zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens." "Organisationen, die systematisch Gewalt propagieren und anwenden, untergraben Demokratie und Rechtsstaat." --> Weder sind "Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung" noch "die Störung demokratischer Prozesse" "zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens" noch propagiert "die Antifa" systematisch Gewalt. Die Antifa-Bewegung hat eine gewisse Tradition des militanten Widerstands, diese ist aber nicht zentral und wird auch innerhalb der Gruppen kritisiert und diskutiert.

Die Initiatorin bzw. der Initiator der Petition wurde von der openPetition-Redaktion auf den Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht und hatte fünf Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten. Dies ist nicht erfolgt. Die Petition wurde deswegen gesperrt.

Text der Petition

Anliegen:

Wir fordern die Bundesregierung und das Parlament der Republik Österreich auf, die Gruppierung „Antifa“ sowie ihre Unterorganisationen und Ableger aufgrund ihrer gewaltorientierten Ideologie und ihrer zahlreichen Übergriffe auf Personen, Institutionen und Eigentum zu verbieten und gemäß geltendem Recht als Terrororganisation einzustufen.

Begründung:

• Die Antifa tritt wiederholt militant auf und greift Andersdenkende, politische Gegner und kritische Stimmen an.
• Gewalt, Sachbeschädigung, Einschüchterung und die Störung demokratischer Prozesse sind zentrale Erscheinungsformen ihres Wirkens.
• Organisationen, die systematisch Gewalt propagieren und anwenden, untergraben Demokratie und Rechtsstaat.
• Ein Verbot ist daher notwendig, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und Extremismus – in jeder Form – konsequent zu bekämpfen

Forderungen im Detail:

1. Sofortige Prüfung der Antifa-Strukturen durch die Sicherheitsbehörden.
2. Rechtliche Einstufung als Terrororganisation gemäß den geltenden Gesetzen.
3. Verbot sämtlicher Symbole, Strukturen und Finanzierung der Antifa.
4. Stärkere Unterstützung von Opfern linksextremer Gewalt.

Demokratie darf nicht vor Gewalt kapitulieren. Extremismus – egal ob von links oder rechts – muss entschieden bekämpft werden.